Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Auf Kosten der Jugend, der ArbeiterInnen und Völker: Die EU bedeutet Krieg!

Posted by rkjv - April 20, 2012

Die EU ist ein imperialistisches Projekt. Was bedeutet „imperialistisch“? Der Imperialis-mus ist das höchste Stadium des Kapitalismus, also der Gesellschaftsordnung, wo die hauchdünne Schicht der Fabriksbesitzer, der Besitzer der Maschinen, Betriebe usw. (die Kapitalisten), die große Masse der ArbeiterInnen ausbeutet um Profite zu erzielen. Besonders weit entwickelte kapitalistische Staaten, wo sich aus Verschmelzung zwischen Fabriken und Banken sogenannte „Monopole“ herausgebildet haben, sind imperialistische Staaten. Sie unterdrücken für ihre Profite nicht nur die „eigenen“ ArbeiterInnen, sondern auch andere Länder und deren ArbeiterInnen und Volksmassen. Sie kontrollieren in diesen Ländern den gesamten Staatsapparat und die Wirtschaft und bestimmen nach ihren Profitinteressen, wo es dort lang zu gehen hat. Die unterdrückenden Staaten sind imperialistische Saaten, die unterdrückten Länder hingegen, sind sogenannte Neokolonien. Nun gibt es verschiedene Imperialisten die sich untereinander heftig bekämpfen, denn jeder von ihnen möchte seine eigenen Ziele der Unterdrückung und Ausbeutung weitestmöglich durchsetzen. Die EU ist ein zeitweiliger Zusammenschluss mehrerer impe-rialistischer Staaten, darunter auch Österreich, die in Konkurrenz zu ihren weltweit aktiven Rivalen, wie China, der USA, Japan oder Russland stehen. Sie alle müssen wegen ihres Profitinteresses versuchen, den jeweils anderen bei der Jagd nach neuen Profiten auszuste-chen. Das bringt gefährliche Tendenzen hervor: „Der Imperialismus führt zur erbitterten Jagd nach Höchst(Maximal-)profiten rund um den Erdball, zu Krisen, Kriegen und gege-benenfalls zum Faschismus. Imperialistische Länder müssen andere Länder aufgrund ihrer ökonomischen Interessen überfallen (…)“ – stellen wir in unserer Gründungserklä-rung fest.

Vor allem die Konkurrenz der EU zu den USA führt z.B. nach innen hin zu immer weite-rem Sozialabbau und Angriffen auf das Lebensniveau der ArbeiterInnen, denn diese kosten den Herrschenden in der EU zu viel, und weil sie sich in der Konkurrenz durchsetzen will, schlägt sie gegen die ArbeiterInnen im eigenen Land, und erst recht gegen diejenigen in den unterdrückten Ländern los. Da bleibt das Ganze aber nicht stehen, denn die Fortsetzung der Politik, nur mit anderen Mitteln, ist der Krieg. Deshalb rüsten die EU-Imperialisten auch immer weiter auf, denn sie müssen versuchen, ihre Interessen gegen ihre Konkurrenten notfalls auch mit militärischer Gewalt durchzusetzen. Ein Beispiel hierfür ist der Einsatz der EU-Militäreinheiten („Battlegroups“) im Tschad, Afrika, wo unter wesentlicher Beteiligung des österreichischen Heeres die Interessen von Ölkonzernen wie Total oder OMV bewaffnet durchgesetzt wurden und ihre Gegner, z.B. der chinesische Imperialismus, somit zurückgedrängt wurden. Ein anderes Beispiel ist der Krieg gegen Libyen; natürlich war die Gaddafi-Herrschaft ein extrem rückschrittliches Regime, doch US- und EU-Bomben brachten keine Freiheit des libyschen Volkes, sondern nur weitere Freiheiten der europäischen und US-amerikanischen Ölkonzerne! Die derzeit laufenden Kriegsvorbereitungen gegen den Iran gehen in dieselbe Richtung. In Konkurrenz zu Russland und China, werden die USA, Israel und die EU versuchen, sich jeweils ein möglichst großes Stück des Iran zu sichern! Die EU-Friedensheuchelei ist reine Lüge, denn die Frage eines Kriegs gegen den Iran ist nicht ob es so weit kommt, sondern nur wann es soweit ist. Die Imperialisten führen aber nicht nur Krieg gegen die unterdrückten Völker, sondern auch gegeneinander! Immer wieder müssen sie versuchen ihre Gegner endgültig auszuschalten. Dieser Widerspruch verschärft sich derzeit, vor allem zwischen den USA und China. Die EU-Imperialisten, die bei diesem Kampf nicht zusehen wol-len wie sich zwei ihrer Konkurrenten die Profitbeute untereinander aufteilen, werden immer aggressiver, um nicht ins Hintertreffen zu geraten. Sie bemühen sich stärker um ein einiges Auftreten nach außen und rüsten militärisch um für Kriege um Einflussgebiete, Absatzmärkte und Rohstoffe fit zu sein. Neben der militärischen Rüstung, betreiben sie Propaganda um die Mehrheit der ArbeiterInnenklasse und Jugend für ihre verbrecherischen Kriegsvorbereitungen zu gewinnen und ihnen einzureden, dass die Kriege die sie führen „gerechtfertigt“ seien.

Doch auf wessen Kosten werden Kriege gegen unterdrückte Völker geführt und die Schlachten der Imperialisten untereinander ausgetragen? Auf Kosten der ArbeiterInnen, der Jugend, der Volksmassen! Wir haben in ihren Kriegen nichts zu gewinnen, denn es sind Kriege, die nur ihren Profiten und ihrem Interesse an immer weiterer Ausbeutung und Unterdrückung nutzen! JedeR bewusste ArbeiterIn und jedeR bewusste Jugendliche muss sich gegen ihre Kriegsvorbe-reitungen, gegen die militaristische, imperialistische Außenpolitik der EU, und damit gegen die EU überhaupt stellen.

Die imperialistische Kriegsgefahr ist nicht durch Reformen wegzubringen, denn sie resultiert aus dem ureigensten Interesse des Kapitals: Profit! Durch eine fortschrittliche und demokratische Antikriegsbewegung, die es in jedem Fall zu unterstützen gilt, können wichtige Teilsiege und vorübergehende Zugeständnisse erreicht werden, doch wir wissen: bei der nächsten sich bietenden Gelegenheit, werden die Herrschenden wieder einen Vorstoß unternehmen um ihre Interessen durchzusetzen. Wer konsequent gegen die wachsende Kriegsgefahr kämpfen will, muss für eine Gesellschaft kämpfen, in der das kapitalistische Streben nach Profit, die Wurzel des Kriegs, nicht mehr existiert: für den Sozialismus, die unbeschränkte Macht der ArbeiterIn-nenklasse, wo die kapitalistische Ordnung zuerst durch eine Revolution zerschlagen und weiter durch eine Gesellschaft die nach den Interessen der ArbeiterInnen und Volksmassen ausgerich-tet ist, ersetzt wurde. Das bedeutet einen Kampf für die Zerschlagung der imperialistischen EU. Anzufangen ist dabei beim Kampf gegen die „eigenen“ Herrschenden in Österreich – denn sie und ihre Konzerne profitieren von den bisherigen Kriegen der EU und von den Vorbereitungen auf weitere Kriege. Sie sind wichtiger Teil der EU-Herrschenden weshalb wir uns vor allem gegen die Herrschenden Österreichs stellen müssen, wenn wir in Österreich gegen die EU kämpfen wollen!

Kämpft gegen die wachsende Kriegsgefahr – macht mit im RKJV!

Zerschlagt die EU! Nieder mit dem Imperialismus!

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