Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Den Spieß umdrehen – dem Kapitalismus den Prozess machen

Posted by rkjv - November 28, 2011

Der Genossin Andi vom Revolutionären Aufbau Schweiz (RAS) wurde am 8.11.11 der Prozess gemacht. Nachstehend dokumentiern wir eine Erklärung bezüglich des Urteils und einen Text der Genossin Andi. Weiteres diesbezüglich findet ihr unter  www.aufbau.org, sowie www.rjz.ch.

Erklärung zum Urteil von Bellinzona

Unter grossen Sicherheitsvorkehrungen führte das Bundesstrafgericht in Bellinzona heute den unterbrochenen Prozess gegen unsere Genossin weiter. Bekanntlich forderte der Staatsanwalt der Bundesanwaltschaft Stadler 4 1/2 Jahre Gefängnis unbedingt für Andi. Das Bundesstrafgericht ist nun seinem wilden Mix aus Lügen und Halbwahrheiten, das Resultat jahrelanger geheimdienstlicher und polizeilicher Arbeit nur teilweise gefolgt. Freigesprochen wurde unsere Genossin bezüglich der Brandstiftung am Auto eines Zivilpolizisten und für 3 der 5 eingeklagten Raketenangriffe. 17 Monate unbedingt lautet schliesslich das Urteil für zwei Raketenangriffe, die das Bundesstrafgericht in Übernahme der bundesanwaltschaftlichen Logik konsequent als „Sprengstoffanschläge“ bezeichnete. Ein zweifellos hartes Urteil, aber auch ein Teilsieg als Frucht einer breit getragenen, internationalen politischen Kampagne. Gemeinsam sind wir stark!

Revolutionärer Aufbau Schweiz [Bellinzona, 8. November 2011]

Warum Bellinzona?

Den Spiess umdrehen – dem Kapitalismus den Prozess machen

Wenn wir heute in Bellinzona sind, dann nicht, weil wir dem Gericht eine Legitimation zusprechen. Niemals wird ein bürgerliches Gericht, die Legitimität haben, die Revolutionäre Perspektive zu be-, geschweige denn zu verurteilen!

Das Gericht steht auf derselben Seite wie die Bundesanwaltschaft. Und dieser höchste Ankläger des bürgerlichen Staates verfolgt mit dem Prozess das deklarierte Ziel, einen Keil zu treiben. Und zwar zwischen einen langjährigen, stetig wachsenden Prozess hin zu einer Revolutionären Perspektive einerseits, und den Jungen, die heute aus der aktuellen Situation der Krise heraus beginnen, das bestehende System grundsätzlich in Frage zu stellen und nach alternativen Antworten suchen andererseits.

Dieser Prozess trifft damit alle, die den Kampf für eine revolutionäre Alternative zum bestehenden kapitalistischen System richtig finden, unterstützen oder selber führen! Wir sind hier, weil wir diesen generalpräventiven Staatsschutzangriff nicht nur als politisch verstehen, sondern ihn auch politisch beantworten.

Entschlossen sind wir zusammen mit verschiedensten politischen Kräften, AntifaschistInnen, AntikapitalistInnen, Autonome, AnarchistInnen und KommunistInnen im In-und Ausland, angetreten, den Spiess politisch zu drehen, und diesen Kampf auf  „offener Bühne“ zu führen.

Dass sich dem verschiedene revolutionäre Organisationen, wie die kommunistische PCE(r) aus Spanien, den AnarchistInnen des „Revolutionären Kampf“ aus Griechenland mit politisch-strategischen Beiträgen angeschlossen haben, zeigt, wie reif die Zeit dafür ist, sich, in der aktuellen Situation der kapitalistischen Krise, den überall aufflackernden spontanen Revolten und neuen Bewegungen, den Fragen nach den Zielen, Schritten und Mitteln des revolutionären Prozesses heute theoretisch wie praktisch zu stellen. Wie können die unmittelbaren Kämpfe mit der langfristigen Perspektive für eine neue Gesellschaft verbunden werden, ohne der Illusion zu verfallen, die aktuelle Situation wäre vor-revolutionär, der Sozialismus stünde vor der Türe?

Und trotzdem: selten fand hier in der Schweiz ein Angriff des Staates gegen revolutionäre Politik in einer objektiv so klaren und fassbaren Situation statt wie heute. Schon fast „optimale Bedingung“, dem Angreifer entschlossen entgegen zu treten.

Denn weltweit gehen die Menschen auf die Strasse, besetzen öffentliche Räume, in Oakland/USA wird zum Generalstreik aufgerufen oder in Griechenland greift eine Massenbewegung das Regierungsgebäude an.

Zu recht: die letzte grosse Eruption der kapitalistischen Krise, die Finanzkrise, ergreift mit einer undenklichen Rasanz Länder, die sich bis vor kurzem nicht vorstellen konnten, dem Bankrott so nahe sein zu können: Spanien, Italien, England oder Griechenland…. die Liste ist offen! Auf wessen Kosten Staat und Kapital versuchen, ihren Kopf aus der Schlinge zu ziehen ist bekannt, der Zorn der Proletinnen in Griechenland, England, oder als letztes Beispiel die Strassenschlachten in Rom sprechen eine klare Sprache: „Wir bluten nicht länger für Eure Krise“ und in New York’s Occupy Wallstreet ist auf Schildern „Class War“ …zu lesen.

Die Krise hat längst aufgehört, eine obskure Plage zu sein und entlarvt sich hingegen als ureigenste Folge des kapitalistischen Systems. Weltweit wird die Kritik am Kapitalismus als System immer offener und lauter.

Auch wenn sich die objektive Situation zuspitzt, sich immer wieder explosionsartig viel bewegt, die Kapitalismuskritik schon fast salonfähig ist: Auf dem Weg raus aus der historischen Defensive werden noch viele Hürden zu nehmen sein!

Der Hürde staatsschützerischer Repression sind wir alle gemeinsam mit der Waffe der positionsübergreifenden, internationalen Klassensolidarität entschlossen entgegengetreten. Das ist eine kraftgebende, stärkende und gleichzeitig auch schützende Erfahrung, die durch keinen Keil, keine Gefängnismauer gespalten werden kann!

Der revolutionäre Prozess ist gepflastert mit Hürden. Dass dieser auch durch die bürgerlichen Gerichtssäle und Gefängnisse führen kann, ist bekannt, viele Militante stellen sich entschlossen und bewusst diesem Kampf um und im revolutionären Prozesses. Keine Mauer dieser Welt wird meine Entschlossenheit brechen können, Teil dieses weltweiten Prozesses gegen Ausbeutung und Unterstrückung zu sein:

Für eine Revolutionäre Perspektive (Prozess)! Für den Kommunismus

Den Spiess umdrehen – den Kapitalismus stürzen!

(Text von der Genossin des revolutionären Aufbaus)

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