Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

IRAN: Nieder mit den Kriegsbrandstiftern – kein weiterer imperialistischer Krieg!

Posted by rkjv - Dezember 8, 2011

Laufende Kriegsvorbereitung: der Sturm der britischen Botschaft gibt erneut Anlässe für Kriegshetze der Imperialisten. In den Medien ist zu lesen, Außenminister Spindelegger verurteilte die Angriffe – damit stelle sich Iran „außerhalb des internationalen Rechtsrahmens.“ (die Presse). Der UN Sicherheitsrat verurteile den Iran, in Großbritannien wird bereits eine Reisewarnung für den Iran ausgesprochen und in „internationalen Gremien“ wird über Möglichkeiten von Sanktionen bis hin zum Krieg gegen den Iran diskutiert.

Unter dem Vorwand der Terrorbekämpfung (zum Schutz der westlichen Demokratien) bereiten sich die imperialistischen Mächte erneut, diesmal den Iran betreffend, auf einen Angriff gegen die Volksmassen vor. Denn es sei eine nicht tragbare Gefahr, hätte der Iran Atomwaffen in seiner Gewalt – im Gegensatz zum „verantwortungsvollen“ Umgang mit Atomwaffen der USA, Russlands… und anderen imperialistischen Mächten. Es sei hier nur bemerkt, dass der US-Imperialismus als einzige Macht bisher eine Atombombe zum Einsatz brachte. Was anderes ist es jedoch, wenn ein abhängiges Land sich anmaßt gegen den Willen seiner Herrn militärisch aufzurüsten. Der Iran passt jedoch besser in das geschaffene Terrorismus- Feindbild, so ist es ein Leichtes, den Iran und die dortigen Volksmassen als gemeingefährlich zu präsentieren, um damit einen möglichen Krieg zu rechtfertigen. Dabei geht es den imperialistischen Mächten nicht darum „die Welt sicher zu machen“, aus imperialistischer Sicht ist der Iran vor allem wegen seiner Ressourcen und geographischen Lage von großer Bedeutung. Dies betrifft hauptsächlich die Ressource Öl und Uran. In Beiden Fällen ist der europäische Imperialismus bereits massiv an der Ausbeutung beteiligt. Der österreichische Imperialismus, hier z.B. durch die OMV vertreten, hat somit auch durchaus Interesse an einer weiteren Ausdehnung oder Festigung seiner Position – auch wenn weitere Unterwerfung durch Krieg passieren sollte, ist das für ihn eine Option. Doch die OMV steht nicht alleine. Wie stark das österreichische Kapital vom klerikal-faschistischen Regime im Iran derzeit profitiert und wie stark die Interesse sein muss sich ein noch größeres Stück vom Kuchen zu sichern, zeigt der Umstand, dass über 700 (!Grigat/Hartmann, 2010) österreichische Firmen gute Geschäftsbeziehungen in den Iran unterhalten, 35 von ihnen sogar mit direkten Niederlassungen.

Es ist also nicht verwunderlich, dass, neben den USA sich auch die EU für verschärfte Sanktionen bis hin zu militärischen Sanktionen ausspricht. Es geht hier schließlich um die Aufteilung von Einfluss und somit Ressourcen. Das bedeutet keinesfalls, dass der Iran bisher ein unabhängiges Land gewesen sein soll. Nein, es bedeutet viel mehr, dass die Schlacht der imperialistischen Mächte um Neokolonien und die Verteidigung der jeweiligen Machtpositionen sich weiter verschärft. Der israelische Staat hetzte bisher am intensivsten gegen die „terroristischen Absichten“ des Irans und spricht sich offen für einen militärischen Schlag aus. Israel ist in dieser Region eine imperialistische Macht, die zwar Großteils durch US-Kapital aufgebaut ist, jedoch durchaus auch eine eigenständige Politik verfolgt und somit auch bestrebt ist seine Machtposition in dieser Weltregion zu sichern und auszubauen. Ebenso verhält es sich auch mit den „westlichen Imperialisten“, die USA und EU drängen auf stärkere Interventionen (militärisch, also ein Krieg sei nicht ausgeschlossen) um ihre Position als „Kolonialherren“ zu festigen und gegen den ein oder anderen Imperialisten einen Vorteil herauszuschlagen. Für China und Russland ist die derzeitige Lage im Iran genug profitabel, sie sprechen sich tendenziell gegen eine Intervention aus, halten sich aber auf jeden Fall genug Raum für verschiedenste taktische Schachzüge frei.

Die weltweite Kriegsgefahr wächst!

Das nun in Verruf geratene iranische Regime, bediente lange Zeit zufriedenstellend die imperialistischen Interessen seiner „Herrn“, hielt die Volksmassen und ArbeiterInnenklasse unten, lies fortschrittliche und revolutionäre Kräfte foltern und ermorden – für die Kapitalinteressen der Imperialisten, um eine reibungslose Ausbeutung der ArbeiterInnen und Volksmassen zu sichern. So gibt es im Iran zum einen den Widerspruch zwischen den unterdrückten Volksmassen und dem herrschenden Regime, den zwischen den Herrschendem im Iran und den imperialistischen Kolonialherrn und schließlich auch noch den zwischen den Imperialisten selbst. Denn um als imperialistische Kraft relevant zu bleiben, ist die jeweilige Kapitalistenklasse dazu gezwungen ihre Macht auszudehnen, neue Märkte zu erobern und steht dabei in Konkurrenz zu anderen Imperialisten. So kommt es immer wieder zu zwischenimperialistischen Kriegen und der Neuaufteilung von Neokolonien und somit zu veränderten Machtpositionen. Die Lage der Imperialisten spitzt sich dabei ständig zu, da es kein unabhängiges Land (zu erobern) gibt und sich so die Konkurrenz unter den Imperialisten verstärkt, was bedeutet, dass der Konflikt um den Iran Ausdruck der allgemein, weltweit wachsenden Kriegsgefahr ist.

Ausgetragen werden diese Kriege auf dem Rücken der Unterdrückten, der ArbeiterInenklasse und Volksmassen, nicht etwa in ihrem eigenen Interesse, sondern als lebendiger Rammbock der Imperialisten. Der antiimperialistische Widerstand der Volksmassen und ArbeiterInnen, gegen Imperialisten und ihre Marionetten in der iranischen Regierung, ist daher der einzige gerechtfertigte Krieg. Jede imperialistische Einmischung (auch wenn sie sich Friedenssicherung oder Demokratisierung nennt) verfolgt Kapitalinteressen und bedeutet Unterdrückung und Ausbeutung für die Volksmassen und ArbeiterInnen. Ein Volk kann sich nur selbst befreien!

Solidarität mit dem antiimperialistischen und demokratischen Widerstand der ArbeiterInnenklasse und Volksmassen im Iran!

 Für eine volksdemokratische Republik Iran!

 

Nieder mit dem österreichischen Imperialismus! Für uns KommunistInnen, fortschrittliche DemokratInnen, Anti-ImperialistInnen steht der Hauptfeind im eigenen Land. Den österreichischen Imperialismus gilt es demnach vor allem hier zu bekämpfen und sich klar gegen jegliche Intervention durch den österreichischen Staat im Iran (und anders wo!) zu stellen!

 USA und EU, Hände weg vom Iran!

Gegen jegliche Sanktionen durch den österreichischen Staat!

Österreichische Imperialisten, raus aus dem Iran!

Krieg dem imperialistischen Krieg! Nieder mit den Kriegstreibern!

 

Siehe hierzu auch ein älteres Flugblatt (2008):Den Kampf gegen einen Angriff auf den Iran organisieren! Solidarität mit dem iranischen Volkswiderstand!

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