Der Revisionismus als Feind der ArbeiterInnenbewegung – Das Beispiel der griechischen KKE…

[Folgender Artikel beruht auf nur für den eigenen Gebrauch übersetzten Stellungnahmen und Dokumenten aus den Klassenkämpfen in Griechenland].

Revisionismus bedeutet, dass jemand in Worten und Phrasen Bezug auf den Kommunismus nimmt, das Ganze tatsächlich aber aushöhlt und die revolutionären, proletarischen Inhalte durch bürgerliche Inhalte ersetzt. In unserer Gründungserklärung schreiben wir: „Als revisionistisch wird eine gegen die Revolution und den Kommunismus, letztendlich also gegen die fortschrittlichen Teile der ArbeiterInnenklasse gerichtete politische Strömung bezeichnet. Revisionisten beziehen sich zwar auf Marx, Engels, Lenin und teilweise auch auf Stalin [wir wollen weiter ergänzen: Mao], haben aber tatsächlich die Prinzipien des revolutionären Kommunismus verfälscht und in ihr Gegenteil verwandelt. Der Revisionismus beraubt den Kommunismus seines revolutionären Inhalts. Der Revisionismus besteht aus mehreren verschiedenen Strömungen und Flügeln die sich zum Teil auch erbittert bekämpfen (…)“

Die Unterscheidung zwischen Revisionismus und revolutionärem, wirklichem Kommunismus, ist eine der entscheidenden Trennlinien innerhalb der kommunistischen Bewegung – in Österreich wie auch weltweit; denn die Revisionisten bewiesen immer wieder, dass sie nicht nur die Macht der ArbeiterInnenklasse zerstörten wo sie diese schon in ihren Händen hielt, sondern auch, dass sie im Fall des Falles gegen die ArbeiterInnenklasse und Volksmassen mit Waffengewalt vorgehen um ihre Interessen durchzusetzen.

Kampf um Demokratie: Revolutionärer Weg oder spießbürgerlicher Konservatismus?

Wir dokumentieren den Leitartikel des Flugblatts das wir Anfang Oktober zu den Demonstrationen und Kundgebungen von „Demokratie jetzt!“ u.A. in Wien und Linz verteilten. Der zweite Teil (ein Interview zur Bewegung in Spanien) folgt bald!

Vor allem von der Massenbewegung in Spanien ausgehend, wurde der 15. Oktober – ihrem Motto: „Echte Demokratie jetzt!“ folgend – von der dortigen Bewegung sowie von damit Sympathisierenden aus anderen Ländern, zu einem „globalen Aktionstag für Demokratie“ ausgerufen. Auch in Österreich sollen rund um dieses Datum Aktionen stattfinden die sich mehr oder weniger an folgenden Punkten orientieren:

„…gegen Korruption und Manipulation von Politikern durch Banker und andere Mächte

…gegen soziale Kürzungen

…gegen den Bildungs-Abbau

…gegen die Demontage des Gesundheits-Systems

…für eine echte Partizipation des Volkes in den politischen Entscheidungs-Prozessen

…für eine bessere Gesellschaft

…für eine Welt, in der wir alle in Würde leben können und die gleichen Chancen haben“

(Aus einem Aufruf zum 15. Oktober in Wien. Quelle: http://about.me/vienna15o)

Die genannten Punkte bringen Anliegen zum Ausdruck, die teilweise eng verknüpft sind mit einem berechtigten Streben nach Demokratie, doch sie unterstellen gleichzeitig die Illusion, dass in der „Gesellschaft alle in einem Boot sitzen“ würden, was wir wiederum bestreiten wollen und was auch bestritten werden muss, wenn wir den Kampf um demokratische Rechte konsequent führen wollen. Es ist konkret deshalb eine Illusion zu behaupten, dass wir „alle in einem Boot“ säßen, da wir immerhin in einer Klassengesellschaft leben.

Internationale Erklärung zum WEF-Gipfel: Zerschlagt den Imperialismus und all seine Institutionen! (Deutsch/English/Greek/Bosnian/Croatian/Serbian)

Von 8. bis 9. Juni 2011 findet in Wien der Gipfel des Weltwirtschaftsforums (WEF) statt. Dabei kommen über 1000 Vertreter verschiedener Regierungen und Konzerne zusammen um sich in „wirtschaftlichen, politischen und akademischen Belangen“ zu koordinieren und diesbezüglich gemeinsam zu planen. Spätestens wenn man in der Eigendefinition des WEF zum Thema „Mitgliedschaft“ liest, wird klar, wer auf diesem Gipfel wen trifft und welche Kräfte diesen Gipfel abhalten: „Eine typische Mitgliedsfirma ist ein globales Unternehmen mit einem Umsatz von mehr als 5 Milliarden US-Dollar“. Der WEF-Gipfel ist mehr als eine bloße Diskussionszusammenkunft, es handelt sich um ein wichtiges Koordinierungsgremium der größten Mono-polunternehmen (Banken und Konzerne) der Welt, die sich untereinander darüber austauschen, wie ihre Pläne zur immer weiteren Profitmaximierung durchzuführen sind. Um ihren Interessen auch tatsächlich zur Durchsetzung zu verhelfen, beteiligen sich am WEF-Gipfel Regierungen der imperialistischen Länder ebenso, wie solche der von ihnen eingesetzten Marionettenregierungen in den abhängigen Ländern. Gemeinsam planen sie ihre Vorstöße gegen Volksmassen und ArbeiterInnenklasse. Es geht um die Interessen derer, die in den imperialistischen Ländern gegen die ArbeiterInnenklasse Belastungspakete, Lohnkürzungen, längere Arbeitszeiten, Beschneidung politischer Rechte und vieles mehr durchsetzen um bessere Bedingungen für die Kapitalisten zu schaffen. Es geht um die Interessen derer, die den Balkan deindustrialisierten und dort die letzten sozialen Rechte zerschlugen, die Griechenland in eine vollständige Kolonie des EU- und US-Imperialismus verwandelten. Es geht um die Interessen derer, die durch Raubbau oder „profitabel geführte“ Atomkraftwerke (wie in Japan) die Umwelt verwüsten. Es geht um die Interessen derer, die rund um den Globus Völker unterdrücken und imperialistische Kriege anheizen, die ihnen erlauben sollen, die Bedingungen weiter in ihrem Profitinteresse zu gestalten.

Völker wollen Revolution – ProletarierInnen wollen eine Partei der Revolution – KommunistInnen wollen Internationalismus und eine neue internationale Organisation

Erklärung des Internationalen Bündnisses das rund um die mehrsprachig erscheinende Zeitung „Maoist Road“ gruppiert ist, zum 1. Mai 2011. Wegen Übersetzungsschwierigkeiten publizieren wir den Text leider erst jetzt und möchten uns gleichzeitig für die Verspätung entschuldigen. RKJV

Völker wollen Revolution – ProletarierInnen wollen eine Partei der Revolution – KommunistInnen wollen Internationalismus und eine neue internationale Organisation

Dieses Jahr kommt der Erste Mai in einer beispiellosen Zeit der weltweiten Proteste und Aufstände . In der arabischen Welt am persischen Golf, nehmen sich die Jugend, die ProletarierInnen und die breiten Massen die Straßen und stürzen, oder versuchen dies zumindest, eines nach dem anderen, die diktatorischen und dem Imperialismus untergeordneten Regimes.

In den Herzen der imperialistischen Länder richten sich Kämpfe der ArbeiterInnenklasse, Generalstreiks, Rebellionen der StudentInnen und Jugendlichen, gegen die Politik der reaktionären Regierungen und die Entwicklung eines modernen Faschismus, welche darauf abzielen die Lasten der Krise auf den Rücken der Massen abzuladen und Kündigungen, schlechtere Arbeitssicherheit, Intensivierung der Ausbeutung und Angriffe auf Bildung, Gesundheitsversorgung und grundlegende soziale Leistungen mit sich bringen. Die Kämpfe und Rebellionen reichen von China in die Vereinigten Staaten, von Russland nach Lateinamerika.

1. Mai 2011: Erklärung zur Einheit der revolutionären ArbeiterInnenjugend-Organisationen

Der 1. Mai als internationaler Kampftag der Arbeiterinnenklasse und Werktätigen, ist eng verbunden mit dem Gedenken an die großen Kämpfe des Proletariats, an die Entwicklungen dieser Kämpfe sowie an die unzähligen Genossinnen und Genossen, die in diesen Kämpfen ihr Leben für die Befreiung von Kapitalismus und Imperialismus gaben und in den Volkskriegen in Indien, Peru, der Türkei/Nordkurdistan,… aber auch in den demokratischen Massenaufständen Nordafrikas, nach wie vor tagtäglich geben. Angesichts der Schwäche der kommunistischen Bewegung in den imperialistischen Zentren, gibt jedoch, wenn auch nicht alleine so doch gerade auch der 1. Mai dazu Anlass, über die Perspektiven der revolutionären Kräfte breiter zu debattieren, gemeinsame Grundlagen zu legen und anstehende Aufgaben vor diesem Hintergrund zu benennen. Als Ergebnis nun schon einiger Monate der intensiveren Zusammenarbeit, stellen unsere Organisationen [Demokratische Jugendbewegung in Europa (ADGH) und Revolutionär-Kommunistischer Jugendverband (RKJV)] die folgende Erklärung vor.

Denn vor uns stehen große Aufgaben…

Folgender Text ist eine Botschaft des RKJV an die Veranstaltungen der ADGH (Demokratische Jugendbewegung in Europa) zum Gedenken an Ibrahim Kaypakkaya, der vor 39 Jahren in der Türkei den wichtigen Schritt zur Gründung einer revolutionären kommunistischen Partei tat, kurz darauf jedoch von den Schergen des türkischen Regimes nach Folter und Haft ermordet wurde.

Liebe GenossInnen, es ist uns eine besondere Freude, dass wir die Möglichkeit haben, heute diese Rede zu halten. Eure Veranstaltung findet in einer Zeit statt, in der sich vieles auf der Welt verändert. So spitzen sich die Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten immer weiter zu, was sich nicht nur Hand in Hand mit immer neuen Stellvertreterkriegen geht, sondern auch ein allgemeines anwachsen der Kriegsgefahr bedeutet. Die Schlacht der imperialistischen Blöcke um die Neuaufteilung der Welt, um Absatzmärkte, natürliche Ressourcen und Einflusssphären nimmt immer schärfere Züge an und äußert sich damit nicht zuletzt in zunehmender Aggressivität der imperialistischen Räuber nach innen und außen. Verbunden ist diese Entwicklung mit gigantischen Belastungspaketen, die von den Herrschenden beschlossen und umgesetzt werden, um das Kapital auf Kosten der ArbeiterInnenklasse und Volksmassen aus der Krise herauszuführen, sowie mit zunehmender Repression. Denn nur so können sie ihre Profite sanieren – indem sie einerseits noch mehr aus den Massen herauspressen, andererseits weitere Gesetze beschließen und Vorkehrungen treffen, um Ansätze von militanten, radikalen Massenkämpfen schon im Keim zu ersticken.

DOKUMENT: Die Probleme der internationalen kommunistischen Bewegung.

von Indra Mohan Sigdel ‘Basanta’, Vereinigte Kommunistische Partei Nepals (Maoistisch) [UCPN(M)]. Unsererseits als Diskussionsbeitrag veröffentlicht! RKJV.

Die internationale kommunistische Bewegung, die als bewusste Bewegung nach dem Erscheinen des Kommunistischen Manifests im Jahr 1848 begann, besteht bis heute seit 162 Jahren. Verglichen mit der ungefähr 500 Jahre langen Geschichte des Kapitalismus ist das eine kurze Zeit. Aber trotz dieser kurzen Dauer hat die kommunistische Weltbewegung ungeheure Siege erzielt. Der Sieg der sozialistischen Revolution in Russland und die neudemokratische Revolution in China haben die imperialistische Weltordnung unmittelbar in ihren Grundfesten erschüttert. In der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts triumphierte außerdem der Sozialismus in mehreren osteuropäischen Ländern und siegreiche neudemokratische Revolutionen entwickelten sich in einigen ostasiatischen Ländern. Tatsächlich setzte zu einem bestimmten Zeitpunkt das Proletariat auf einem Drittel der Erdoberfläche den Sozialismus um. Die proletarische Revolution hatte sich zur Haupttendenz der Weltpolitik entwickelt. Der Widerspruch zwischen Sozialismus und Kapitalismus hatte sich in einen der grundlegenden Widersprüche der Welt verwandelt. Diese Geschichte der internationalen kommunistischen Bewegung ist eine ruhmreiche Sache für das Proletariat.

… die Gesetze seien künftig nicht beachtet, in Erwägung dass wir nicht mehr Knecht sein wollen!*

Untertext auf Chinesisch: "Es lebe die Pariser Commune! Feiern wir den 100 Jahrestag der Pariser Commune!" (1971)

Die Bourgeoisie befindet sich derzeit in der Offen­sive gegenüber der ArbeiterInnenklasse und den Volksmassen. Auch wenn sie, wenn auch freilich nicht in großen Sprüngen sondern schön langsam, aus der die letzten Jahre prägenden Weltwirt­schafts­krise herauskommt, versucht sie natürlich alles, die Lasten dieser Krise weiterhin auf die Ausgebeuteten abzuladen und das mit weiteren Vorstößen zu verknüpfen. In der Tat, die Ent­wicklung im Abbau der wirtschaftlichen und demokratischen Rechte der ArbeiterInnenklasse beschleunigt sich, die Ausplünderung der Volks­massen in den Neokolonien wird durch die Impe­rialisten an allerlei Fronten verschärft. Zwischen den imperialistischen Staaten, verschärft sich die Konkurrenz um Vormachtstellungen in den Regio­nen des Trikonts (Afrika, Asien und Lateinameri­ka) und anderer unter dem Stiefel des Imperialis­mus stehender Weltgegenden (wie z.B. Balkan/ Ost­europa). Diese Entwicklung lässt das Kapital zu immer kühneren, weitergehenden Aktionen und Mitteln greifen, bis hin zum letzten Weg die Wi­der­sprüche untereinander zu lösen: Krieg, impe­rialistischer Krieg. Sehen wir uns die Entwicklung der EU, Russlands, der USA und teilweise wohl auch Chinas an, so treten die massiven Widersprü­che unter ihnen, auch wenn sie immer wieder zeit­weilige Bündnisse und Abkommen untereinan­der schließen, recht klar zu Tage. Es ist somit alles an­dere als vermessen, die steigende Kriegsgefahr klar zu benennen.

Die antifaschistisch/antiimperialistischen Kämpfe und die Aufgaben der revolutionären Jugend

Ende Jänner hielt die Neue Demokratische Jugend (NDJ/YDG) ihren 9. Bundeskongress in Innsbruck ab. Rund 30 Delegierte waren dabei vertreten und uns wurde einmal mehr die Möglichkeit gegeben, unsere Postionen zur Hauptlosung der Konferenz („Erweitern wir den antifaschistischen und antiimperialistischen Kampf gegen die kapitalistisch-imperialistischen Angriffe in allen Bereichen! Stärken wir die YDG!“) darzulegen. Da es sich um wichtige Themen, eben den antifaschistischen und antiimperialistischen Kampf, für die revolutionäre Jugendbewegung handelt, wollen wir unseren Redebeitrag selbstverständlich auch unseren LeserInnen zugänglich machen.

An die neunte Bundestagung der Neuen Demokratischen Jugend (NDJ/YDG)

Liebe Genossinen und Genossen, als erstes wollen wir Euch unseren Dank dafür aussprechen, dass ihr uns heute einmal mehr die Möglichkeit gebt, uns mit einem Redebeitrag an Euch zu wenden. Die Losung Eurer Konferenz lautet „Erweitern wir den antifaschistischen und antiimperialistischen Kampf gegen die kapitalistisch-imperialistischen Angriffe in allen Bereichen! Stärken wir die YDG!“. Dass diese Losung speziell die Notwendigkeit des verstärkten Kampfes gegen die Angriffe des Kapitals auf ArbeiterInnenklasse und Volksmassen zum Inhalt hat, ist vollkommen richtig. Das kapitalistische System versucht derzeit, mit unterschiedlichen Methoden seine Machtpositionen nicht nur zu verteidigen, sondern auch auszubauen – die Kapitalisten befinden sich in voller Offensive.

Der antiimperialistische Kampf.

Seit Eurem letzten Kongress im Jänner 2010, haben sich die Widersprüche auf internationaler Ebene zusehends verschärft. Als besonders auffällige Beispiele, können hier die verstärkten Vorstöße, die aggressive weitere Unterwerfung der Neokolonien unter die Gewalt des Imperialismus gelten: Genannt seien hier die sogenannte „Griechenlandkrise“, der Machtwechsel in der Ukraine, oder jüngst die Auseinandersetzungen der imperialistischen Mächte um die Vorherrschaft an der Cote d‘Ivoire („Elfenbeinküste“).

ArbeiterInnenschutzprogramm des RKJV veröffentlicht!

Nach langen Diskussionen innerhalb und außerhalb unseres Verbands sowie einigen Nachbesserungen und Korrekturen, haben wir nun das fertige ArbeiterInnenschutzprogramm veröffentlicht.  Es umfasst nach einer längeren Vorbemerkung aktuell folgende Punkte:

1.) Sofortiges Verbot der Nacht- und Schichtarbeit für ArbeiterInnen unter 25!

2.) Weg mit der „Lehrlingsentschädigung“! Für einen Lehrlingsmindestlohn in Höhe von 50% des jeweiligen FacharbeiterInnenlohns der Branche!

3.) Kostenlose polytechnische Gesamtschule für alle bis 18!

4.) Übernahme aller Ausbildungskosten durch das Kapital!

5.) Kündigungsschutz für Lehrlinge erkämpfen!

6.) Für die 30-Stunden Woche!

7.) Für freie politische und gewerkschaftliche Betätigung im Sinne der ArbeiterInnenklasse!

8.) Leiharbeit abschaffen!

9.) Für branschenspezifisches Verhandeln der Kollektivverträge!

10.) Weg mit den lehrlingsfeindlichen Förderungen für die Kapitalisten!

11.) Abschaffung der Probezeit.

 

Unser ArbeiterInnenschutzprogramm erscheint als eigene Broschüre mit 24 Seiten. Sie kann um den politischen Preis von 1€ ab nun unter rkjv@gmx.net oder postalisch unter: RKJV, Postfach 472, 4021 Linz bestellt werden. Online findet sie sich unter der Rubrik „Dokumente“.

Aus der Broschürenbeschreibung: „Der Revolutionär-Kommunistische Jugendverband, legt hiermit sein Programm zum Schutz der Lehrlinge und jungen ArbeiterInnen vor. (…)