Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Von der Volksbefragung zur Präsidentschaftswahl

Posted by rkjv - April 19, 2010

Am 13. Februar 2010 fand in Wien die „Volksbefragung“ statt. Dies ist mittlerweile das dritte Mal, dass die WienerInnen „mitbestimmen können“, was sich zukünftig in „ihrer Stadt“ ereignen wird. Diese Art von Wahl werden auch als direkte Demokratie bezeichnet, klingt nett oder? Nun müssten wir die „so genannte direkte Demokratie“ genauer betrachten und sehen was eigentlich dahinter steckt. Punkt für Punkt.

Beispielsweise die 24 Stunden U – Bahn, klingt attraktiv, vor allem für Jugendliche, doch in Wahrheit ist es alles andere als das, denn der Energieverbrauch ist sehr hoch und letztendlich kommt die Bevölkerung für die Kosten auf. Es wird wenig Personal aufgestockt, aber dafür muss das vorhandene Personal länger arbeiten. Ein weiterer Punkt welcher an dieser Stelle erwähnt werden muss, sind die TaxifahrerInnen, die / der zum jetzigen Zeitpunkt schlecht verdienen, da die Nachfrage nicht mehr so stark vorhanden ist. Diejenigen machen am Wochenende den meisten Umsatz. Dies war nur ein Punkt über den man abstimmen konnte, doch das „witzigste“ bei dem ganzen Spektakel ist, dass die Wahlbeteiligung nur bei 35,9% lag, da ein großer Teil der Bevölkerung das Interesse und das Vertrauen in die bürgerliche Demokratie verloren hat und derzeit politisch „ziellos“ ist. Natürlich wurde die „Volksbefragung“ trotzdem anerkannt.

Nun widmen wir uns dem Ziel, welches eine „Volksbefragung“ hat. Gerade jetzt liegt eine schwierige Zeit vor uns, den ArbeiterInnen und der Masse der Jugendlichen. Die Weltwirtschaftkrise zieht nicht spurlos vorbei. Das Geld fehlt an jeden Ecken und Enden, das Vertrauen in die herrschenden Parteien ist geringer denn je, Unzufriedenheit macht sich breit, da kam so eine Volksabstimmung gelegen, denn man müsse einem/einer wieder das Gefühl geben, dass sie ein „Mitbestimmungsrecht“ haben. Die herrschende Politik vertritt jedoch niemals die Interessen des „kleinen Mannes“ oder der „kleinen Frau“, nein im Gegenteil, sie vertritt das Interesse der herrschenden Klasse, der Chefitäten und Bonzen, die uns ausbeuten, deren fehlgeschlagenen Spekulationen wir zahlen können. Nun steht  die Präsidentschaftswahl vor der Tür und egal wie sie ausgeht, wird sich nichts ändern, denn die Politik in diesem System richtet sich nach den Interessen des Kapitals. Ab und zu werden uns kleine Zuckerl gegeben, damit wir geduldig alles über uns ergehen lassen. Egal ob Rosenkranz oder Fischer, keiner/keine ist besser als der andere, denn beide vertreten des Interesse des Kapitals. Lassen wir uns nicht längere verarschen. Boykottieren wir die kommenden Wahlen, beugen wir uns nicht länger diesem System mit all seinen Schein und Trug. Kämpfen wir für den Kommunismus!

 

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