Rassismus dient immer nur den Herrschenden und spaltet die Massen!

Rassismus ist nicht einfach so da – er erfüllt einen bestimmten Zweck. Doch niemals den der Unterdrückten nur den der Ausbeuter! Wozu gibt es Rassismus eigentlich? Wem dient er? Sprache, Hautfarbe, Herkunft, Aussehen, Glaube, Kultur, Ethik, Religion,… seien Gründe für eine Kategorisierung oder Einteilung der Menschen in „Rassen“. Mit reaktionären, also rückwärtsgewandten Kräften sind wir jeden Tag konfrontiert – in der Arbeit, im Fernsehen auf der Straße, wenn wir die Zeitung aufschlagen, in der Werbung, auf Wahlplakaten, in der Schule, bei familiären Angelegenheiten,… Der Rassismus oder Fremdenhass zieht sich heute wie ein roter Fanden durch sämtliche Bereiche des gesellschaftlichen Lebens und einem Großteil der Geschichte überhaupt.

Das Verrückte an dieser Sache ist, dass sich durch die gesamte bürgerliche Hetzpropaganda einschließlich der „Was muss ich erfüllen um ein angepasster Ausländer zu sein“ – genannt Integrationspolitik, der Rassismus „versteckter“ den je ans Tageslicht kommt. So kann lauthals Fremdenhass verkündet werden „Das hat nichts mit Rassismus zu tun, nein, weil mein bester Freund ist auch ein Ausländer, aber der hat sich ‚angepasst‘!“: (das fällt dann unter „nur die eigene Meinung sagen“). Was soll das überhaupt heißen soll,„angepasst“ oder „integriert“ zu sein, lässt sich bloß damit umreißen, dass MigrantInnen ihre Sprache, ihre Kultur bzw. alles was mit der Herkunft dieser Leute in Verbindung steht, begraben werden soll um erst überhaupt einmal geduldet zu werden. Akzeptiert werden nur jene, die die Sprache perfekt beherrschen und einem Integrationsbild entsprechen, welches von den Interessen des Kapitals diktiert wird (wo es sich also darum dreht, wie MigrantInnen am profitabelsten verwertbar sind). Vor diesem Hintergrund kann dann jedes Individuum selbst entscheiden, welcheR MigrantIn ihm gerade in den Kragen passt und welcher nicht. Da wird nach „integrierten guten Ausländern“ und den „bösen Kriminellen“ sortiert.

Das bedingungslose Grundeinkommen. Kommt jetzt ein „sozialer Kapitalismus“?

Es wird jeder und jedem bedingungslos ausbezahlt, soll die Existenz sichern, den Arbeitszwang nehmen, Freiräume schaffen und für soziale Gerechtigkeit sorgen. Ein besseres Leben, in welchem die Grundbedürfnisse fix, ohne etwas tun zu müssen befriedigt sind. Klar, das mag gut klingen – überleben zu können, ohne zu arbeiten. Viele sehen darin die Überwindung der Lohnarbeit und die Chance auf einen sogenannten guten Kapitalismus.

Der Lohn, der in der Regel vom Kapitalisten ausgezahlt wird, bedeutet auch nichts anderes als die Existenz zu sichern. Die ArbeiterInnen bekommen den Lohn ausbezahlt, der ihr Überleben sichert, der also notwendig ist, um die Ware Arbeitskraft am Leben, bei Kräften und gegebenenfalls bei Laune zu halten (Der Lohn ist also erstmals der Wert der Ware Arbeitskraft). Der Rest des produzierten Wertes bleibt im Übrigen beim Kapitalisten.

Thesen zum Verhältnis zwischen Parteiaufbauorganisation (PAO) und Jugendverband (JV)

„Geht zur Jugend Herrschaften, das ist der einzige Rettungsweg. Sonst werdet Ihr, weiß Gott, zu spät kommen (ich ersehe das aus allem) und mit all Euren gelehrten Entwürfen, Plänen, Zeichnungen, Schemas und großartigen Rezepten, aber ohne Organisation, ohne lebendige Tat dasitzen“[1]

I. Allgemeines zum Verhältnis zwischen Partei (AO) und Jugendverband

1.) Vorab zur Begriffsklärung: Unter dem Begriff ArbeiterInnenjugend versteht man zu einem Lehrlinge und  junge ArbeiterInnen – sie sind unmittelbar in den Produktionsprozess eingebunden da sie lohnabhängig und somit unmittelbarer Teil der proletarischen Jugend sind. Dann gibt es noch junge Arbeitslose, die eine Zeit lang direkt in Produktionsprozess eingebunden waren, es durch Arbeitslosigkeit jedoch vorübergehend nicht sind. Weiters gibt es Jugendliche wie SchülerInnen und StudentInnen, die nicht direkt in den  Produktionsprozess eingebunden sind, aber aus ArbeiterInnenfamilien stammen und somit von dem Lohn ihrer Eltern abhängig sind, dies ist der Grund weswegen sie auch zur ArbeiterInnenjugend gezählt werden.

2.) Die Frage nach dem Verhältnis zwischen Parteiaufbauorganisation und Jugendverband, ist u.a. insofern eine besondere Fragestellung, weil sie innerhalb der Reihen der kommunistischen Organisationen das Verhältnis zwischen ArbeiterInnenjugend und ArbeiterInnenklasse widerspiegelt.

3.) Dass Jugendliche überproportional in wirtschaftlichen und sozialen Kämpfen vertreten sind, ist nicht idealistisch mit „besonderen psychologischen Eigenschaften“ oder ähnlichen pseudowissenschaftlichen Erklärungen zu verstehen, sondern ist dadurch begründet, dass die ArbeiterInnenjugend im Kapitalismus sowohl wirtschaftlich besonderer Ausbeutung ausgesetzt ist, als auch sozial auf der untersten Stufe der Hierarchien in Beruf, Familie, Gesellschaft,… steht – also auch am meisten unterdrückt wird. Die ArbeiterInnenjugend stellt somit eine der untersten Schichten innerhalb der ArbeiterInnenklasse überhaupt dar.

Die Befreiung der Frau ist keine moralische Frage. Sie ist eine höchst politische!

„Wir erkennen gar keine Frauenfrage an – wir erkennen keine besondere Arbeiterinnenfrage an! Wir erwarten unsere volle Emanzipation weder von der Zulassung der Frau zu dem, was man freie Gewerbe nennt, und einem dem männlichen gleichen Unterricht – obgleich die Forderung dieser beiden Rechte nur natürlich und gerecht ist – noch von der Gewährung politischer Rechte. Die Länder, in denen das angeblich allgemeine, freie und direkte Wahlrecht existiert, zeigen uns, wie gering der wirkliche Wert desselben ist. Das Stimmrecht ohne ökonomische Freiheit ist nicht mehr und nicht weniger als ein Wechsel, der keinen Kurs hat. Wenn die soziale Emanzipation von den politischen Rechten abhinge, würde in den Ländern mit allgemeinem Stimmrecht keine soziale Frage existieren. Die Emanzipation der Frau wie die des ganzen Menschengeschlechts wird ausschließlich das Werk der Emanzipation der Arbeit vom Kapital sein. Nur in der sozialistischen Gesellschaft werden die Frauen wie die Arbeit in den Vollbesitz ihrer Rechte gelangen.“

Clara Zetkin

 Wir Frauen sind mehr als die Hälfte der Menschheit. Wieso lassen wir immer noch Männer entscheiden was für uns angeblich gut ist? Es liegt nicht an unserer Schwäche oder an persönlichem Versagen sondern daran, dass uns immer noch zu wenig bewusst ist, in was für einer Gesellschaft wir hier leben und noch nicht gemeinsam dagegen kämpfen. Seit mehr als 2000 Jahren existiert in Mitteleuropa das Patriarchat (Vorherrschaft des Mannes). In dieser Zeit gab es verschiedene Gesellschaftssysteme, in denen immer die werktätigen Frauen doppelt und mehrfach unterdrückt und ausgebeutet wurden. – Nicht anders ist es im Kapitalismus.

Resolution: Solidarität mit dem Kampf der griechischen Volksmassen!

In Griechenland toben derzeit scharfe Klassenkämpfe. Die Volksmassen richten sich entschieden gegen die von der Regierung angeordneten Sparprogramme und andere geplante Einschnitte. Die Offensive der Herrschenden gegen die Massen in Griechenland ist ein Spiegelbild der Krise, in der sich das kapitalistische Weltsystem derzeit befindet. Diese wird von den imperialistischen Mächten dazu genutzt, die Unterdrückung ganzer Nationen und Völker weiter zu verschärfen, die neokoloniale Unterwerfung auszubauen. Was in Griechenland derzeit vor sich geht, ist das Gerangel imperialistischer Mächte um jenen Platz in der Hierarchie der Ausbeuter, dem die meisten Extraprofite, aus den griechischen Massen herausgepresst, zufallen. Wir können derzeit einen Vorstoß der Herrschenden zur endgültigen, totalen Unterwerfung Griechenlands unter den Imperialismus beobachten, doch die ArbeiterInnen, KleinbäuerInnen, vor allem aber die Jugendlichen dieser Klassen, wehren sich entschieden und sind nicht gewillt, ihre über Jahre hinweg erkämpften Errungenschaften einfach aufzugeben. Die griechische Regierung – egal von welcher Partei sie gestellt wird – ist dabei willfähriger Büttel der EU-Imperialisten.  Unter dem Diktat des Internationalen Währungsfonds (IWF), vor allem aber der EU bzw. der Europäischen Zentralbank (EZB), sollen tausende Arbeitsplätze abgebaut und radikale Lohnkürzungen im ganzen Land durchgesetzt werden, selbst die Kollektivverträge sollen zerschlagen werden!