Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Smash NATO! „Die politische Macht kommt aus den Gewehrläufen!“

Posted by rkjv - Februar 4, 2011

[Dieses Wochenende, findet mit 5. Februar in München die NATO-Sicherheitskonferenz statt.]  Konsequent gegen die NATO zu protestieren, erfordert starken Widerstand, entschlossenen Kampf. Passiver „Friedenswiderstand“ verfolgt zwar durchaus den „angenehmen“ Gedanken die Gewalt einfach grundsätzlich abzulehnen, verfehlt jedoch eine realistische Einschätzung der Zustände, der Klassenherrschaft. Die NATO ist das weltweit stärkste Militärbündnis, es dient den Interessen des Kapitals als starke Waffe der Unterdrückung. Dabei ist kein Mittel und kein Weg zu abscheulich, um die Bedürfnisse der Imperialisten zu befriedigen. Wir haben es hier mit Gewalt und Autorität des Kapitals in ganz offener Form zu tun.

Die Herrschenden der USA und der Großteil der Mitgliedsstaaten der EU sind in der NATO vertreten. Ihr gemeinsames Interesse besteht in der „Verteidigung“ und  „Krisenintervention“ um „Sicherheit“ und „Wohlstand“ in den NATO-Staaten zu garantieren. Dies bedeutet Einfluss zu üben, um andere Nationen abhängig zu halten, von Ressourcen schöpfen zu können Anlagesphären zu eröffnen und damit aus den Neokolonien den größtmöglichen Profit für den „eigenen“ Wohlstand herauszuschlagen. In ihrem Bestreben, Einflussgebiete auszudehnen, die eigene Macht und somit Position weltweit zu sichern (denn darin besteht ihre „Sicherheit“), geraten imperialistische Mächte in immer stärkere Widersprüche zu einander. Dieses Ringen um Macht und Einflussgebiete führt somit zwangsweise zu Kriegen und Besatzungen. Die NATO Mitgliedsstaaten haben Interesse daran, die Welt nach den Gesetzen des Profits, den Gesetzen der imperialistischen Ordnung immer wieder „neu zu ordnen“, dabei gehen selbst führende imperialistische Staaten (USA, Deutschland, Großbritannien, Frankreich) ein zeitweiliges Bündnis ein – um vorerst andere Konkurrenten zu schwächen. Die NATO gründete sich unter anderem als „westliches“ Militärbündnis, um ihre Konkurrenz, die imperialistische Politik der Sowjetunion in der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts (bzw. des Warschauer Paktes) zu schwächen. Es ging um eine Aufteilung der Einflussgebiete zweier Blöcke im Pakt mit ihren jeweiligen Verbündeten – bekriegt wurden dabei die Volksmassen der jeweiligen Gebiete, im Interesse des der jeweiligen Imperialisten.

Die NATO, wie auch andere Militärbündnisse und Blöcke, ist ein Mittel der kapitalistisch/imperialistischen Politik; je nach Lage wird dieses Mittel eingesetzt, um die Politik auf militärischem Weg weiterzuführen, oder eben um bedingte Kompromisse einzugehen. Im Krieg gegen die Volksmassen in Afghanistan zeigt der USA-Imperialismus starkes Interesse, seinen Konkurrenten in entscheidenden Punkten zuvorzukommen. Beim Einmarsch der NATO Truppen im Krieg gegen Jugoslawien hingegen, gingen Interventionen der deutschen und vor allem österreichischen Herrschenden voraus. Und vor allem der österreichische Imperialismus profitiert nach wie vor von der Abhängigkeit vieler osteuropäischer Staaten und der massiven Unterdrückung und Ausbeutung der dortigen Völker und ArbeiterInnenklasse. Österreich ist zwar kein Mitglied der NATO, ist aber über eine „NATO-Partnerschaft für den Frieden“ eng mit jener verbunden und was den Jugoslawien Krieg betrifft ein direkter Kriegshetzer und Nutzträger dieser imperialistischen „Krisenintervention“.

Die NATO ist ein Bündnis um einerseits durch die Rüstung zum Krieg die „eigenen“ ArbeiterInnenklasse verstärkt auszubeuten (und militärisch jederzeit niederschlagen zu können) und anderseits um die verstärkte Ausbeutung der ArbeiterInnen in abhängigen Ländern voranzutreiben. Dabei werden Einflussgebiete gesichert und andere imperialistische Großmächte oder aufstrebende Mächte geschwächt. Es handelt sich hier nicht um besonders grausame Auswürfe des Imperialismus, welche mit etwas mehr sozialer Gerechtigkeit zu verhindern wären. Für die kapitalistische Ausbeutung ist es notwendig, weltweit auf die Jagd nach Profit zu gehen. Neben der verschärften Ausplünderung und Unterdrückung der Massen in den Imperialistischen Ländern, passiert so auch, und das ist dabei die Hauptseite, eine massive Ausbeutung in unterdrückten Ländern. Der Zusammenschluss NATO soll militärisch die Niederhaltung der ArbeiterInnen und Volksmassen sichern. Es geht also darum, neben dem Bestreben der einzelnen Imperialisten ihren Einfluss weltweit zu sichern und auszudehnen, das kapitalistisch-imperialistische System als solches, also die Unterdrückung der ArbeiterInnenklasse und der Volksmassen weltweit, aufrecht zu erhalten. Das ist das Klasseninteresse der Herrschenden, der Bourgeoisie!

Unsere Kampf gegen die NATO kann also nur im Klassenkampf geführt werden. Die NATO rein wegen ihrer Einsätze und blutigen „Missgeschicke“ zu verurteilen, führt dazu, die NATO nicht als Instrument der Herrschenden zur Unterdrückung der Massen einzuschätzen. Denn dieses Urteil heißt, die NATO als solche zu unterschätzen und damit indirekt in gegebenen Fällen zu unterstützen, gleichzeitig aber nur dann, wenn es zu besonders blutigen Aktionen kommt zu verurteilen. Die NATO ist jedoch konzipiert um Krieg zu führen. Mit dem Schüren von Angst und Panik vor „Terrorismus“, Arbeitslosigkeit und dem Verlust des Wohlstandes, wird in den imperialistischen Staaten die Werbetrommel für Kriegszüge geschlagen. So sollen die Massen mobilisiert werden, für den „eigenen“ Staat – die „eigenen“ Unterdrücker einzutreten, das Morden und Aus-pressen der Massen in unterdrückten Ländern zu befürworten. Imperialistischen Krieg zu unterstützen (wenn auch nur indirekt und unter welchem Vorwand auch immer), heißt eine imperialistische Macht zu unterstützen und richtet sich somit immer gegen die ArbeiterInnenklasse und Volksmassen!

In Österreich stehen wir einer Bourgeoisie gegenüber, die ihre Politik natürlich ganz nach ihren imperialistischen Interessen gestaltet. Es sind permanent Soldaten aus Österreich an vielen Orten der Welt im Interesse des österreichischen Imperialismus im Einsatz. Die österreichische Bourgeoisie hatte großes Interesse am Jugoslawienkrieg, ist mit eigenen Truppen z.B. an der Besetzung Kosovos und Bosniens beteiligt und mischt unter anderem an speziellen NATO Truppen (Over the Horizont Forces; OTHF) im Einsatzgebiet Balkan kräftig mit. Unser Kampf gegen die NATO ist demnach unmittelbar mit dem Kampf gegen die österreichische Bourgeoisie verbunden. Dies ist ein Kampf, der im „eigenen“ Land beginnt. Nur wenn wir „unseren“ Herrschenden durch die soziale Revolution die politische Macht entreißen, können wir das Kriegstreiben stoppen! Der Kampf für Frieden bedeutet also Krieg – nämlich Krieg den herrschenden Zuständen! Um gegen den Imperialismus zu kämpfen, ist es notwendig die jeweiligen Unterdrücker und Kriegsherren vor Ort zu stürzen. Unser Kampf für Frieden ist die revolutionäre Linie im Klassenkampf! Greifen wir den Imperialismus in seinen Hochburgen an!

„Ohne den vollständigen und engen Zusammenschluss der in Europa und Amerika gegen das Kapital kämpfenden Arbeiter mit den von diesem Kapital – unterdrückten Hunderten und aber Hunderten Millionen von Kolonialsklaven wäre die revolutionäre Bewegung der fortgeschrittenen Länder in Wahrheit ein glatter Betrug.“ (Lenin)

„wer die herrschaft der monopole knacken will, sieht sich mit dem gewaltmonopol der herrschenden konfrontiert, wenn wir nicht jetzt und hier damit anfangen, dieses monopol zu brechen, können wir einpacken. sitzstreiks und filmkomödienwurfgeschosse wie eier, tomaten, knallfrösche und strafgesetzbücher helfen wenig. (…) eine arbeitsteilung, bei der der revolutionär in der dritten welt seinen kopf hinhält, während der revolutionär in den metropolen feinsinnige analysen schreibt, können wir nicht länger hinnehmen.“ (Fritz Teufel)

Voran mit den antiimperialistischen Bewegungen und revolutionären Volkskriegen!

Für die proletarische Revolution!

Für den Kommunismus!

 

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