Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

„ACTA“ zurückschlagen und eine starke revolutionäre Jugendorganisation aufbauen!

Posted by rkjv - Juni 13, 2012

Die herrschende Klasse setzt ihre Angriffe auf die demokratischen Freiheiten der ArbeiterInnenklasse und unterdrückten Volksmassen fort. Mit dem Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement (ACTA) werden auf internationaler Ebene die Interessen von Monopolkapitalien (z.B.:Medien Unternehmen, aber auch eingetragene Marken, usw.) durchgesetzt. „ACTA“ ist vor allem ein Vorstoß der Bourgeoisie um das bürgerliche Privateigentum stärker zu schützen, bzw. Eigentumsrechte auch im Internet weiter auszudehnen. Dies dient allein den Profitinteressen der Kapitalisten! Jede Möglichkeit dieses Profitinteresse zu beschneiden oder zu umgehen muss aus Sicht der herrschenden Klasse verhindert werden. Aber dabei bleibt es nicht, denn der bürgerliche Staat muss sich auch etwas überlegen wie er solche Gesetze umsetzen kann. Und da kommt die verschärfte Repression ins Spiel. Mit der vergangenes Jahr installierten Vorratsdatenspeicherung (VDS-Gesetz) wurden die bürgerlich demokratischen Freiheiten massiv angegriffen und der Grundstein dafür gelegt, Gesetze wie „ACTA“ durchsetzen zu können. Seit dem VDS-Gesetz müssen alle Internet und Mobilfunkverbindungen von den Anbietern gespeichert werden. Was soviel bedeutet wie, dass der bürgerliche Staat jeden Meter, den du und ich mit dem Handy in der Tasche machen, verfolgen kann, Anrufe, SMS und unser E-Mail Verkehr und Internetseiten die wir aufrufen gespeichert werden. Es liegt nahe, dass der bürgerliche Staatsapparat diese Daten nicht nur für die Durchsetzung von „ACTA“ nutzt, sondern auch für die „Verbrechensbekämpfung“ im Allgemeinen. Der bürgerliche Repressionsapparat (Polizei und Verfassungsschutz) nutzt dies um seine Aufgaben besser wahrnehmen zu können, das bürgerliche Gewaltmonopol gegenüber ArbeiterInnenklasse und Volksmassen aufrecht zu erhalten! Auch „ACTA“ bedeutet verschärfte Überwachung und Repression!

Faschisierung ist etwas das im Imperialismus, also dem höchsten Entwicklungsstadium des Kapitalismus und das System in dem wir leben, ständig für die Herrschenden notwendig ist. Faschisierung bedeutet den tendenziellen Abbau bürgerlich demokratischer Freiheiten, sowie Ausbau von Repression. Wir sehen das zum Beispiel am Ausbau von Überwachung, an der Legalisierung von Polizeiwillkür, Gesetzen wie dem Antiterrorparagraphen (§278ff) und der besonderen Unterdrückung von MigrantInnen durch das bürgerliche Recht. Bürgerlich demokratische Freiheiten werden untergraben und ausgehöhlt, alles für mehr Profit – die Interessen des Kapitals. Der bürgerliche Staat, sowie alle bürgerlichen Parteien (auch wenn sie noch so starke Worte schwingen) bedienen Kapitalinteressen, alles was sie tun, dient dazu, die bestehende Klassengesellschaft der Ausbeutung und Unterdrückung aufrecht zu erhalten. Als ArbeiterInnen und unterdrückte Volksmassen haben wir nichts von solchen Gesetzen, sie schwächen uns, spalten uns und sollen unseren gerechten Kampf kriminalisieren!

Die Macht liegt in den Händen der herrschenden Kapitalistenklasse, der Bourgeoisie, und solange das so ist werden immer weiter Angriffe auf uns ArbeiterInnenklasse und Volksmassen kommen. Sei es verstärkte Repression, rassistische Sondergesetze, ein nächstes „Sparpaket“, die Streichung der Invaliditätspension, die Einführung von Studiengebühren, Geldstrafen beim unentschuldigten Fehlen in der Schule… All das richtet sich besonders gegen die ArbeiterInnenklasse, vor allem gegen jene der sozial am schlechtesten gestellten Teile. All dies zeigt uns, dass die bürgerliche Demokratie in Wahrheit bürgerliche Diktatur bedeutet, denn der bürgerliche Staat, alle Gesetze, und seine Institutionen sind ihrem ganzen Charakter nach Herrschaftsinstrumente der herrschenden Klasse. Wir stehen als ArbeiterInnenklasse und Volksmassen in einem unversöhnlichen Widerspruch zum bürgerlichen Staat. Deswegen können wir, wenn wir wirklich unsere Interessen durchsetzen wollen, keine Bitten an den bürgerlichen Staat richten oder nur an den Staat appellieren. Wir müssen unsere Rechte und Interessen erkämpfen, denn sie bedeuten immer ein Zugeständnis der Herrschenden gegenüber den Volksmassen, das sie sich nicht einfach abschwatzen lassen. Die Herrschenden sind durch ihre Profitinteressen dazu gezwungen einmal zugestandene Errungenschaften des Volkes und der ArbeiterInnenklasse wieder schrittweise zurück zu nehmen, deswegen darf unser Kampf nicht dabei stehen bleiben nur von Reform zu Reform, oder von einem Kampf zum nächsten zu kommen. Dennoch ist das Zurückschlagen von „ACTA“ ein wichtiger Kampf der den Volksmassen eine bessere Ausgangsbasis für kommende Kämpfe bietet.

Wir brauchen ein klares Ziel nach dem wir unseren Kampf ausrichten können. Und dieses Ziel kann nur die Zerschlagung des bürgerlichen Staates und die Errichtung der klassenlosen Gesellschaft sein, der Kommunismus. Wir müssen die Kämpfe die wir führen, ob sie erfolgreich sind oder weniger erfolgreich, als Ausgangspunkt für kommende Kämpfe nutzen. Um das zu können müssen wir uns organisieren und eine eindeutige Linie festlegen nach der wir unseren Kampf ausrichten können. Die kommunistische Organisation gibt uns die Möglichkeit unsere Kämpfe kollektiv auszuwerten und auf eine höhere Stufe zu stellen. Mit den gesammelten Erfahrungen der internationalen kommunistischen Bewegung in der Hand, haben wir eine Waffe im Klassenkampf mit der wir die Bewegungen und Kämpfe der ArbeiterInnenklasse und Volksmassen Sieg um Sieg zum Ziel führen können. Die Bewegungen werden aber auch Niederlagen einfahren, eine Organisation gibt uns dann die Möglichkeit einen geordneten Rückzug anzutreten und zu organisieren um die gesammelten Kräfte für künftige Bewegungen zu erhalten.

Wirkliche Demokratie für die ArbeiterInnenklasse und unterdrückten Volksmassen kann es nur im Sozialismus geben. Sozialismus ist die Diktatur des Proletariats, also Demokratie für die breitesten Teile der Volksmassen unter der Führung durch das Proletariat, der einzig konsequent revolutionären Klasse. Er dient als Übergangsphase in der Erringung des Kommunismus, also der klassenlosen Gesellschaft in der es keine Ausbeutung des Menschen durch den Menschen mehr gibt und jeder nach seinen Fähigkeiten für die Gesellschaft gibt und nach seinen Bedürfnissen von ihr bekommt.

Es kann für uns als junge ArbeiterInnen, SchülerInnen oder StudentInnen der ArbeiterInnenklasse und Volksmassen nur der Kampf gegen dieses System, der Ausbeutung und Unterdrückung, die einzige Konsequenz sein. Und dabei können wir uns nur auf uns selbst verlassen. Keine bürgerliche Partei oder andere systemtreuen Kräfte werden das für uns tun. Für unsere Interessen und Rechte als ArbeiterInnenklasse und Volksmassen müssen wir uns selbst organisieren, eine Kampforganisation für den Klassenkampf schaffen.

Jugendliche ArbeiterInnen, StudentInnen, SchülerInnen und junge Werktätige:

Schlagen wir gemeinsam die Angriffe der Herrschenden zurück und bauen wir uns eine starke revolutionäre Organisation der Jugend auf, um darüber hinaus für unsere Interessen zu kämpfen – um der bürgerlichen Repression ein für allem mal den Gar auszumachen: für eine klassenlose Gesellschaft, für den Kommunismus!

Nieder mit „ACTA“! – Kampf gegen Faschisierung und Repression!

Nieder mit dem Imperialismus! – Gegen Unterdrückung und Ausbeutung!

Kämpfen wir für ein System nach unseren Interessen! – Für den Kommunismus!

Bauen wir unsere Kampforganisation! – Hinein in den RKJV!

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