Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Arbeitsmarktöffnung – ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt euch und kämpft gemeinsam!

Posted by rkjv - Mai 3, 2011

Am ersten Mai 2011 kommt in Österreich die „Arbeitsmarktöffnung“, was unter anderem bedeutet, dass osteuropäische ArbeiterInnen nun ohne die sogenannten „Ausländerbeschäftigungspapiere“ innerhalb Österreichs beschäftigt werden können. Viel wurde über dieses Gesetz von den verschiedenen Fraktionen der Herrschenden, also verschiedenen Fraktionen des Kapitals, geschrieben und gesprochen – das aber nur zu einem Zweck: den ArbeiterInnen in Österreich das Hirn weiter mit dreisten Lügen vollzustopfen und Tatsachen zu verdrehen und zu verheimlichen. Dabei gibt es bei der ganzen „Arbeitsmarktöffnung“ viele Punkte, die uns als ArbeiterInnen, und vor allem als junge ArbeiterInnen, interessieren sollten und über die wir uns Gedanken machen müssen, vorausgesetzt wir wollen den Kapitalisten nicht weiter auf den Leim gehen.

Die österreichischen Kapitalisten häufen ihre Profite nicht nur aus der Ausbeutung der in Österreich Arbeitenden an, sondern ziehen auch gigantische Summen aus den ArbeiterInnen anderer Länder – vor allem Osteuropas und des Balkans. Der österreichische Staat sowie Banken und Firmen sind dort oft dermaßen aktiv, dass die Wirtschaften und politischen Strukturen dieser Länder in Wirklichkeit voll und ganz von den Interessen der österreichischen Kapitalisten bestimmt werden. So sehr, dass es sich um von den österreichischen Herrschenden abhängige Länder handelt.

Doch Unternehmen die dort aktiv sind, wollen den Markt Osteuropas und des Balkans noch weiter unter ihre Kontrolle bringen, immer mehr Profite aus den billigen Arbeitskräften schlagen und die dortigen Völker immer weiter ausbeuten. Dass Österreich nun seine Grenzen für diese Arbeitskräfte öffnet, gestattet dem österreichischen Kapitalismus nicht nur weiterhin dort auszubeuten, sondern zusätzlich billige Arbeitskräfte auch direkt ins eigene Land zu holen. Damit hat sich das österreichische Kapital eine starke Waffe geschaffen, deren Hauptzweck darin besteht die Löhne zu drücken. Denn auch wenn derzeit geltende Löhne nicht direkt (z.B. durch viel geringere Bezahlung) untergraben werden, rechnen die Kapitalisten dennoch darauf, dass sich ein höheres Arbeitskräfteangebot (und damit auch mehr Arbeitslose) ergeben wird – diese ArbeiterInnen sollen dann eingesetzt werden, um die Löhne indirekt zu drücken. So sollen über einen gewissen Zeitraum hinweg die Konkurrenz unter den ArbeiterInnen verschärft werden, was eine Grundlage für deutliche Lohnkürzungen bedeutet (wie viele diesbezügliche Gesetze nun auch beschlossen werden oder nicht)! Die bürgerlichen Parteien als Teil des Kapitals, geben das freilich nicht offen zu, sondern die meisten von ihnen sprechen sogar noch davon, dass mit neuen Erlässen und Gesetzen alles palletti ist. Sie streiten kategorisch ab, dass durch die Arbeitsmarktöffnung auf längere Sicht gezielt die Löhne gedrückt werden sollen, womit sie versuchen die ArbeiterInnenklasse hinters Licht zu führen! Andere Parteien gebären sich als die großen Streiter für die österreichischen ArbeiterInnen, doch natürlich verfolgen auch sie arbeiterfeindliche Programme – nur eben mit anderen Schlagworten und Taktiken. Besonders im Leasingbereich sollen ArbeiterInnen aus Osteuropa zum Einsatz kommen – ein Bereich, in dem überdurchschnittlich viele junge Arbeiter-Innen beschäftigt sind und in dem ein österreichischer Kapitalist – Trenkwalder – (mit seinen rund 60.000 ArbeiterInnen) unter den diesbezüglich größten und profitbringendsten Betrieben innerhalb der EU ist. Gerade hier soll also die groß angelegte Strategie des Kapitals zur Zerschlagung der bisherigen Lohnniveaus ihren Anfang und vorerst auch eines ihrer weitesten Einsatzfelder finden. Weiter geht es dann in Industrie am Bau,…

Doch es verhält sich nicht nur so, dass sie uns die Löhne mit äußerst geschickten Methoden kürzen wollen. Sondern die Kapitallisten versuchen auch uns ArbeiterInnen gegeneinander auszuspielen. Sie schüren Angst vor den KollegInnen aus Osteuropa und vom Balkan mit Phrasen wie „Ostarbeiterwelle“,… Sie debattieren über den „Schutz der heimischen Arbeiter“ und tun dann teilweise auch noch so, als sei die Arbeitsmarktöffnung ein Akt der „Hilfe für die dortigen ArbeiterInnen“. Alles Lüge, Hetze und Spaltung! Die ArbeiterInnen Osteuropas und des Balkans müssen ihre Heimat verlassen, weil die imperialistischen Staaten (darunter maßgeblich Österreich) die dortigen Wirtschaften und Lebensbedingungen für ihren Profit ruinieren. Die ArbeiterInnen in Österreich, haben keine grundlegend anderen Interessen als die ArbeiterInnen Osteuropas oder des Balkans – als ArbeiterInnen haben wir viel mehr die gleichen Interessen! Mit wem wir jedoch wirklich gar nichts gemeinsam haben, sind die Kapitalisten. Sie schöpfen ihre Profite auf unsere Kosten, kürzen unsere Löhne, verlängern uns den Arbeitstag, erhöhen die Arbeitshetze, geben oft einen Dreck auf sichere Arbeitsbedingungen,… Selbst wenn ein Betrieb ausbaut und mehr ArbeiterInnen einstellt bedeutet das, dass er zuvor andere ArbeiterInnen dementsprechend ausbeuten musste (oder woher kommt sonst das Geld?)! Als ArbeiterInnen – egal von wo – verbindet uns, dass wir vom Kapital ausgebeutet werden und uns die Kapitalisten ein Leben nach unseren Fähigkeiten und Bedürfnissen vorenthalten. Daraus ergibt sich für uns objektiv das gemeinsame Interesse an der Zerschlagung des ganzen kapitalistischen Systems, das Interesse am Aufbau der ArbeiterInnenmacht, des Sozialismus und Kommunismus. Angriffe auf unsere Löhne und Lebensbedingungen werden wir nur dann zurückschlagen können, wenn wir den Demagogen der Gewerkschaftsführung (die gerade im Fall der Arbeitsmarktöffnung ganz vorne in der Reihe bürgerlicher Lügner stehen), den bürgerlichen Parteien, den Kapitalisten und ihren Medien, usw. die Solidarität zwischen den ArbeiterInnen und unterdrückten Völkern entgegenstellen. Nur durch den engsten Zusammenschluss der ArbeiterInnen Österreichs mit den ArbeiterInnen und Völkern Osteuropas und des Balkans werden wir in der Lage sein, wirklich konsequent für unsere eigenen Belange zu kämpfen. Nur wenn wir die derzeit anstehenden Verschlechterungen und Angriffe geeint und auf dem Boden der internationalen Solidarität bekämpfen, werden wir die Grundalge für unsere eigene Offensive, den Kampf für den Sturz der kapitalistischen Ausbeuterordnung, legen können. Deshalb koordinieren wir uns nicht nur so gut es uns möglich ist mit kämpferischen Bewegungen in den osteuropäischen und Balkanländern, sondern versuchen neben dem Eingreifen in den Klassenkampf in Österreich auch, uns mit den revolutionären Organisationen der dortigen Länder über Zusammenarbeit in verschiedenen Fragen zu verständigen.

Die Arbeitsmarköffnung ist ebenso ein Angriff auf die Arbeiter-Innenklasse und Völker Osteuropas und des Balkans, wie sie es für die ArbeiterInnen in Österreich ist. Denn die Schwächung der ArbeiterInnenklasse in einem Land, ist gleichzeitig eine internationale Schwächung der ArbeiterInnenklasse – vor allem wenn dieser Angriff dann noch dazu genutzt werden soll um das Proletariat demagogisch zu spalten und die Arbeiter-Innen verschiedener Länder gegeneinander aufzubringen. Ebenso gefährlich sind jedoch all diejenigen, die sagen dass es „Vater Staat schon richten“ werde und irgendwelchen Gesetzesvorlagen hinterherlaufen, diese propagieren oder sogar mitbestimmen. Unsere Zukunft hingegen, liegt ausschließlich in unserem entschlossenen, gemeinsamen Kampf gegen das Lohnsystem, gegen den Kapitalismus!

(Erschienen in: Roter Morgen Nr.32, Mai/Juni 2011)

 

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