Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Manifest zum Ersten Mai 2010

Posted by rkjv - April 28, 2010

Aufruf des Internationalistischen Revolutionären Kommunistischen Blocks in Wien.

Die Weltwirtschaftskrise dauert schon zwei Jahre an und verschärft die grundlegenden Widersprüche im beste­henden kapitalistisch-imperialistischen System: den Widerspruch zwischen Kapital und Arbeit, der zwischen Imperialis­mus und Völkern in neokolonial abhängigen Ländern und den zwischen den imperialistischen Groß­mächten. Mit Billionen Euros für die Banken aus Massensteuern wurden die Probleme für das Finanzsystem vorüber­gehend abgewendet. Mit fast zinslosen Krediten kommt die Produktion (und Spekulation) zeitweilig wieder in Schwung – bis zum baldigen nächsten Krach, weil die Überkapazitäten und Blasen auch 2009 nicht beseitigt wurden.

Die herrschenden Ausbeuterklassen steigern mit allen Mitteln die unbezahlte Mehrarbeit der Arbeiter/innen und senken die staatlichen Sozialausgaben, während sie ihren Repressionsapparat weiter ausbauen. Nicht nur in den halbkolonial abhängigen Ländern sondern auch in den imperialistischen Metropolen steigt die Verelendung der Arbeiter/innen und Volksmassen.

Demgegenüber tritt die Arbeiter/innenklasse international wieder kämpferischer und geschlossener auf und stellt einen globalen Faktor im Klassenkampf dar, auch wenn sie nur in wenigen Ländern eine schlagkräftige und in den Massen verankerte revolutionäre kommunistische Vorhutpartei herausgebildet hat. Nur langsam werden die Illusionen in den Parlamentarismus und den Gewerkschaftsreformismus überwunden.

Trotz eigenständiger Ansätze zu einem kämpferischen Auftreten, folgen die Arbeiter/innen in Österreich nach wie vor weitgehend den Arbeiteraristokraten, der SPÖ und reformkapitalistischen Kräften. Auch in den vom österreichischen Imperialismus ausgeplünderten Ländern des Balkans und Osteuropas entwickeln sich erst langsam konsequent antiimperialistische Strömungen im Kampf gegen die von der EU verursachte Verelen­dung breiter Volksmassen. Gleichzeitig versuchen die EU-Imperialisten, ultrareaktionäre Strömungen aufzu­stellen. In anderen Ländern des imperialistischen EU-Blocks, wie z.B. Griechenland oder Frankreich, tritt die Arbeiter/innenklasse militant und manchmal recht geschlossen gegen die Abwälzung der Krisenfolgen auf ihren Rücken auf.

In Afghanistan, Irak, Iran und anderen Ländern Mittelasiens führen breite Teile der Volksmassen einen helden­haften Kampf, konnten sich aber erst zu einem geringen Teil aus der Kontrolle islamischer Handlanger der imperialistischen Großmächte befreien (z.B. Grüne Bewegung im Iran oder Hamas in Palästina). In Indien geht die Kompradoren­bourgeoisie mit einem gewaltigen Militäreinsatz Hunderttausender Soldaten und Paramilitärs („Green Hunt“) gegen die Roten Gebiete vor, um die befreiten Zonen der neudemokra­tischen Volksmacht zu erdrücken; bisher erreicht sie damit aber nur, dass sich zehntausende neue Aktivist/innen und Kämpferinnen entschlossen auf die Seite der Maoist/innen und Adivasis stellen.

Auf den Philippinen geht das US-Arroyo-Marionettenregime mit einer Härte, wie sie seit dem Kriegsrecht der faschistischen Marcos-Diktatur in den 1980er Jahren unbekannt war, gegen die legalen Volksorganisationen vor und ermordet Tausende unter dem Vorwand der Terroristenbekämpfung. So erreichen sie aber nur, dass sich weitere Kämpfer/innen der Neuen Volksarmee und dem Kampf für eine neudemokratische Revolution an­schließen.

In Lateinamerika bereitet eine neue Welle von Volkskämpfen, die verschiedene sozialdemo­kratische Regierun­gen unter Druck bringen, weitergehende Schritte vor allem gegen den US-amerikanischen Einfluss vor, wäh­rend die Arbeiter/innen und Volksmassen z.B. in Peru militant für ihre Forderungen und den Sturz der beste­hen­den Verhältnisse eintreten.

Trotz der Zusammenarbeit bei ihren Angriffen gegen die Völker stoßen die Imperialisten immer wieder zusam­men, wenn es um wichtige Rohstoffe und Einflussgebiete geht. Der USA-Imperialismus versucht unter seinem Nobelpreis-Präsidenten, die aufsteigenden Konkurrenten EU, Russland und China zurückzudrängen und die Ausplünderung der Neokolonien zu steigern. Damit werden nicht nur neue Kolonialkriege vorbereitet, sondern auch ein großer Krieg zwischen den imperialistischen Großmächten.

In den meisten Ländern Europas und in Nordamerika hemmen die arbeiteraristokratischen Gewerkschaftsführer und das Stellvertreterdenken die Arbeiter/innenklasse an ihrem eigenständigen und kämpferischen Auftreten. In vielen Ländern Lateinamerikas, Südasiens und Osteuropas haben die Kämpfe der Arbeiter/innen teilweise auch politischen Charakter angenommen und richten sich gegen die imperialistischen Maßnahmen und Pläne zur Steigerung der Ausbeutung.

Weltweit ist der Kampf der werktätigen Frauen gegen die zusätzliche patriarchale Unterdrückung und Ausbeu­tung ein wichtiger Teil des Kampfes gegen Imperialismus und Reaktion. In vielen Volkskämpfen, aktuell z.B. im Iran und anderen Ländern Mittelasiens spielen die Frauen eine herausragende, vorwärts treibende Rolle – wenn auch oft unter kleinbürgerlicher Führung. Die ideologische und praktische Überwindung des traditionellen patri­ar­chalen Denkens auch in den demokratischen und revolutionären Organisationen wird dazu führen, dass sich selbstbewusste, revolutionäre Frauen in die gemeinsame Kampffront für die proletarische Revolution einreihen.

Die Spaltung der Arbeiter/innenklasse durch Rassismus und Faschismus ist eines der wichtigsten Mittel der Herr­schenden, um ihre Angriffspläne gegen uns umzusetzen. Dazu dienen faschistische Hilfstruppen, aktuell z.B. in Ungarn, die sich durch besondere Brutalität gegen Migrant/innen und nationale Minderheiten auszeich­nen. Gleichzeitig geht der Staat repressiv gegen militante antirassistische und antifaschistische Bewegungen vor.

Viele berechtigte Widerstandsbewegungen kommen nicht weiter, weil sie unter Führung von kleinbürgerlichen (und nationalbürgerlichen) Organisationen stehen und daher der Arbeiter/innenklasse und den Volksmassen keine klare Orientierung und erstrebenswerte Zukunft bieten können. In vielen Ländern Lateinamerikas werden zwar IWF-hörige Marionetten-Regierungen immer wieder gestürzt, aber stattdessen etablieren sich Vertreter sozialdemokratischer Strömungen, die in Wirklichkeit den revolutionären Weg der Volksdemokratie und des Sozia­lismus vernebeln und verhindern.

In einer Reihe von Ländern des islamischen Raums stehen militante Massenbewegungen unter Führung von Kräften, die ihrerseits  vom Imperialismus als Spaltkeil im Kalten Krieg aufgebaut wurden. So werden in Afgha­nistan die revolutionären kommunistischen Kräfte um Sholajawid heute wie vor 30 Jahren von zwei Seiten be­drängt, die sich ergänzen: Einerseits von den imperialistischen Besatzern – damals die Sowjetunion, heute USA und EU – andererseits von den reaktionären islamischen Kampftruppen.

Nur wenn es den revolutionären kommunistischen Kräften gelingt, zur politischen Vorhut im Kampf gegen den Imperialismus zu werden, werden die Kämpfe der Völker für nationale und soziale Selbstbestimmung Aussicht auf Erfolg haben.

Bisher ist es den revolutionären kommunistischen Kräften nur unzureichend gelungen, sich von den reaktionä­ren, revisionistischen Strömungen abzugrenzen, die sich an der sozialimperialistischen* Sowjetunion orientier­ten. Immer noch verbinden große Teile der Volksmassen mit „Kommunismus“ Zustände, wie sie in der bürokra­tisch-staatskapitalistischen Sowjetunion in der 2. Hälfte des 20. Jahrhunderts vorherrschten. Nur in wenigen Län­dern ist es marxistisch-leninistischen bzw. maoistischen Kampfparteien gelungen, eine proletarisch-revolu­tio­näre Perspektive und Strategie zu entwickeln, unter den Volksmassen zu verankern und den Volkskrieg vor­an­zubringen, z.B. in Nepal, Indien und Philippinen. In Nepal spitzt sich nach Ende des Volkskriegs der Klassen­kampf auf die Entscheidung neudemokratische Revolution und Volksrepublik oder Neokolonie zu.

Als Reaktion auf die unmittelbaren Auswirkungen der imperialistischen Globalisierung haben sich in den letzten Jahrzehnten viele ursprünglich revolutionäre Organisationen den Problemen in ihren eigenen Ländern zuge­wen­det. Durch die weltweite Krise des kapitalistisch-imperialistischen Systems ist die Diskussion über den internationalen Zusammenschluss revolutionär-kommunistischer Organisationen wieder bedeutsamer gewor­den.

Die sozialen Bewegungen brauchen eine kommunistische Führung, um sich nicht im Kleinkrieg gegen die Aus­wirkungen der Kapitaloffensive zu verzetteln. Die revolutionären Migrant/innen in den imperialistischen Metro­po­len müssen sich ihrer Rolle als Teil der Bewegungen bewusst werden, und auch ihre Kader dafür ein­setzen, sonst wird es der Bourgeoisie immer besser gelingen, die Migrant/innen zur Spaltung der Arbeiter/innenklasse zu verwenden. Der internationale Charakter des Kampfs für den Sturz des Kapitalismus und die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung mit der Perspektive einer klassenlosen, kommunistischen Gesell­schaft verlangt eine internationalistische Orientierung der fortschrittlichen und revolutionär-kommunistischen Kräfte. Die zunehmenden Schwierigkeiten des kapitalistisch-imperialistischen Systems schaffen objektiv güns­tige Bedingungen für Volkskriege und Arbeiter/innenaufstände.

Wir bekräftigen am Ersten Mai 2010 die unbedingte Notwendigkeit, den internationalen Zusammenschluss der revolutionären kommunistischen Parteien und Organisationen auch vor Ort voranzubringen. Dafür ist das ver­stärkte Eingreifen in die Klassenkämpfe und politischen Massenbewegungen und der Aufbau der Parteien und Organisationen im Feuer des Klassenkampfs in jedem Land notwendig.

Nieder mit Imperialismus und Reaktion! Kampf dem Reformismus und Revisionismus!

Es lebe der Befreiungskampf der Arbeiter/innen und Völker!

Vorwärts zur proletarischen Revolution! 

Migrant/innen und Österreicher/innen – gemeinsam die proletarische Kampffront aufbauen!

Gegen Patriarchat und Kapitalismus – für Revolution und Sozialismus!

Sieg im Volkskrieg in neokolonialen Ländern! Für die Volksmacht unter Führung der Arbeiter/innenklasse!

 

UnterzeichnerInnen: Lateinamerikanischer Zirkel, Österreich // Linke Iranische Aktivist/innen in Wien, Österreich (* Die LIA halten den Begriff „sozialimperialistische SU“ für falsch) // Nationaldemokratische Front der Philippinen (NDF) // Initiative RKP (IA*RKP), Österreich // Revolutionär-Kommunistischer Jugendverband (RKJV), Österreich

 

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