Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Die Militarisierung trifft vor allem die Arbeiterjugend!

Posted by rkjv - Oktober 13, 2010

Einige Anmerkungen zur Bundesheerdebatte. Österreich ist ein Staat, dessen Herrschende andere Länder unterdrücken und ausbeuten. Wenn oftmals auch kaum bekannt, ist er vor allem in den Ländern Osteuropas und des Balkans aktiv. Beispiele für von Österreich unter-drückten Ländern wären, um nur einige herauszugreifen: Rumänien, Bosnien oder auch Bulgarien. Dort entscheiden österreichische Konzerne und Banken darüber, was passiert und was nicht. Dort bringt Österreich durch Investitionen, durch Kredite, durch „Spezialisten“ aller Art diese Länder in Abhängigkeit und saugt aus den dortigen Volksmassen gigantische Profite heraus. Das nennt man Imperialismus. Einhergehend mit der Entwicklung des österreichischen Imperialismus, lässt sich in den letzten Jahren auch die zunehmen-de militärische Aktivität Österreichs beobachten – klar, denn die Einflusssphären der Herrschenden müssen auch „gesichert“ werden; einerseits gegen die dortigen Volksmassen, andererseits gegen Konkurrenten im Wettlauf um diese Märkte.


Von alledem scheinbar unabhängig, verstärkte sich in der jüngeren Vergangenheit, vor allem seit der Fußball-EM, nicht nur die Polizeipräsenz in der Öffentlichkeit massiv, sondern nimmt die direkte Repression in Form von Polizeieinsätzen (inklusive Verfassungsschutz) ebenfalls zu. Doch auch bezüglich des Bundesheers gibt es Entwicklungen die mit dem imperialistischen Charakter Österreichs oberflächlich gesehen nichts zu tun haben. Die Debatten darum, ob ein Berufsheer anstatt der allgemeinen Wehrpflicht nicht „zweckmäßiger wäre, verdienen Beachtung. Doch was ist der Hintergrund dieser Entwicklungen und Diskussionen, wem nutzen sie? Bezüglich der Polizei ist offensichtlich, dass die Entwicklungen nur den Herrschenden nutzen, denn der Job der Polizei ist es, Eigentumsverhältnisse abzusichern, dafür zu sorgen, dass die Massen ruhig halten und weiterhin unter zunehmend schlechter werdenden Bedingungen die Profite für die Chefs erarbeiten. Junge ArbeiterInnen sind eine gesellschaftliche Schicht, welche die Ausbeutungsbedingungen am stärksten mitbekommt. Sie stehen in schärfstem Widerspruch zu den gesellschaftlichen Verhältnissen, zur Macht der Kapitalisten. Verstärkte Polizeipräsenz richtet sich also durchaus wesentlich gegen sie.

Doch wie ist es beim Heer? Wem würde die Auflösung der allgemeinen Wehrpflicht und deren Ersetzung durch ein Berufsheer (ein scheinbar „antimilitaristisches“ Anliegen also) dienen? Ebenso nur den Herrschenden. Ein Berufsheer wäre nicht nur eine größere Truppe spezialisierter Kampfmaschinen für Auslandseinsätze, sondern ebenso ein äußerst effektives Mittel um im Inneren gegen rebellierende Bevölkerungsgruppen vorzugehen. Die allgemeine Wehrpflicht dagegen, ist für Einsätze im Inneren im Sinne der Kapitalisten nur schlecht zu gebrauchen, denn solange ein Großteil der Soldaten aus den Volksmassen kommt, ist es wesentlich schwerer diesen zu erklären, warum sie im „Ernstfall“ auf ihre ArbeitskollegInnen und NachbarInnen schießen sollen. Ein Berufsheer würde also die Durchsetzung der Interessen der Kapitalisten im Inneren und vor allem auch nach Außen wesentlich vereinfachen. Deshalb wird in militaristischer Manier Stimmung gemacht, dass ein Berufsheer wesentlich mehr den „Interessen Österreichs“ entspräche, also in Wirklichkeit den Interessen des Kapitals. Durch ein Berufsheer würden tausende junger Arbeiter aber der Möglichkeit beraubt, grundlegende militärische Kenntnisse zu erlangen. Auch das ist im Sinne der Kapitalisten, denn sie wissen, dass uns jungen ArbeiterInnen solche Kenntnisse in größeren Auseinandersetzungen mit der Staatsmacht dienlich sein könnten. Des-halb ist das Konzept einer Berufsarmee, was Auseinandersetzungen im Land betrifft, speziell gegen junge ArbeiterInnen, generell gegen die Volksmassen gerichtet und muss von all jenen die das Ziel der sozialistischen ArbeiterInnenrevoloution verfolgen, entschieden bekämpft werden. Herausragende Bedeutung fällt dabei dem Kampf der, unmittelbar betroffenen, Jugend zu. Sie muss zur revolutionären Trieb-kraft einer antimilitaristischen Bewegung wer-den. „Für sie (die Kapitalisten) ist heute der Militarismus in dreifacher Beziehung unentbehrlich geworden: erstens als Kampfmittel für konkurrierende ‚nationale’ Interessen gegen andere nationale Gruppen, (…) und drittens als Werkzeug der Klassenherrschaft im Inlande gegenüber dem arbeitenden Volke (…)“. (R.Luxemburg; Politische Schriften I, S.75)


Advertisements

Sorry, the comment form is closed at this time.