Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Stoppt den Raketenterror gegen Libyen!

Posted by rkjv - März 21, 2011

In der Propaganda tun die imperialistischen Großmächte USA, Britannien und Frankreich seit Jahren so, als seien sie immer noch als alliierte Armeen im Kampf gegen Hitler und den Faschismus unterwegs. Irak, Jugoslawien, Afghanistan, nochmal Irak, dazwischen Sudan, DRV Korea … Im Nachhinein werden die frechen imperialistischen Lügen von „Massenmorden“, „Massenvernichtungswaffen“, „Atomwaffen“ usw. widerlegt – aber bis zum nächsten Angriff ist das nicht mehr relevant und die Kriegshetze startet mit einem neuen Schmäh. Tatsächlich erinnert die imperialistische Kriegspropaganda an Hitlers Radiorede beim Überfall auf Polen: „Ab 8:45 wird zurückgeschossen!“

Ganz egal wie jemand zu Milosevic, Saddam Hussein oder eben Gaddafi steht, der Hauptfeind der Völker ist der Imperialismus. Mit nackten Aggressionen wollen die Großmächte ihren Standpunkt klarmachen und durchsetzen. Darin drückt sich der weltweite Widerspruch zwischen Imperialismus und unterdrückten Völkern aus – und jeder fortschrittliche Mensch ist aufgerufen, sich gegen den Imperialismus zu stellen.

Ein wichtiger Unterschied zwischen den Aufständen in Tunesien, Ägypten, Bahrein und dem in Libyen ist, dass die libysche Opposition vom ersten Tag an bewaffnet gegen die Regierung vorgegangen ist, Amtsgebäude niedergebrannt und Polizeistationen zerstört hat. Sie entsprang vor allem aus der Armee, ist ein Resultat von Differenzen in der Staatsbürokratie. Schon allein das Hochhalten der alte Fahne von König Idris wirft ein bezeichnendes Licht auf den Charakter der Führung in Bengazi. Sie ist in völligem Widerspruch zu den berechtigten demokratischen Bestrebungen der Volksmassen. Gleichzeitig konnte sich die Oppositionsführung sicher sein, dass die EU-Imperialisten sie früher oder später tatkräftig unterstützen würden, weil Gaddafi nicht so offen als Büttel und Marionette des Imperialismus aufgetreten ist, wie Ben Ali, Mubarak und die anderen. Der Imperialismus erzeugt in den von ihm abhängigen Ländern bürokratische kapitalistische Regime, die den Zorn der unterdrücken Volksmassen hervorrufen. Die imperialistischen Großmächte – hinter denen die Multinationalen Konzerne stehen – verhalten sich nach strategischen und taktischen Überlegungen unterschiedlich, wenn die Volksmassen rebellieren. (So inszenierten in den 1980er Jahren die USA regelmäßig Militärputsche in Lateinamerika, die französische Regierung bis heute in Afrika; hingegen setzten der österreichische, deutsche und italienische Imperialismus hauptsächlich auf diplomatische Einflussnahme und geschmierte Wirtschaftsbeziehungen zu abhängigen Ländern).

Das Ziel ist immer das gleiche: Willfährige Regime, die optimale Ausbeutungsbedingungen garantieren. Dabei kommt es aber immer wieder zu Konflikten zwischen den einzelnen Großmächten entsprechend der imperialistischen Konkurrenz und dem Kampf um Einflusssphären auf der Welt. Warum Russland und China im Fall Libyen im UNO-Sicherheitsrat kein Veto eingelegt haben, hängt mit der (derzeitigen) Aufteilung der Weltregionen durch die Großmächte und ihre Konzernen zusammen. Russland und China sind zwar in die neue kapitalistische Weltordnung voll eingebunden, gehen aber nicht auf Konfrontation solange ihre unmittelbaren Einflussgebiete nicht betroffen sind, und sind auch heute noch nicht in der Lage, ihre Interessen offensiv auch im Mittelmeerraum zu vertreten.

Aber die Gefahr zwischenimperialistischer Kriege wächst ständig. So ist absehbar, dass im kommenden Jahrzehnt große Kriege um die Aufteilung der Welt bevorstehen. Da wird auch Österreich dabei sein. Immerhin stehen jetzt schon österreichische Truppen am Balkan zur Absicherung seiner Ausbeuterinteressen, weitere Einheiten sind unter anderem in Zypern und an der syrischen Grenze stationiert. Wenn es für Kriegsminister Darabos (laut Presseerklärung) klar ist, dass sich österreichische Soldaten im Fall eines EU-Angriffs auf Libyen „selbstverständlich“ an Schlachtgruppen beteiligen werden, geht es „selbstverständlich“ auch um imperialistische Profitinteressen – immerhin ist die OMV stark in Libyen vertreten, ebenso die Strabag beim Autobahnbau und die Asamer mit mehreren Betonwerken. Libyen ist ein vergleichsweise reiches Land: Das libysche Pro-Kopf-Einkommen ist etwa so hoch wie in Kroatien oder Ungarn (und fast 7mal so hoch wie Ägypten!) Daraus hat sich für das staatsbürokratische Regime auch die Möglichkeit ergeben, relativ selbstbewusst auf internationaler Ebene aufzutreten, z.B. als Gaddafi Vorsitzender der Afrikanischen Union war. Ungeachtet seiner äußerst kooperativen Haltung bei der EU-Flüchtlingsabwehr und der Öffnung des Landes für imperialistische Konzerne (z.B. OMV) nutzt die EU die Gunst der Stunde für die Installierung einer direkten Marionette.

Aber die Versuche der Imperialisten, im arabischen Raum stabile Ausbeutungsverhältnisse zu schaffen werden dort ebenso scheitern, wie in Irak, Afghanistan und anderswo. Solange Unterdrückung herrscht, wird es Widerstand geben und die Völker werden sich selbst befreien.

Nieder mit der EU! Nieder mit dem Imperialismus! Voran mit antiimperialistischen Befreiungsbewegungen und Kämpfen! Für die proletarische Revolution!

20.3.2011

Initiative für den Aufbau einer Revolutionär-Kommunistischen Partei (Österreich) – IA*RKP; iarkp.wordpress.com;

Linke iranische Aktivist/innen in Wien – Österreich; Iranlinksakt.blogfa.com; Stiftgasse 8, 1070 Wien;

Revolutionär-Kommunistischer Jugendverband (Österreich) –

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