Termine zu Demonstrationen und Infotischen am 1. Mai 2010

Wien:

Infotisch von 9.00 bis 12.00 Uhr gegenüber Republik-Denkmal (Parlament);

Sammeltreffpunkt für Demoblock ab 11.00 Uhr bei der Oper

Linz:

Infotisch ab 9.00 Uhr im Volksgarten,

ebendort geht die Demonstration um 11.00 Uhr los

Jugendliche! Führen wir den Kampf gegen die Krise als Kampf gegen den Kapitalismus! Für den Kommunismus!

Aufruf des Revolutionär-Kommunistischen Jugendverbandes (RKJV) zu den Demonstrationen zum 1. Mai.

Im Mai 2010 sehen wir uns in einer Situation der verschärften Offensive der Herrschenden gegenüber den Massen. Mit der Krise des kapitalistischen Weltsystems treten die Widersprüche die in Kapitalismus ohnehin vorhanden sind, verstärkt zu Tage. Besonders darunter zu leiden haben die Jugendlichen! Sie werden von elementaren Verschlechterungen besonders getroffen. Denn bei steigender Arbeitslosigkeit sind sie es, die proportional am öftesten die Jobs verlieren – was natürlich zusätzlich dadurch begünstigt wurde, dass der Kündigungsschutz für Lehrlinge de facto zerschlagen wurde. Die Reihen derer, die schon zuvor Arbeit suchten, werden durch diese Entwicklung immer weiter aufgefüllt und die Chance doch noch eine Arbeit mit Perspektive zu bekommen, schwinden immer schneller – auch wenn man noch so lange sucht. Doch nicht nur im Betrieb und auf Arbeitssuche werden die Zustände verheerender. Auch auf den Universitäten und Schulen ist für SchülerInnen und StudentInnen spürbar, dass das Kapital an einer tatsächlichen Vermittlung von Wissen und Wissenschaftseinsatz im Sinne der Massen keinerlei Interesse hat – wie auch, ist der Kapitalismus doch ein System in dem die Massen Produzenten für den Reichtum und daher die Macht einiger weniger sind. Ihnen, den Chefs, den Politikern und den Bonzen dienen der Staatsapparat und sämtliche gesellschaftliche Einrichtungen.

Manifest zum Ersten Mai 2010

Aufruf des Internationalistischen Revolutionären Kommunistischen Blocks in Wien.

Die Weltwirtschaftskrise dauert schon zwei Jahre an und verschärft die grundlegenden Widersprüche im beste­henden kapitalistisch-imperialistischen System: den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, der zwischen Imperialis­mus und Völkern in neokolonial abhängigen Ländern und den zwischen den imperialistischen Groß­mächten. Mit Billionen Euros für die Banken aus Massensteuern wurden die Probleme für das Finanzsystem vorüber­gehend abgewendet. Mit fast zinslosen Krediten kommt die Produktion (und Spekulation) zeitweilig wieder in Schwung – bis zum baldigen nächsten Krach, weil die Überkapazitäten und Blasen auch 2009 nicht beseitigt wurden.

Die herrschenden Ausbeuterklassen steigern mit allen Mitteln die unbezahlte Mehrarbeit der Arbeiter/innen und senken die staatlichen Sozialausgaben, während sie ihren Repressionsapparat weiter ausbauen. Nicht nur in den halbkolonial abhängigen Ländern sondern auch in den imperialistischen Metropolen steigt die Verelendung der Arbeiter/innen und Volksmassen.

Droht in Ungarn nun ein faschistisches Regime?

Die ungarischen Parlamentswahlen endeten mit einer Stärkung des rechten Lagers, darunter besonders der offen faschistischen Partei Jobbik. Die Jobbik sieht sich selbst in der Tradition der „Pfeilkreuzler“, dem ungarischen Ableger der NSDAP. Weiters unterhält sie einen paramilitärischen Arm, die „Ungarische Garde“, welche offenen Terror gegen Linke, vor allem jedoch gegen die nationale Minderheit der Roma und Sinti betreibt.

Offiziell verboten, gelingt es der Ungarischen Garde immer mehr – vor allem junge Leute – zu rekrutieren und ihr Operationsgebiet bedeutend auszuweiten (So soll die Garde inzwischen z.B. auch im ungarisch-sprachigen Teil Rumäniens aktiv sein). In Hinblick auf Struktur und Zweck der Garde,  ist ein Vergleich mit der nationalsozialistischen SA keineswegs unangebracht. Die Jobbik, deren Propaganda jener der NSDAP zum verwechseln ähnelt, errang bei den Wahlen geschlagene 16,7% und ist damit nur knapp drittstärkste Kraft hinter der ehemals regierenden Sozialdemokratie (die wiederum mit 19,3 Prozent ein wahlpolitisches Fiasko erlebte). Neuer Oberhäuptling der ungarischen Regierung, wird nunmehr mit 2/3 Mehrheit in Zukunft jedoch Viktor Orban sein, Vorsitzender der rechten FIDESZ (Die bei den direkten Wahlen 52,8% erhielt) und Parteikollege von Josef Pröll in der Europäischen Volkspartei. Die faschistische Jobbik ging vor einigen Jahren direkt aus der FIDESZ hervor und wird heute vom ehemaligen politischen Zögling Orbans geführt (Gabor Vona). Auch wenn FIDESZ am Papier keine Koalition mit der Jobbik eingehen sollte, in der Praxis wird es – zumindest punktuell – sehr wohl eine enge Kooperation zwischen den beiden geben, auch wenn Orban und seine FIDESZ mit ihrer 2/3 Mehrheit natürlich nicht auf die Jobbik angewiesen sind. Das liegt aufgrund zahlreicher programmatischer Schnittstellen auch auf der Hand. Ungarn wird also in Zukunft von einer ÖVP-Schwesterorganisation in oftmaligem Gespann mit Faschisten geführt werden (Erinnert sei hier noch kurz daran, dass Orban wenige Tage vor der Wahl in Wien mit Pröll zusammentraft, welcher nach dem Treffen meinte, dass „Orban ein großer Gewinn für Ungarn“ sei). Man fragt sich zu Recht, wie es dazu kommen konnte.

Kundgebung in Wien: Amerlinghaus bleibt!

Krise braucht Kultur. Das Kultur- & Kommunikationszentrum Spittelberg / Amerlinghaus geht auf die Strasse! Am Do., den 29. April. Amerlinghaus bleibt!

Seit 31 Jahren ist das als „das Amerlinghaus“ bekannte Kulturzentrum Spittelberg hartnäckig ein linker Freiraum, Treffpunkt, Veranstaltungsort für viele verschiedene soziale Initiativen, politische Gruppen, für basis- und subkulturelle Projekte. Solidarisches Handeln, Heterogenität und Vielfalt, kritisches Denken, eine enthierarchisierte und nicht-kommerzielle Struktur bestimmt die Kultur des Hauses. Nun ist das Kulturzentrum wie viele andere weitgehend selbst bestimmte, öffentlich subventionierte Projekte im Kultur- und Sozialbereich von einer sukzessiven finanziellen Austrocknung betroffen.

Der Feind ist klar ausgemacht: Fischerkranz und Rosenheinz! (Die Präsidentschaftswahlen und die Linke)

Die Präsidentschaftswahlen stehen vor der Tür und die Linke ist ganz aus dem Häuschen. Überall ist zu hören, nun gelte es „Rosenkranz zu verhindern“ und natürlich „gegen die rechte Hetze Position zu beziehen“. Diese Ansätze drücken sich in allerlei Aktionsformen, Aufrufen, usw. aus. Beinahe jedeR Linke ist dieser Tage schwer damit beschäftigt von einer Anti-Rosenkranz-Veranstaltung zur nächsten zu jagen, jede sich ansatzweise bietende Gelegenheit Rosenkranz nicht zu beten, nicht zu wählen sondern „zu bekämpfen“ am Schopf zu packen. Das ist Balsam auf viele linke Seelen, der vermeintliche Feind ist klar ausgemacht und schon geht´s los, freilich nicht ohne zu betonen, dass das alles nur dazu diene „Widerstand aufzubauen“. Im Sinne der Konsequenz revolutionärer Theorie und Praxis sollte jedoch nachgefragt werden, welcher „Widerstand“ da aufgebaut werden soll und wogegen da im Allgemeinen so protestiert wird.

Auch in der Ukraine: Der kommunistische Widerstand wächst.

Zum Anfang zwei Tatsachen aus frischen Meldungen von Informationsagenturen… Fakt Nummer 1: Die EU hat mit einem Gefühl tiefer Befriedigung festgestellt, dass die Ukraine sicher auf dem Wege der Demokratie fortschreitet: Die Präsidentenwahlen hier hätten gemäß den in der westlichen Welt geltenden Standards stattgefunden, grobe Verstöße gegen die Redefreiheit wurde in der letzten Zeit nicht entdeckt.  Fakt Nummer 2: In Dnjeprodserzhinsk wurde ohne Benachrichtigung die Wasserversorgung eingestellt. Einige Tage lang gingen Kinder nicht zur Schule, in Krankenhäusern konnten keine geplanten Operationen durchgeführt werden. Die Einwohner der 300-Tausend-Einwohner-Stadt werden sich noch lange vom erlebten Schock erholen müssen. Der Grund für die Einstellung der Wasserversorgung ist banal: Hoch angelaufene Schulden bei dem Wasser- und Energieversorger Olbenergo, dessen Besitzer den Leuten sagten: Zuerst Geld, dann Wasser!

Von der Volksbefragung zur Präsidentschaftswahl

Am 13. Februar 2010 fand in Wien die „Volksbefragung“ statt. Dies ist mittlerweile das dritte Mal, dass die WienerInnen „mitbestimmen können“, was sich zukünftig in „ihrer Stadt“ ereignen wird. Diese Art von Wahl werden auch als direkte Demokratie bezeichnet, klingt nett oder? Nun müssten wir die „so genannte direkte Demokratie“ genauer betrachten und sehen was eigentlich dahinter steckt. Punkt für Punkt.

Auf zur AntiFa-Demo nach Braunau!

Demonstration am Samstag, 17. April 2010:

Treffpunkt: 15 Uhr am Bahnhof Braunau/Inn

Faschismus ist eine Form der Kapitalherrschaft – also stürzt das Kapital!

In der Schule lernen wir, dass ein Wahnsinniger mit einer Handvoll Anhänger ganz zufällig die Macht ergriffen hatte und es so zum deutsch-österreichischen Faschismus und all seinen Grausamkeiten kam. Durch eine rein moralische Betrachtung wird der Faschismus im Geschichtsunterricht mystifiziert und auf ein Klüngel Wahnsinniger mit verwerflicher Ideologie reduziert. Müssen wir also nach so vielen Jahren bürgerlicher „Geschichtsaufarbeitung“ die seither vergangen sind, immer noch gegen Faschismus kämpfen?