Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Kampf in den KV-Verhandlungen! Weg mit dem Belastungspaket! Jugendliche, zerschlagen wir den Kapitalismus!

Posted by rkjv - November 26, 2010

Entgegen allem Schönreden in Medien und Politik, ist die kapitalistische Krise nicht vorbei oder gar „überwunden“, sondern nach wie vor aktuelle Tatsache. Dabei ist von den damit verbundenen Verschlechterungen für die Massen der größte Teil der Jugend besonders betroffen. Die Offensive des Kapitals findet ihren letzten Höhepunkt im jüngst beschlossenen Belastungspaket (zynisch Sparpaket genannt). Lehrlinge und junge ArbeiterInnen sind davon ebenso grundlegend betroffen wie SchülerInnen und StudentInnen aus ArbeiterInnenfamilien…

Lehrlinge und junge ArbeiterInnen…befinden sich derzeit besonders unter Druck, weil sie nicht nur vom Belastungspaket getroffen werden, sondern sich gleichzeitig auch noch der Offensive der Bosse in den Kollektivvertragsverhandlungen gegenübersehen. Vor einigen Jahren schon wurde der Kündigungsschutz für Lehrlinge so weit ausgehöhlt, dass er in Wirklichkeit abgeschafft wurde. Dass die Jugendarbeitslosigkeit derzeit Rekordniveau erreicht (Laut Internationaler Arbeitsorganisation [ILO] weltweit der stärkste Anstieg seit 90 Jahren; eine Entwicklung die sich freilich auch in Österreich niederschlägt) hängt eben auch damit zusammen, dass sich die Kapitalisten den Lehrlingen nun weitaus leichter entledigen können. Die Gewerkschaftsführung stellt sich aus gutem Grund nicht gegen diese Entwicklung. Sie organisiert die Lehrlinge und jungen ArbeiterInnen aus Eigeninteresse nicht, denn sie ist Teil der Herrschenden und verfolgt somit die Interessen des Kapitals. Dass deshalb gerade jugendliche ArbeiterInnen in den KV-Verhandlungen unter die Räder kommen, darf da nicht verwundern.

Nach wie vor sollen sie mit einem Taschengeld, „Lehrlingsentschädigung“ genannt, abgespeist werden und damit als Billigarbeitskraft herhalten. Dass während der KV-Verhandlungen in Österreich jedes Jahr hunderte Kollektivverträge neu ausverhandelt werden, schwächt die dadurch auf hunderte Verhandlungsrunden verteilte Kraft der ArbeiterInnen und schadet so vor allem den unteren Schichten der ArbeiterInnenklasse: Lehrlingen, werktätigen Frauen und MigrantInnen, HilfsarbeiterInnen,… Wenn wir für uns als Lehrlinge und junge ArbeiterInnen bedeutende Verbesserungen erkämpfen wollen, müssen wir also einerseits die Verhandlung der Kollektivverträge nach Branchen (und nicht so zersplittert wie jetzt) einfordern; weiters müssen wir den Kampf darauf ausrichten, dass es anstatt eines miesen Taschengeldes einen an den Facharbeiterlohn der jeweiligen Branche gekoppelten Lehrlingslohn gibt (z.B. 50% des jeweiligen Facharbeiterlohns). Das wäre ein Minimum an wirtschaftlichen Forderungen, denn durch das Belastungspaket droht jungen ArbeiterInnen (im Alter zwischen 18 und 21 Jahren) eine besondere Verschlechterung: für sie entfällt, sobald sie Arbeitslos werden, die Familienbeihilfe, was einem Verlust von beinahe 2000€ (Quelle: Der Standard, 29.10.2010) pro Jahr entspricht!

SchülerInnen. Bisher wenig angesprochen und/oder beachtet, trifft das Belastungspaket auch die Schülerinnen und Schüler – vor allem jene aus der ArbeiterInnenklasse. 400 Millionen Euro sollen bei ihnen eingespart und weggekürzt werden. Dass damit massive Verschlechterungen einhergehen, liegt auf der Hand! Bildungsreformen wie Projekte zur Verminderung des Sitzenbleibens (Einführung „modularer Oberstufen“) werden nicht mehr weitergeführt, Gelder die zur Tagesbetreuung zur Verfügung stehen, werden auf Schul- und Unibudget aufgeteilt und Bauprojekte in der Höhe von 130 Millionen € werden eingefroren (was weiterhin Wanderklassen, baufällige Schulen, Schimmel, etc. bedeutet). Von neuen Unterrichtsmaterialien kann weiterhin natürlich nur geträumt werden. Diese Kürzungen betreffen, wie schon erwähnt, vor allem die SchülerInnen aus ArbeiterInnenfamilien, denn die ihnen zugänglichen Schulen sind davon besonders betroffen. Nicht eingespart, wird in Eliteeinrichtungen und jenen Schulen, die schon bisher hauptsächlich von Kindern aus reichen Elternhäusern besucht wurden. Zweisprachige Schulprojekte, die vor allem für Jugendliche aus MigrantInnenfamilien wichtig sind, fallen dem Belastungspaket ebenso zum Opfer, was zu weiterer Gettoisierung und Isolierung führt.

StudentInnen. Die Masse der StudentInnen sind jene jungen Menschen, die sich bisher am entschlossensten gegen Verschlechterungen wehrten, doch blieben ihre Proteste leider nur auf wenige Punkte beschränkt, griffen das Belastungspaket als solches nur teilweise an und orientierten kaum auf eine Verbindung mit anderen sozialen Schichten und Gruppen (vor allem der ArbeiterInnenklasse). Dabei trifft das Belastungspaket vor allem die StudentInnen aus ArbeiterInnenfamilien. Durch die Kürzungen bei der Familienbeihilfe, werden viele tatsächlich gezwungen sein ihr Studium abzubrechen. Es geht dabei nicht nur um den konkreten Betrag der Beihilfe (auch hier sind es 2000€ p. Jahr), sondern auch die an die Familienbeihilfe gekoppelten Vergünstigungen (Semesterticket, GIS-Gebühren,…), die mit den Kürzungen wegfallen. Neben den materiellen Verschlechterungen, stehen auch negative Entwicklungen der Studienbedingungen an. Mit der neu konzipierten „Studien Eingangs- und Orientierungsphase“ werden nun besonders scharfe Zugangsbeschränkungen auf bürokratischer Ebene eingeführt, was es, zusammen mit den materiellen Verschlechterungen, für StudentInnen die nebenbei arbeiten müssen und keine reichen Eltern haben, extrem erschweren wird ein Studium zu beginnen oder gar zu Ende zu führen.

Sieht man sich die Tatsachen an, erkennen wir klar, dass sich das Belastungspaket vor allem gegen die Jugend wendet. Doch was tun? Erstens muss jedem Versuch der Spaltung entgegengetreten werden, denn Spaltung schwächt uns. Den Versuchen der Herrschenden die Reihen der Jugend auseinanderzudividieren, müssen wir unseren gemeinsamen Kampf entgegensetzen. Ob im Betrieb oder in der Schule, die fortschrittliche, revolutionäre Jugend muss sich sammeln, Gruppen aufbauen und im Kampf gegen das Belastungspaket aktiv werden. Dieser Kampf kann nur dann konsequent geführt werden, wenn wir in ihn mit der Grundhaltung des Kampfes gegen den Kapitalismus hineingehen. Denn wir werden zwar, sofern wir uns zusammenschließen und mit klarem Ziel vor Augen kämpfen, sicherlich einige Verschlechterungen die das Belastungspaket mit sich bringt, zurückschlagen können, das ist an sich wichtig und kann auch der Bewegung zu weiterem Schwung verhelfen. Andererseits bleibt trotz aller zurückgeschlagenen Verschlechterungen das Ausbeutersystem Kapitalismus aufrecht. Der Kapitalismus führt dazu, dass die Volksmassen, insbesondere die ArbeiterInnenklasse und ihre Jugend, zu Gunsten der Kapitalisten immer weiter ausgebeutet und niedergehalten werden. Darin findet eben auch das Belastungspaket seine Ursache – nicht in irgendwelchen angeblich besonders schlechten Parteien. Diese handeln nämlich alle im Sinne des Kapitals, ganz gleich welche Farbe sie haben. Gerade weil sie alle eine kapitalistische Politik betreiben, kann sich die Masse Jugend (sowie auch der ArbeiterInnenklasse überhaupt) nur dann befreien, wenn sie den Kampf gegen das Belastungspaket mit der Ausrichtung des Kampfes gegen den Kapitalismus führt, sich von diesen Parteien und diesem System zu befreien versucht. Die Interessen der Jugend sind im Klassenkampf nichts Isoliertes. Sie stellen überaus wichtige Teilziele der gesamten Klasse dar, sind somit aber über weite Strecken auch nur im Kampf von Klasse gegen Klasse (nicht etwa „Jugend gegen den Rest der Gesellschaft“) erkämpfbar. Die Interessen der Massen der Jugend werden im Kapitalismus aber nie gänzlich durchgesetzt werden können – die Grundlagen zur immer weiteren, vollen Entfaltung unserer Interessen und Fähigkeiten, werden wir erst vorfinden, wenn das Kapital und seine gesamte Gesellschaftsordnung gestürzt sind, wenn unter Führung der ArbeiterInnenklasse im Bündnis mit anderen Teilen der Volksmassen der Sozialismus aufgebaut wird. Das heißt, wenn Wirtschaft und Politik nichtmehr in der Hand einer kleinen Minderheit konzentriert sind und gegen die Mehrheit eingesetzt werden, sondern die Volksmassen selbst darüber bestimmen! Um uns als revolutionäre, kommunistische Jugendliche schon heute zusammenzufinden und in die verschiedenen wirtschaftlichen und sozialen Kämpfe eingreifen zu können, gründeten wir den RKJV, mit dessen Hilfe wir immer weitere Teile der fortschrittlichen, revolutionären Jugendlichen in Österreich organisieren wollen. Kämpfe mit uns – für den Kommunismus!

Die derzeitigen Kämpfe gegen das Belastungspaket und in den Kollektivvertragsverhandlungen geben uns gute Rahmenbedingungen, uns selbstständig zusammenzufinden und abseits der Bevormundung durch Stellvertretertum und bürgerliche Parteien unsere eigene Organisation und kämpferische Zusammenschlüsse weiter aufzubauen. Gerade jetzt ist es von großer Wichtigkeit Abwehrkämpfe gegen die durch das Kapital herbeigeführten Verschlechterungen für die Jugend zu organisieren und Grundlagen dafür zu schaffen, dass die fortschrittlichen Teile dieser Kämpfe hinter einer offensiven, über die bloße Abwehr von Verschlechterungen hinausgehenden, Perspektive gesammelt werden. Gelang es uns in den letzten Jahren in mehreren Bundesländern die Grundlagen für eine bundesweite revolutionäre Organisation der ArbeiterInnenjugend zu schaffen, müssen wir nun daran gehen, auf diese Grundlagen weiter aufzubauen, die revolutionäre Ausrichtung in den verschiedenen Kämpfen fester zu verankern und weiter einzubringen, kurz, die Organisation unmittelbar im Klassenkampf einen wichtigen Schritt voranzubringen. Die Erfahrungen, die die Jugend in den derzeitigen Auseinandersetzungen sammelt, müssen untersucht und ausgewertet werden, an sie müssen wir direkt anknüpfen, von ihnen ausgehend die revolutionäre Taktik in den Kämpfen gemäß unseren Möglichkeiten entwickeln und auf dieser Basis weitere Kräfte sammeln. Eine revolutionäre Praxis gegen die herrschenden Zustände zu entwickeln, geht Hand in Hand mit der Bildung von Theorie, mit der Analyse und Auswertung der Bewegungen, des herrschenden Systems, etc. Die Herausarbeitung revolutionärer Theorie unter dem Gesichtspunkt der Jugend, wurde seit der Auflösung der Kommunistischen Jugendinternationale weltweit nur bei historischen Einzelbeispielen vorangetrieben, umso dringender stellt sie sich heute für uns als zwingende Aufgabe. Durch die gemeinsame Entwicklung von Theorie und Praxis der revolutionären Jugendbewegung in Österreich, durch das darauf aufbauende entschlossene Eingreifen in die vorhandenen Kämpfe, werden wir auch die nächsten Schritte im Aufbau unserer Organisation angehen. Bildet RKJV-Gruppen in eurem Betrieb, in eurer Schule, auf euren Universitäten, in eurem Wohngebiet! Voran im weiteren Aufbau des RKJV! Kämpfen wir zusammen!

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