Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Wehren wir uns GEMEINSAM gegen die Angriffe seitens der Herrschenden!

Posted by rkjv - Februar 26, 2012

ACTA ( Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement) ist ein internationales  Handelsabkommen zwischen den verschiedenen imperialistischen Staaten. Die Triebkraft dahinter waren die Vertreter der  Unterhaltungsindustrie, die ihre Kapitalinteressen sicher stellen wollen. „Unter dem Vorwand“ das Privateigentum schützen zu wollen (Filme, Musik, usw…) was de facto gesetzlich schon verankert ist, verschafft sich ACTA die Legitimation eine verschärfte Überwachung des Volkes und der ArbeiterInnen im Internet durchzuführen. Das ist ein weiterer Schritt um die Repression auszudehnen damit man das Volk unter ständiger Beobachtung hat. Um Informationen, die sie benötigen über das Volk  und die ArbeiterInnen zu erhalten, greift ACTA auf das Vorratsdatenspeicherungsgesetz zurück, dass letztes Jahr von den bürgerlichen Parteien abgesegnet wurde.  Dieses Vorratsdatenspeicherungsgesetz wurde installiert um sämtliche Aktivitäten im Internet abzuspeichern, die von der Cyberpolizei ausgewertet werden.

Ebenso wurde  das neue Anti-Terrorpaket letztes Jahr von der herrschenden Klasse beschlossen. Es beinhaltet die Legitimation von Hausdurchsuchungen, selbst wenn keine Beweise vorliegen. Ebenso wie die Tatsache, dass man nur aufgrund eines Verdachtes fünf Tage lang eingesperrt werden kann. Innerhalb dieses Zeitraumes stehen einem nur zwei Anrufe zu. Der Einsatz  von Drohnen bei Demonstrationen und Kundgebungen ist ein weiterer Bestandteil dieses Terrorpakets. Diese schweben bis zu 100 Meter in der Luft und machen es möglich, dass man die DemonstrantInnen und deren Aktivitäten überwacht werden. Selbst wenn man sich davor zu schützen versucht, indem man sich vermummt (was eigentlich eine Straftat ist), so hilft es nichts, da diese Drohnen im Stande sind einen Gesichtsabgleich zu vollziehen.

Für die meisten von uns ist es offensichtlich, dass die Interessen der verschiedenen bürgerlichen Parteien ebenso wie die der Gewerkschaftsführung und die unserer Chefs den unsrigen Klasseninteressen komplett entgegengesetzt sind (z.B.: Sparpaket, Abschlüsse der KV-Verhandlungen, Einsparungen im Betrieb). Sie bereiten uns schon auf Verschlechterungen unsers Lebensniveaus vor durch die verschiedenen Gesetzte und Pakete die sie beschließen. Sie können uns, dem Volk und den ArbeiterInnen längst nicht mehr vormachen, dass sie unsere Klasseninteressen vertreten. Um ihre Kapitalinteressen und politische Macht zu sichern beschließen sie genau solcherlei Gesetzte, da sie ganz genau wissen, dass sich die unterdrückte Klasse gegen ihre Unterdrücker erheben wird. Um erst gar nicht einen  breiten Widerstand und  Solidarität aufkommen zu lassen, sondern diese gleich niederzuschlagen zu können werden jene Gesetzte und Pakete beschlossen. Die Herrschenden sind es die uns tagtäglich terrorisieren. Diese Faschisierungsmaßnahme  stellt eine weitere massive Beschneidung der bürgerlich demokratischen Rechte dar. Doch genau das wohnt im Kapitalismus inne, weil das Primat in dieser bürgerlichen Gesellschaftordnung Maximalprofit lautet und alles Mögliche getan wird um diesen zu sichern. Wir müssen die Angriffe auf unsere Klasse zurückschlagen aber gleichzeitig auch in die Offensive übergehen um die herrschenden Zustände zu zerschlagen und uns eine Gesellschaft nach unserem Klasseninteresse aufzubauen. Das können wir nur organisiert schaffen, denn es wäre illusorisch zu glauben, dass man alleine gegen die Klasseninteressen der Herrsc henden ankämpfen kann. In diesem Sinne, kämpfen wir gemeinsam – komm zum Revolutionär Kommunistischen Jugendverband! Lass uns gemeinsam gegen diese Angriffe auf die ArbeiterInnen und das Volk kämpfen.

*Weg mit ACTA!

*Weg mit dem Vorratsdatenspeicherungsgesetz!

*Weg mit dem Anti-Terrorpaket!

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