Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Imperialistische Atompolitik ist Massenmord!

Posted by rkjv - April 11, 2011

Der verheerende Unfall im japanischen Atomkraftwerk hätte verhindert werden können, wenn es nicht das dringende Bedürfnis nach Profit wäre, welches das Rad im imperialistischen Weltsystem am Laufen hält. Die Idee ein Atomkraftwerk in ein erdbebengefährdetes Gebiet zu bauen mit dem Bewusstsein darüber, dass eine Evakuierung der Menschen „unmöglich“ sei, zeigt uns, dass wir uns hier in einem Gesellschaftssystem befinden, welches alles andere als nach den Bedürfnissen und Interessen der ArbeiterInnenklasse und der unterdrückten Volksmassen ausgerichtet ist. Das Gegenteil ist die Tatsache. Um Anhäufung und Verteidigung des Kapitals sind die Herrschenden dauernd bemüht. Für Sicherheit sorgen die Herrschenden jedoch nur bei ihren eigenen Interessen. Mehr haben wir uns von ihnen nicht zu erwarten!

In den bürgerlichen Medien wird uns immer noch berichtet wie entspannt und gelassen sich die japanischen Volksmassen trotz der Atomkatastrophe verhalten. Die Bevölkerung Japans nimmt jedoch nicht alles so hin wie uns in ganz Europa verklickert werden soll. Tausende sind extrem wütend, gehen gegen die Regierung, die ihnen diese Lage beschert hat, auf die Straßen und fordern z.B. die Schließung aller Atomkraftwerke. Aber auch international steigen die Proteste gegen die Pläne der Herrschenden. In der bulgarischen Hauptstadt Sofia sowie in Südkorea, Rom, in der Schweiz,… Allein in Deutschland konnten an einem Protesttag 250.000 DemonstrantInnen, gezählt werden, was einen der größten Anti-AKW-Proteste in der Geschichte Deutschlands bedeutet.

In den vergangenen Jahrzehnten schaffte es Japan Milliardenprofite aus Atomkraftwerken zu ziehen. Was kam dabei raus? Luft und Trinkwasser sind radioaktiv verseucht. Keine Nahrungsmittel mehr in den Märkten. Auch bei den Opfern des Tsunami ist auf keine ausreichende Versorgung der Grundbedürfnisse zu hoffen. Die japanischen Volksmassen wurden wochenlang von der Regierung durch Lügen, Falschaussagen und völlige Verharmlosung der Tatsachen stillgehalten. Nach dem peinlichen und trostlosen Versuch der Regierung die Reaktoren vom Flugzeug aus mit Meerwasser zu kühlen, werden nun hunderte ArbeiterInnen unter verschiedenen Vorwänden gezwungen, in das hoch verstrahlte Reaktorgebiet zu gehen. Japanische Gewerkschaften gaben bekannt, dass es großteils Arbeitslose und MigrantInnen (unterschiedliche Quellen sprechen sogar von Kindern aus staatlichen Kinderheimen) sind, die für die Einsatzarbeiten im Atomkraftwerk Fukushima zwangsweise bereitgestellt werden. Diese Arbeiter sollten das Vergehen des Kapitalismus an den Volksmassen wieder ausbaden, ohne dabei diesen Einsatz zu überleben. Die radioaktive Strahlung ist nun um das Millionenfache gestiegen. Radioaktiv verstrahlte Menschen werden nicht mehr in Notschlaflager aufgenommen. Laufend sterben Menschen an den Folgen der Strahlung.

Seit Jahrzehnten werden in Fukushima die Sicherheitsprüfungen der Reaktoren durch Dokumentenfälschungen umgangen, Mängel nicht geprüft und Schäden oder vorangegangene Unfälle vom Unternehmen und der Regierung vertuscht. Die kapitalistische Gesellschaft, in der wir leben, funktioniert auf Basis der kapitalistischen Produktionsweise, die die Herrschenden dazu zwingt das Kapital zu vermehren um der Konkurrenz standhalten zu können. Für die Behebung auftauchender Mängel oder Schäden besteht keine Notwendigkeit für die Kapitalisten, solange keine Mängel beim Umsatz entstehen. Das gilt für den Arbeiter, die Natur sowie für die Produktionsmittel. Japan besitzt fast keine eigenen Bodenschätze oder andere natürliche Ressourcen. Doch muss sich der japanische Imperialismus natürlich gegen seine Konkurrenten auf dem Weltmarkt durchzusetzen versuchen, weshalb er verstärkt zu immer aggressiveren Mitteln nach innen sowie nach außen greift. Das mächtigste Atomunternehmen am Weltmarkt ist jedoch der französische AREVA-Konzern, welcher aufgrund seiner Monopolstellung allen anderen Atommächten enormen Druck macht. Um nicht „geschluckt“ zu werden von der Konkurrenz, sondern größtmögliche Profite zu erlangen, sind Kapitalisten (eben aufgrund ihrer Profitinteressen) gezwungen auf billigste Produktionsweisen zurückzugreifen. Die notwendigen Auswirkungen dieser Produktionsweise, wie wir nun weltweit (aber bei weitem nicht nur) am Beispiel Japan sehen können, sind systematische Massenverelendung und Völkermorde. Doch nicht nur das. Mit der Schlacht um die für Atomenergie notwendigen Rohstoffe (z.B. Uran) ist zunehmend auch die Frage der Kriegsgefahr verbunden, also die Frage nach dem Kampf der Imperialisten um diese Rohstoffvorkommen.

Warum ist überhaupt Atomenergie so günstig? Woher kommt sie?

Die Errichtung von Atomkraftwerken setzt imperialistische Ausplünderungsfelszüge und Kriegstreiberei voraus. Jeden Tag zeigt uns das Wesen des Imperialismus ganz unverschämt sein faules, reaktionäres Gesicht, wenn es sich um die Durchsetzung seiner Interessen auf Kosten der Mehrheit der Weltbevölkerung handelt. Der für den Atomstrom benötigte Rohstoff, Uran, existiert beispielsweise in Südafrika, Namibia, Niger, Kasachstan ,Usbekistan, Ukraine, Irak usw. Die meisten dieser Länder sind den imperialistischen Ausbeutungsinteressen bereits zum Opfer gefallen und befinden sich unter deren Fuchtel. Sie werden neokolonialisiert, also vom Imperialismus wirtschaftlich, politisch und militärisch abhängig gemacht und gehalten. Und das alles um die optimale Profitmaximierung aus der Ausbeutung der Volksmassen in neokolonial abhängigen Ländern für die Herrschanden in den imperialistischen Zentren zu erzielen. Durch den Uranabbau in diesen Ländern werden prekäre Arbeits- bzw. Ausbeutungsbedingungen geschaffen, welche zur Verseuchung des Trinkwassers, völlige Verelendung der Massen und zur Zerstörung der Lebensgrundlage durch radioaktive Verseuchung führen. Diese miserablen Ausbeutungs- und Lebensbedingungen werden vom Imperialismus erzeugt, aufrechterhaltenen und vorangetriebenen. Aus den schuftenden Volksmassen der einen Länder werden so hohe Profite gewonnen um auf die Volksmassen eines anderen Landes wieder loszugehen – der jahrhundertalte Kreislauf des Imperialismus.

Ob Atom-Imperialismus oder grüner Imperialismus-sein Wesen verändert sich keineswegs! Imperialismus bleibt Imperialismus so umweltfreundlich er sich auch präsentieren mag!

Der österreichische Imperialismus rühmt sich damit, dass er selbst keine Atomkraftwerke besitzt oder zumindest keine im eigenen Land stehen hat. Er wäscht sich seine Jacke rein indem er einerseits ein „Volksbegehren gegen Atomstrom“ durchsetzten will, doch und andererseits genauso Nutznießer dieser Form der Energieproduktion ist. Vor allem Bulgarien aber auch andere osteuropäische und Balkanländer die auf Atomkraft setzen, wie die Slowakei, Slowenien, Ukraine, Rumänien und Ungarn sind vom österreichischen Imperialismus ökonomisch sowie politisch abhängig. Für wen produzieren diese, abgesehen von ihrem Eigenbedarf wohl den Strom und wer ist der Hauptausbeuter dieser Länder, der dort Atomkraftwerke betreiben lässt? Der österreichische Imperialismus!

Die Situation in Japan treibt nun neuen Wind in die Ideen und Perspektiven der Herrschenden: Der alternative Energie-Sektor soll nun ausgebaut werden. Diese, sich bereits in Planung befindenden, Großprojekte können sich sowohl technologisch als auch finanziell wiederum nur imperialistische Länder leisten, denn notwendig hierfür sind die aus den Neokolonien geplünderten Extraprofite. Aktuelles Beispiel hierfür wäre die Militärintervention in Libyen. Die Bourgeoisie lernt natürlich aus ihren Fehlern bei der Zersetzung antikapitalistischer Bewegungen. Bei den Anti-Atombewegungen der vergangen Jahrzehnte, waren die Herrschenden noch nicht sehr dahinter, sonderlich viel in die Planung von Alternativenergie zu investieren. Atomstrom war (und ist) ein geeignetes Mittel um Jahrzehnte lang billigsten Strom zu produzieren. Die Profitspanne in diesem Bereich ist also sehr, sehr hoch. Manche imperialistische Macht, wie z.B. Österreich, ergreift jetzt die Chance sich eine eventuelle Vormachtstellung gegenüber anderen Imperialisten, aber auch gegenüber einfachen kapitalistischen Ländern zu sichern. Nicht nur bei der Atomfrage, bei sämtlichen „umweltfreundlichen“ Maßnahmen versuchen die Herrschenden Allgemeinregeln für die Produktionsweise sämtlicher Staaten aufzustellen. Durch solche Regelungen bzw. Gesetze können Industrien von Ländern die sich diese Produktionsweise nicht leisten können am Boden gehalten bzw. abhängig gemacht werden von imperialistischen Mächten. Das Problem dabei ist, dass die Herrschenden für diese Taktik sogar die Befürwortung eines großen Teils der ArbeiterInnenklasse in den imperialistischen Zentren gewinnen. Durch Verkündungen wie: „ÖBB fährt mit 80% Strom aus erneuerbaren Energien“, „Österreich verzichtet voll und ganz auf Atomstrom“, soll der Imperialismus aufgewertet werden und es soll verschleiert werden was Imperialismus eigentlich ist. Wir sehen also wie reaktionär die kapitalistische Herrschaft die ArbeiterInnenklasse zu beeinflussen versucht. Indem sie Ängste und den Glauben der unterdrückten Klasse an eine bessere Welt zu ihren Gunsten auszunutzen versuchen! Der Kapitalismus versucht durch diese Taktik sein reaktionäres und arbeiterfeindliches Wesen zu rechtfertigen, indem er dieses in ein humanes Deckmäntelchen einkleidet.

Wie können und sollen wir kämpfen?

Für uns ist der Kampf gegen Atomkraft natürlich ein Kampf gegen den Kapitalismus, gegen das System, das diese absurde Form der Energiegewinnung besonders vorantreibt. Dennoch wäre es eine Dummheit gerade in solchen Fragen auf Bündnispartner zu verzichten. KommunistInnen sind weitaus nicht die einzigen, die AKWs ablehnen. Punktuell können also im Kampf gegen Atomkraft durchaus Bündnisse geschlossen werden, die diesen Kampf zu einer tatsächlichen Bewegung werden lassen, die Schlagkraft erhöhen und durchaus Erfolge erkämpfen können. So wurde z.B. das österreichische AKW Zwentendorf durch so eine Bewegung verhindert, was ein punktueller Erfolg in einem ganz konkreten Anliegen war. Die KommunistInnen müssen sich aber davor hüten, im Rahmen der Bündnispolitik zu solchen Fragen zum Anhängsel kleinbürgerlicher Kräfte zu werden. Verlieren sie das revolutionäre Ziel aus den Augen, werden sie von den konsequentesten KämpferInnen innerhalb einer Bewegung zu einer Kraft, die vollkommen in einer einzigen Frage aufgeht, die keine umfassende Antwort mehr geben kann. Wir müssen es gegenüber Fragen wo Bündnisse möglich sind verstehen, eine kluge Politik zu entwickeln, die unterschiedlichen politischen und wirtschaftlichen Kämpfe für das Herankommen an die sozialistische Revolution zu nutzen lernen, und sie damit voranzutreiben. Die Atomfrage ist eng verknüpft mit der Frage nach den kapitalistischen gesellschaftlichen Verhältnissen überhaupt – das muss klar sein, auf beides müssen konsequente, theoretische und praktische Antworten gegeben werden können. Das kann jedoch nur die Aufgabe der KommunistInnen sein. Denn die schlussendliche Frage ist: Wer besitzt die Produktionsmittel? Sind es die Unterdrückten oder die Herrschenden? Wem gehört die politische Macht? Der ArbeiterInnenkasse oder der Kapitalistenklasse? Erst durch die proletarische Revolution, und nur durch diese, können diese großen Entscheidungen im Sinne der ArbeiterInnenklasse und Volksmassen ausfallen. Durch die Herrschaft des Proletariats über die Gesellschaft, können die Arbeiterinnen und Arbeiter eine nach ihren Bedürfnissen und Fähigkeiten gestaltete Produktion organisieren – Atomkraft liegt nicht in diesen Bedürfnissen.

Legen wir alles daran, dass die ArbeiterInnen und Volksmassen selbst bestimmen was, wie und wie viel sie produzieren, wie wir unser Leben organisieren und wie wir mit der Umwelt umgehen!

Solidarität mit den japanischen Werktätigen! Organisiert euch revolutionär-kommunistisch!

Stürzt die imperialistische Weltordnung! Erkämpft den Kommunismus!

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