WEF-Gipfel angreifen!

Das fortschrittliche „Radio Orange“ hat bezüglich der Demonstration gegen den WEF Gipfel ein Interview mit zwei Vertretern des Revolutionären Blocks (den es auf der Anti-WEF-Demonstration geben wird) geführt.

hier der Link zum Interview: http://cba.fro.at/46383

weitere Informationen zur Anti WEF Demonstration findet ihr unter:

http://wef-wien.blogspot.com/

und auf facebook unter dem Namen: Wef-Gipfel Angreifen

Gegen die Spitalsreform der oberösterreichischen Landesregierung!

Jedes 10te Krankenbett soll gestrichen werden.

7 Abteilungen sollen geschlossen werden.

14 Abteilungen zusammengelegt und

8 weitere sollen in Tageskliniken umgewandelt werden.

Die einzige Abtreibungsklinik in OÖ soll weg.

Das alles für die „Qualität“ im Gesundheitsbereich?

 

Die neue Spitalsreform ist ein Frontalangriff des Kapitals auf die Arbeiterinnen und Arbeiter in Oberösterreich. Laut Pühringer soll die „Qualität im Gesundheitsbereich“ erhalten bleiben indem bis 2020 jährlich 362 Millionen Euro im Gesundheitsbereich eingespart werden. Ganz Oberösterreich müsste sich bei dieser Rechnung, in diesem Moment, auf´s Hirn greifen. Hunderte von Betroffenen sind seit dem schon auf die Straße gegangen um gegen diese kapitalistische Logik zu protestieren. Diese Reform zielt nicht nur auf das Pflegepersonal ab, sondern auf die gesamte ArbeiterInnenklasse. Zu aller erst werden es die untersten Schichten (Mindestverdiener, Arbeitslose, MigrantInnen,…) sowie die Teile der Arbeiterklasse zu spüren bekommen, die für das System nicht mehr profitabel genug sind (PensionistInnen, Pflegebedürftige, Behinderte,…). Das geplante Sparpaket im Sozialbereich mussten die Herrschenden nach dem Warnstreik von Exit-Sozial und ProMente (im Dezember 2010 – Siehe unsere diesbezügliche Erklärung weiter unten) teilweise wieder zurückstecken. Jetzt aber versucht der Staat seine arbeiterfeindlichen Inhalte in neuer Verpackung unter die Massen zu bringen…

Sofortige Freilassung der inhaftierten Zentralkomitee-Mitglieder der KP Indiens (Maoistisch)!

Wir dokumentieren die Übersetzung eines dringenden Aufrufs des „Komitees für die Freilassung politischer Gefangener“ (CRPP, Indien), in dem zur Verhaftung von drei Mitgliedern des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch) und dreier Bauern Stellung genommen wird – RKJV.

Verurteilt die illegale Verhaftung der Zentralkomitee-Mitglieder der Kommunistischen Partei Indiens (Maoist), Kumar (Jaspal), Varanasi Subramaniam (Saroj), Jhantu Mukherjee und dreier Bauern!

Fordert eine sofortige Vorführung am Gerichtshof der 6 Inhaftierten!

Entsprechend einiger Medienberichte, wurden am 29. April 2011 bei einer breiten Operation die ZK-Mitglieder der Kommunistischen Partei Indiens (Maoistisch), Vijay Kumar (Jaspal), Varanasi Subramaniam (Saroj) und Jhantu Mukherjee sowie die drei Bauern Shyam Rishi, Aniruddha Rishidev und Mohammad von Polizeieinheiten der `Special Task Force (STF)` der Region Bihar, dem SIB aus Andhra Pradesh und Mitarbeit der CIA Agenten aus den Regionen Basalgon, und Katihar Distrikt verhaftet.

Trotz vieler Anfragen von Zivilrechtsaktivsten und Journalisten, leugnet die Polizei in Bihar irgendetwas mit den Verhaftungen zu tun zu haben. Darüber hinaus, hat die Polizei die sechs Leute dem Gerichtshof nicht vorgeführt obwohl seit der Verhaftung mehr als 24 Stunden vergangen sind. Die Polizei in Bihar hat somit das Gesetz verletzt, dieses Gesetz besagt das eine verhaftete Person innerhalb von 24 Stunden einem Haftrichter bei Gericht vorgeführt werden muss.

In Zusammenhang mit dieser Verleugnung und einer offenkundigen Missachtung juristischer Provisionen, glauben wir als Komitee für die Freilassung Politischer Gefangener-CRPP, dass sich das Leben der sechs Gefangenen in Gefahr befindet, vor allem wenn man einen Blick auf die berüchtigten ‚Leistungs-Berichte‘ der Polizei von Bihar, AP-SIB und den Geheimdiensten in Bezug auf ihre Behandlung gegenüber politischen Gefangenen unter Gewahrsam, wirft. Es gibt Berichte das inhaftierte und Gefangene einer permanenten Folter und Brutalität ausgesetzt sind die von der Polizei und den Geheimdiensten unter dem Deckmantel der `Einvernahme‘ durchgeführt wird, dies geht bis zu außergerichtlichen Hinrichtungen und gefälschten Gefechten.

Hainburg und Ottakring: Kampf gegen die Schließung der Austria-Tabak!

Das Werk der Austria-Tabak (AT) in Hainburg soll geschlossen werden, was dort für 240 Arbeiterinnen und Arbeiter bedeutet, dass sie in unsichere Existenz und Arbeitslosigkeit geschickt werden. Neben der Schließung von AT Hainburg, sollen auch in Wien, genauer in Ottakring, noch weitere 80 Stellen abgebaut werden. Das ist der vorläufige Höhepunkt einer Entwicklung die zeigt, dass die Austria-Tabak (die nach wie vor extrem hohe Profite abwirft!) systematisch zerstückelt und zu Grunde gerichtet wurde – das jedoch nicht erst seit sie zuerst an Gallaher Tobacco und dann an Japan Tobacco International (JTI) verkauft wurde, sondern sehr wohl zu allererst vom österreichischen Kapital selbst…

Revolutionäre Kultur. Sinan: „Sohn seiner Klasse“

Wir freuen uns, euch den revolutionären kommunistischen Rapper Sinan vorstellen zu dürfen. Hier findet ihr ein Video seinerseits, wobei es noch weitere gibt und freilich zu hoffen ist, dass noch viele weitere folgen werden.

Völker wollen Revolution – ProletarierInnen wollen eine Partei der Revolution – KommunistInnen wollen Internationalismus und eine neue internationale Organisation

Erklärung des Internationalen Bündnisses das rund um die mehrsprachig erscheinende Zeitung „Maoist Road“ gruppiert ist, zum 1. Mai 2011. Wegen Übersetzungsschwierigkeiten publizieren wir den Text leider erst jetzt und möchten uns gleichzeitig für die Verspätung entschuldigen. RKJV

Völker wollen Revolution – ProletarierInnen wollen eine Partei der Revolution – KommunistInnen wollen Internationalismus und eine neue internationale Organisation

Dieses Jahr kommt der Erste Mai in einer beispiellosen Zeit der weltweiten Proteste und Aufstände . In der arabischen Welt am persischen Golf, nehmen sich die Jugend, die ProletarierInnen und die breiten Massen die Straßen und stürzen, oder versuchen dies zumindest, eines nach dem anderen, die diktatorischen und dem Imperialismus untergeordneten Regimes.

In den Herzen der imperialistischen Länder richten sich Kämpfe der ArbeiterInnenklasse, Generalstreiks, Rebellionen der StudentInnen und Jugendlichen, gegen die Politik der reaktionären Regierungen und die Entwicklung eines modernen Faschismus, welche darauf abzielen die Lasten der Krise auf den Rücken der Massen abzuladen und Kündigungen, schlechtere Arbeitssicherheit, Intensivierung der Ausbeutung und Angriffe auf Bildung, Gesundheitsversorgung und grundlegende soziale Leistungen mit sich bringen. Die Kämpfe und Rebellionen reichen von China in die Vereinigten Staaten, von Russland nach Lateinamerika.

Demo: Aufmarsch von FPÖ, Burschenschaften und Nazis stoppen!

DEMONSTRATION

8. Mai, Wien, Schottentor, 17.00 Uhr

Aufruf des Demobündnisses: … 

Aufmarsch von FPÖ, Burschenschaften und Nazis stoppen!

Der 8. Mai ist der Tag der Kapitulation des Nationalsozialismus. Dieses Datum ist das Symbol für das Ende des 2. Weltkrieges und des Nationalsozialismus, der 60 Millionen Menschenleben kostete. In den Konzentrationslagern wurden ein Drittel aller europäischen Juden und Jüdinnen ermordet, sowie Roma und Sinti, politische Gegner_innen, Homosexuelle und viele andere Gruppen, die nicht in die menschenverachtende nationalsozialistische Ideologie passten.

WEF-Gipfel angreifen!

[Folgender Text wurde von der übergreifenden Initiative „WEF-Gipfel angreifen!“ veröffentlicht. Der RKJV unterstützt diese Initiative, beteiligt sich an ihrer Arbeit und Aktionsvorbereitungen]

Von 8. bis 9. Juni soll in Wien der Gipfel des Weltwirtschaftsforums (WEF) stattfinden. Doch was ist des WEF überhaupt? Das WEF ist sowas wie ein Koordinierungs- und Planungstreffen zwischen den weltgrößten Firmen und Vertretern von Regierungen der mächtigen, den Welthandel bestimmenden kapitalistischen Staaten. Ein „typisches Mitglied“ ist, laut WEF, ein „global tätiges Unternehmen mit einem Umsatz von mindestens 5 Milliarden US-Dollar pro Jahr“. Es sind also die einflussreichsten Banken und Konzerne, die sich da Anfang Juni in Wien treffen. Rüstungs- und Ölkonzerne, kriegstreibende Regierungen, Banken, usw. organisieren den Gipfel, um sich untereinander abzusprechen und damit weitere Vorgehensweisen in ihrem weltweiten Raubzug gegen ArbeiterInnen und Volksmassen zu planen.

Devrimci Işçi Gençlik Örgütlerinin Birliğine Dair Açıklama

Işçi sınıfının ve emekçilerin enternasyonal mücadele günü olarak 1 Mayıs proletaryanın büyük mücadelelerinin, bu mücadelelerin gelişiminin ve bu mücadelerde hayatını kapitalizmden ve emperyalizmden kurtuluş yolunda veren sayısız kadın ve erkek yoldaşın ve Hindistan , Peru ve Türkiye/Kuzey Kürdistan gibi ülkelerde yürütülen halk savaşlarında hayatını kaybedenlerin ve de Kuzey Afrikadaki demokratik kitle ayalanmalarında her gün hayatını vermeye devam edenlerin anılmasıyla sıkı sıkıya bağlıdır…Emperyalist merkezlerde komünist hareketin zayıf olmasından dolayı tek başına olmasa da 1 Mayıs devrimci güçlerin perspektifleri hakkında tartışmaya, ortak temeller oturtmaya ve bu çerçevede görevlendirmeler yapmaya vesile olmaktadır. Birkaç aylık yakın ortak çalışmanın ürünü olarak ADGH ve RKJV olarak şu açıklamayı sizlere sunuyoruz.

1. Avusturya’daki mücadeleci gençlik örgütleri arasındaki durum aynı zamanda birçok antirevisyonist güç olmasına karşın bunların bir çok örgüte dağılmış olmasıyla tanımlanabilir.Bu durum eylemlerde ortak hareket etmeyi ve birliklerde ortak politikalar belirlemeyi mümkün kılıyor, fakat son tahlilde yine de bu güçlerin yeterince , yani sınıf savaşımının zorladığı şekilde, kuvvetle birleşememesine sebep oluyor. Iyi bir ortak çalışmaya rağmen devrimci güçlerin bölünmüşlüğü sınıf savaşımımız içerisinde ilerlememiz ,özellikle de gençlik konusunda tutarlı bir devrimci çizginin geliştirilmesi önünde önemli bir engel teşkil ediyor.

Guerillakampf: 5 KämpferInnen der TIKKO gefallen!

Vorbemerkung des RKJV: Die TKP/ML ist die Türkische Kommunistische Partei / Marxistisch-Leninistisch. Seit langem führt sie in der Türkei und Kurdistan einen revolutionären Befreiungskampf gegen den türkischen Staat und seine Lakaien. Die bewaffnete Organisation in diesem Kampf ist die TIKKO (Arbeiter- und Bauern Befreiungsarmee). Wie nun bekannt wurde, mussten 5 Genossinnen der TIKKO vor kurzem bei einem tragischen Unfall in ihrem Witercamp ihr Leben lassen. Zu diesem Anlass geben wir hier die Stellungnahme des Internationalen Büros der TKP/ML wieder. Bewahren wir das Andenken an die Genossinnen! Hoch die internationale Solidarität!

Presseerklärung April 2011

An die Presse und Öffentlichkeit

5 Guerillakämperinnen der TKP/ML-TIKKO sind in Dersim gefallen!

Die Presseerklärung des Dersim Regionalkomitees der TKP/ML-TIKKO vom 20. April 2011, erklärt dass am 2. Februar 2011 5 Guerillakämpferinnen der TKP/ML-TIKKO ihr Leben aufgrund eines Lawinenunglücks verloren haben.

Nach den Angaben des Statements des Dersim Regionalkomitees, kam es am 2. Februar 2011 gegen 5:00 Uhr Morgens in einem Winterkamp der TIKKO Guerilla zu einem tragischen Unglück bei der eine Eislawine auf das Kamp stürzte und fünf Genossinnen in den Tot riss.