Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Interview: Zur aktuellen Situation und den Aufgaben im Klassenkampf in Griechenland

Posted by rkjv - Juni 12, 2012

Gemeinsam mit GenossInnen der Antiimperialistischen Liga (AIL) führten wir vor kurzem ein Interview mit einem Genossen der Kommunistischen Partei Griechenlands (marxistisch-leninistisch) [KKE(m-l)]. Er spricht darin über die Situation der Volksbewegung nach den Wahlen, die Perspektiven der linken Bewegung, die kommenden Wahlen und die Aufgaben, die sich den griechischen KommunistInnen im Klassenkampf derzeit stellen.

RKJV/AIL: Das politische System in Griechenland entscheidet sich trotz seiner Krise und Missbilligung durch das Volk, zur Wahl aufzurufen. Wie erklärt ihr diese Entscheidung und welche Rolle spielen die Imperialisten dabei?

KKE(m-l): Diese Entscheidung war zwar riskant, aber das System hat sich sowieso in einer ausweglosen Lage befunden und daher eine Stabilisierung seiner Lage angestrebt. Das System hat unserer Meinung nach keinen konkreten Plan, um die Krise zu überwinden; die Krise wird sich auf jeden Fall zuspitzen. Die sogenannte „Rezession”, worüber die USA und die EU reden, bedeutet nicht die Überwindung, sondern die Verbreitung der Krise. Die Bekämpfung der Krise bedeutet für die Imperialisten bloß das Folgende: Angriff gegen die Völker der Welt (mal mit militärischen Interventionen, mal mit kriegerischer internationalen Politik, mal mit Ausrauben von abhängigen Ländern und harten Sparmaßnahmen für diese Völker). Unter der „Bedrohung der Schulden“ und angesichts der politischen, ökonomischen und militärischen Abhängigkeit der griechischen Bourgeoisie verläuft die weitere Ausraubung und Unterdrückung des Landes und des Volkes. Damit die Herrschenden ihren Angriff gegen das Volk ununterbrochen weiterbringen und ihr zerfallendes politisches System wiederaufbauen können, haben sie sich für diese Wahlen entschieden – nachdem sie zuvor ein antidemokratisch Klima durch Tonnen von Tränengas, mörderischen Angriffen während den Demonstrationen und durch Verfolgung von ArbeiterInnen, MigrantInnen und demokratischen Leuten geschaffen haben. Bei der Entscheidung für die Wahl haben die fremden Herren zugestimmt nachdem das Interesse der Zinswucherer durch die vorherigen Sparpakete sichergestellt haben und nachdem PASOK und Nea Dimokratia ihre schriftliche Garantie dass sie neue Sparmaßnahmen einführen werden, abgaben. Sie haben gehofft, dass sie auf diese Weise das griechische Volk dazu bringen für ihre barbarische Politik zu stimmen. Gleichzeitig haben sie gedacht, dass sie mit den Drohungen vom „entstehenden Chaos“ und vom „Zusammenbruch des Systems“ die Dynamik der Massenbewegung „bremsen” können. Das Wahlergebnis hat sie sicher enttäuscht und ihre Pläne verdorben bzw. ihnen zumindest viele Schwierigkeiten gebracht.

RKJV/AIL: Für die Massenmedien ist das Wahlergebnis in Frankreich eine „Hoffnung“, jenes in Griechenland aber eine „Überraschung“ und der „Ausdruck des Chaos“. Für wie wichtig haltet ihr das Wahlergebnis vor dem Hintergrund das sich das politische System sich in Krise befindet und der Aufstieg von SYRIZA bemerkbar war?

KKE(m-l): Das Wahlergebnis am 6. Mai hat bestätigt, dass das politische System des Landes sich in einer Krise befindet. Das hat vor zwei Jahren angefangen und man konnte es schon absehen seit PASOK aus der Regierung ausgetreten ist und stattdessen eine neue Koalitionsregierung mit Papadimos gebildet hat. Die Leute haben bei den Wahlen ihre Missbilligung gezeigt, wie vor einem Jahr bei den Platzbesetzungen – dieses Mal mit ihren Stimmen. Das war weitgehend gerechtfertigt, da das System für seine Politik gegen das Volk zahlen musste. Das Wahlergebnis war ein Schlag ins Gesicht für die Politiker, die das Land unterworfen, ausverkauft und Millionen von Menschen in die Armut und die Arbeitslosigkeit gestürzt haben. Das griechische Volk hat durch die harte und schwierige Kämpfe der letzten 2 Jahre viele Schritte nach vorne gemacht.

Obwohl die Systemvertreter sich ein solches Ergebnis nicht vorgestellt haben, haben sie es sicher „gewusst” weshalb sie das Datum der Wahl oft verschoben haben – als sie zur Wahl riefen, haben sie dem Volk viele Dilemmata gestellt: „Bankrott oder Sparpakete”, „Euro oder Drachme”, usw. Selbst wenn die Wahl widersprüchliche Ergebnisse gebracht hat (Aufstieg der Linken, aber auch Aufstieg der faschistischen/neonazistischen Partei) behaupten wir, dass das Ergebnis 100% dem Volk gehört: das hat es durch seinen Widerstand und seine Erfahrung, die es durch seine Mobilisierung gesammelt hat, geschafft.

Das Wahlergebnis hat der Bourgeoisie große Probleme verursacht, so dass jetzt eine Neuordnung notwendig ist, damit sie wieder an die Macht kommen kann. Das System wird jedenfalls mit der Unterstützung der imperialistischen Zentren in den USA und in Europa und mit allen Medien versuchen, eine Lösung finden, um wieder regieren zu können. Die Verlierer dieser Wahl, die trotzdem noch an der Macht sind, wollen bei der Wahl des 17. Juni Revanche nehmen. Nochmal versuchen sie mit Drohungen das Volk zu terrorisieren und es zu erzwingen, die Parteien der Sparmaßnahmen zu wählen.

Angesichts der neuen Wahl versucht Nea Dimokratia mehrere Splittergruppen der Rechten (und der faschistischen LAOS) auf sich zu vereinigen. Die neue „Mitte-Links”, bzw. die „neue” Sozialdemokratie, nämlich SYRIZA – zusammen mit der Demokratischen Linken und manchen Abspaltungen von der alten PASOK– scheint weder bereit noch fähig zu regieren. Die Tatsache dass das Volk sie als eine alternative linke Lösung gegen die Sparmaßnahmen unterstützt hat, macht ihre Bewegungen und Anpassungen noch schwieriger. SYRIZA hat schon damit angefangen, ihre strategischen Ziele zu reduzieren. Alexis Tsipras nimmt in der letzten Zeit Kontakt mit europäischen Chefs auf, um die europäischen Entscheidungszentren gegenüber seinen Plänen und Absichten zu beruhigen. Es scheint, dass die zwei Blöcke die die Regierung beanspruchen, die gleiche Stellung zur Verhandlung oder Abschaffung der Sparpakete und zur europäischen Perspektive des Landes einnehmen. Der Druck den die Bourgeoisie auf SYRIZA ausgeübt hat, hat sich ausgezahlt, da die Partei statt der vor der Wahl versprochenen „Abschaffung“ der Sparpakete nun die „Neuverhandlung der Bedingungen“ der Sparpakete unterstützt. Es ist sicher, dass die zwei dominanten politischen Blöcke eine Mindestvereinbarung über die Neuverhandlung (statt Abschaffung) der Bedingungen der Sparpakete getroffen haben. Es bleibt dabei noch abzuwarten, wie die politische Situation sich genau entwickeln wird.

RKJV/AIL: Der Aufstieg von „Neo“nazis in einem Land wo die Nazis, während des Zweiten Weltkriegs, Massaker verübten, sich aber gleichzeitig eine starke antifaschistische Bewegung entwickelt hat, ist überraschend. Was sind die Ursachen dieses Aufstiegs, was repräsentieren diese Kräfte heute wirklich und welche Rolle können sie in neuen Wahlen und gegen den Kampf der Massen spielen?

KKE(m-l): Der Aufstieg der „Neo“nazi-Partei (Chrysi Avgi = Goldene Morgenröte) war im Allgemeinen zu erwarten; man konnte trotzdem nicht vorhersagen, dass Chrysi Avgi schaffen würde 450.000 Stimmen (6,97%) zu erreichen. Selbst die Leute, die dieses Phänomen dem „Migrationsproblem“ und der Verschlechterung des Lebens in vielen Vierteln Athens und Piräus zugeschrieben haben, waren davon überrascht, dass Chrysi Avgi auch in demokratischen und linken Vierteln, in Städten ohne Migranten und in Dörfern welche von den Nazis während des zweiten Weltkriegs völlig zerstört wurden, viele Stimmen bekommen hat.

Die Gründe dieses Phänomens sind vielfältig. Zuerst ist da die Verarmung und Proletarisierung von vielen Jugendlichen und Kleinbürgern, verursacht von Sparmaßnahmen der EU und des IWF in den letzten 2 Jahren. Die Linke hat mit diesen Gesellschaftsschichten kaum Beziehungen. Es geht hier normalerweise um arme Leute, junge Leute ohne Ausbildung, die keinen vorherigen Kontakt mit der Politik, der Linken und der ArbeiterInnenbewegung hatten. Ihre Hoffnungslosigkeit und Empörung kann sich nicht als kämpferische Stimmung ausdrücken, und sie beauftragen die faschistische Partei mit der Vertretung ihrer Interessen. Daran ist die Linke ebenfalls schuld, da sie mit bestimmten Meinungen im Sommer 2011 übereinstimmt hat, wie z.B.: „Schluss mit den Parteien und Gewerkschaften”, „alle Politiker müssen aufgehängt werden”, usw. In dieser Situation haben die Nationalisten (die angeblichen „Patrioten”) genug Zeit und Gelegenheiten gehabt, die Rolle der „unabhängigen, apolitischen und empörten Zivilbevölkerung“ zu spielen und dadurch viele naive Leute zu gewinnen. Von den Medien wurden sie als Verteidiger der Zivilrechte der Wehrlosen (sie haben z.B. Verpflegungen organisiert), als echte Patrioten („alle Griechen für Griechenland”) dargestellt. Unmittelbar vor der Wahl haben die Neonazis ihre Hitler-Ideologie verheimlicht, und haben versucht mit extremem Populismus, die Leute zu betrügen. Doch Chrysi Avgi lobt seit ihrer Gründung (1984) Hitler, die faschistische Ideologie und die griechische Militärdiktatur. Sie organisiert mörderische Angriffe gegen MigrantInnen, stürmt Besetzungen und Räume linker Organisationen und prügelt demokratische Leute. Sie schlägt vor, dass Minen an die Grenzen gelegt werden und Konzentrationslager (oder Exilfelsen) für die Migranten gebaut werden müssen! Sie ist gegen die Streikenden und DemonstrantInnen und ergreift immer Partei für die Unternehmer, wie im Fall des langen Streiks der Metallarbeiter. Das sind nur einzelne Beispiele ihrer Ansichten und Politik…

Auf der einen Seite wäre es falsch zu behaupten, dass 450.000 griechische WählerInnen der Neonazi Partei, Faschisten bzw. Nationalisten sind. Auf der anderen Seite wäre es gefährlich den immer größeren Einfluss von rassistischen und faschistischen Meinungen auf diese Leute zu unterschätzen. Wir müssen berücksichtigen, dass die Neonazis nach ihrem Wahlerfolg übermütig werden können und größere Angriffe gegen DemonstrantInnen und MigrantInnen organisieren. In Patras haben sie schon versucht, ein MigrantInnenzentrum mit Schlagstöcken zu stürmen. Immer waren sie eine Reserve des Systems gegen die Arbeiterbewegung.

Unsere Antwort sollte vor allem politisch und erläuternd sein – direkt in der Bewegung, bei den Arbeitsplätzen, in den Schulen und den Unis! Wir müssen ihre schmutzige Rolle, ihre Haltung gegen die Interessen des Volkes, aufdecken. Auch die Leute, die die Neonazi Partei gewählt haben, müssen wir im Kampf gewinnen!

RKJV/AIL: Wie beurteilt ihr eure Teilnahme an den Wahlen, da ihr eine der wenigen Kräften seid, die ihre strategischen Ziele nicht auf die bürgerlichen Rahmenbedingungen der Wahlen reduziert hat?

KKE(m-l): Bei dieser Wahl hat der Parlamentarismus bei den meisten linken Parteien tatsächlich dominiert. Wir glauben, dass der Weg des Kampfes nicht mit den fiktiven „linken“ oder „revolutionären“ Lösungen im Rahmen dieses Systems und weit entfernt von den Bedürfnissen des Volkskampfes gegangen werden kann. Das Volk muss sich organisieren, sich auf seine eigene Kraft verlassen – bei diesem Prozess muss die Linke eine wichtige Rolle spielen. Die Teilnahme der KKE(m-l) [Kommunistische Partei Griechenlands (marxistisch-leninistisch) – Anm.Red.] bei den Wahlen war die Fortsetzung ihrer Teilnahme bei den großen ArbeiterInnen- und Volkskämpfen in den letzten 2 Jahren, wo sie die gemeinsame Aktion und die Koordination aller Kräfte in der Bewegung betont und unterstützt hat. Diese Teilnahme war auch die Fortsetzung ihrer linken antiimperialistischen Initiative, die sie gemeinsam mit der M-L KKE [Marxistisch-Leninistische Kommunistische Partei Griechenlands – Anm.Red.] und unabhängigen KämpferInnen gebildet hat. Wir wollten und wir wollen Verantwortung für den Aufbau und die Vorbereitung der zukünftigen Kämpfe übernehmen. Wir nahmen bei dieser und werden bei der nächsten Wahl am 17. Juni teilnehmen, um die Gelegenheit zu haben mit den Leuten über den Aufbau des Widerstands und eines erfolgreichen Kampfes zu diskutieren, um die Bedeutung der Organisation des Kampfes zu betonen und gleichzeitig die Illusionen und die künstlichen Dilemmas abzulehnen. Und wir bitten die Leute um die Unterstützung dieser Ansicht.

Logo der kämpfenden antiimperialistischen Allianz KKE(m-l) und M-L KKE

RKJV/AIL: Wie glaubt ihr, dass die Situation für das Volk nach der Wahl sich entwickeln wird? Befindet sich das Volk in einer besseren Situation als vor der Wahl?

KKE(m-l): Zuerst wollen wir feststellen, dass der Sturz der herrschenden Politik und der Umbruch der Gesellschaft und des Lebens der Arbeitenden nicht durch die Wahlurne gehen wird. Die Wahlen haben zwar die Empörung des Volks ausgedrückt und dem politischen System auch große Probleme verursacht, aber sie haben die Verhältnisse zwischen dem System und der ArbeiterInnenklasse nicht verändert. Die Medien wiederholen jetzt immer wieder, dass die Leute ihre Pflicht erfüllt hätten und dass sie die Politiker nun in Ruhe irgendwie eine Regierung schaffen lassen müssen. In der Zwischenzeit werden die neuen Sparmaßnahmen eingesetzt; auch mit der Übergangsregierung. Das System wird sich jedenfalls bemühen, ein neues Profil zu schaffen und eine stabile Regierung zu etablieren, selbst wenn das mehrere Wahlen und ein neues Wahlgesetz bedeutet.

Das Wahlergebnis selbst war zwar ein großer Erfolg, wir könnten aber nicht behaupten, dass es ein Sieg des Volks war, da das Wahlergebnis kein Sparpaket und keine vorherigen Sparmaßnahmen abgeschafft hat. Die Bewegung, die Gewerkschaften und die Linke befinden sich in der gleichen Situation wie vor dem 6. Mai. Die Frage ist inwiefern das Volk bereit ist, diesen Erfolg konstruktiv zu erweitern und eine Widerstandsfront aufzubauen, die dieses System stürzen wird. Das Wahlergebnis hat gezeigt, dass die Leute einen Ausweg aus dem Kapitalismus suchen. Deswegen bestehen viele Herausforderungen aber auch Schwierigkeiten für die Linke, die für den Sturz des Systems kämpft und die Perspektive des Sozialismus fördert.

RKJV/AIL: Welche sind die Dilemmata die sich bei der nächsten Wahl stellen? Wie seht ihr die Perspektive für die revolutionäre-linke Bewegung in Griechenland in diesem Rahmen?

KKE(m-l): Angesichts der Wahl am 17. Juni ist das Volk in harten Dilemmata, unter Druck und Erpressung. Auf der einen Seite sind seine Feinde, die neue harte Sparmaßnahmen vorbereiten und versuchen seine Stimme zu erpressen, damit sie danach mit Dreistigkeit sagen können, dass sie die „Legitimation vom Volk bekommen“ haben. Auf der anderen Seite wird dem Volk einen Weg voll von Illusionen, von „einer Regierung innerhalb der EU“ angeboten. SYRIZA behauptet, dass sie die richtige Lösung für das Volk gefunden hat, nämlich eine linke Regierung – und die Leute müssen nichts mehr tun! Laut SYRIZA müssen die Leute akzeptieren, dass die EU eine Union von gleichberechtigten Mitgliedern, und der Euro die Währung der Entwicklung und der Gerechtigkeit sein können!

23 Jahren nach der Koalitionsregierung von der Rechten und der Kommunistischen Partei Griechenlands [KKE] und 40 Jahre nach Allende sehen wir ein Wiederaufleben der gleichen Illusionen. Es wird behauptet, dass das Wahlergebnis in Frankreich eine Entlastung des Volks von den Sparmaßnahmen bringen kann. Diese Hoffnungen werden sich bald verlieren. Bei den grundsätzlichen Verhältnissen zwischen der Bourgeoisie und der ArbeiterInnenklasse, kann keine Regierung, selbst wenn es eine „linke“ Regierung ist, Siege und Rechte schenken.

Unserer Meinung nach, gibt es keinen Sieg ohne Kampf. Es gibt keine Entlastung ohne Abschaffung der barbarischen Sparmaßnahmen. Es gibt keine linke Regierung ohne organisierte und bewusste Volks- und ArbeiterInnenbewegung. Es gibt keine Hoffnung ohne starke revolutionäre Linke. Wir sagen, dass es außer der Angst und den Illusionen einen anderen Weg mit Perspektive gibt: der realistische Weg des organisierten Massenkampfs. Diesem Weg sollen die ArbeiterInnen, die Arbeitslosen, die Jugendlichen, die PensionistInnen folgen. Sie sollen sich in den Betrieben, bei den Arbeitsplätzen, in den Schulen, an den Unis, in den Regionen in einer gemeinsame Widerstandsfront organisieren und gemeinsam kämpfen. Für diesen Zweck und für diese Perspektive setzt die KKE (m-l) alle ihre Kräfte ein.

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