Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Die Qual der Wahl: Nur die dümmsten Kälber wählen ihre Schlächter selbst!

Posted by rkjv - Oktober 4, 2010

Wiedermal wird zu den Wahlurnen gerufen. Unsere Stimmen sollen zwecks „Mitbestimmung“ abgegeben werden und wenn wir mit keiner der antretenden Parteien und Listen zufrieden wären, dann könnte jedeR natürlich auch mit eigener Liste kandidieren (die nötigen Unterstützungserklärungen vorausgesetzt). Es sei wichtig zur Wahl zu gehen, denn immerhin garantiere sie, dass „die Bürger ihren Einfluss geltend machen können“. Hunderte Millionen Euro werden locker gemacht, dass diese Weisheit des parlamentarischen Kasperletheaters auch wirklich jedem/jeder klar ist und von jedem/jeder verteidigt wird. Von FPÖ über die Grünen bis hin zur KPÖ und verschiedener Bezirkslisten, laufen sich die AktivistInnen die Fußsohlen wund um uns davon zu überzeugen, dass sie die richtige Wahl seien.

Und so ganz unrecht haben sie da eigentlich nicht, denn sie alle sind die richtige Wahl – für jene, die zufrieden sind so wie es ist, für alle, die weiterhin gerne für Chef und Staat arbeiten, für alle, die den Kapitalismus toll finden und sich schon wie Schneekönige auf Lohnkürzungen und Belastungspaket freuen.

In diesem Sinne stimmt es auch, dass bei Wahlen die Bürger ihren Einfluss geltend machen, denn die Parteien agieren, wie der Parlamentarismus überhaupt, nur im Sinne des Bürgertums, die ArbeiterInnenklasse hat jedoch keine Wahl. Die Arbeiterinnen und Arbeiter haben nicht deshalb keine Wahl, weil nicht die richtige Partei auf dem Stimmzettel stünde, sondern deshalb, weil das, um was es bei Wahlen geht, eben nicht auf dem Stimmzettel steht. Der Parlamentarismus dient dazu, die werktätigen Massen ideologisch enger an das System der Ausbeutung, enger an den Kapitalismus zu binden. Durch den Parlamentarismus erscheint es, als ob wir tatsächlich Einfluss auf „die da oben“ nehmen und tatsächlich bestimmen könnten wohin sich die Politik bewegt und was als politisches Projekt angepackt wird. Was dabei nicht „erscheint“ ist, dass sich das Kapital den Staat schon lange vollkommen untergeordnet hat und bei Wahlen bestenfalls die „Verwaltung“ der formalen politischen Hülle geregelt wird – nichts weiter. Das was weder am Stimmzettel und auch sonst nicht zur Wahl steht, ist die Frage der Macht über die gesellschaftlichen Verhältnisse, über jene Verhältnisse die es einer dünnen Schicht der Kapitalisten und Bonzen ermöglichen auf unsere Kosten zu leben und Profite anzuhäufen. Diese Macht konzentriert das Kapital in seinen Händen und es ist natürlich illusorisch, möchte jemand behaupten diesen Umstand über den Weg von Wahlen verändern zu können. Wer gewählt ist und mit Mandaten in den Vertretungsorganen sitzt, hat schlichtweg das zu tun was das Kapital will – freilich gibt es dabei in der Umsetzung dann ein Minimum an „Gestaltungsfreiheit“, doch der Zweck der Herrschenden bleibt. Wahlen dienen also vorrangig dazu, uns ideologisch an das System zu binden und wollen uns dazu verführen, dass wir auch noch selbst entscheiden von welchen Systemverwaltern wir bitte ausgebeutet werden wollen. Dass nur die dümmsten Kälber ihre Schlächter selbst wählen, ist ein Umstand der mit dem parlamentarischen Zirkus auf regionaler Ebene ein weiteres Mal bestätigt wird. Der „Kampf um Wien“, wie von Häupl und Strache inszeniert, ist in Wirklichkeit  ein „Kampf“ um den besseren Verwaltungsposten in der Ausbeutung der Werktätigen! Das dürfen wir nicht vergessen um ihren Lügen nicht auf den Leim zu gehen.

Gerade derzeit, wo uns harte Kollektivvertragsverhandlungen ebenso bevorstehen wie eines der umfassendsten Belastungspakete in der Geschichte der zweiten Republik, ist es für die Herrschenden von enormer Wichtigkeit, dass wir ideologisch an ihr System gebunden werden und uns der Illusion der „Mitbestimmung“ hingeben. Die Jugendarbeitslosigkeit ist laut Internationaler Arbeitsorganisation (ILO) welt-weit von der stärksten Zunahme seit 90 Jahren gekennzeichnet – eine Entwicklung die sich auch in Österreich niederschlägt. Die Profite des Kapitals plätschern fröhlich in die Taschen der Herrschenden, während noch immer tausende in Kurzarbeit sind oder ihren Job schon ganz verloren haben. Diese Aufzählung ließe sich noch lange fortsetzen, fest steht jedoch, dass uns in der gegenwärtigen Lage harte Kämpfe bevorstehen. Solange wir uns aber ideologisch vom Propagandaapparat der Herrschenden blenden lassen, sind sie nicht in Gefahr. Solange wir ihren Märchen auf den Leim gehen, haben sie nichts zu befürchten und können uns weiter für ihre Profite schinden. Wollen wir das nicht, müssen wir uns allgemein, vor allem aber in den kommenden Kämpfen zusammentun, gemeinsam organisieren und für unsere Interessen kämpfen – für die Interessen der ArbeiterInnenklasse und ihrer Jugend, gegen das kapitalistische System. Davor haben die Herrschenden einen Horror, denn gerade dass wir uns als Klasse auf Basis unserer eigenen Interessen organisieren, wollen sie uns mit Wahlen und den zur Wahl stehenden „Vertretern“ ausreden. „Ihr braucht euch um nichts zu kümmern, wir er-ledigen das für euch“ ist ihre Devise, womit sie sich un-mittelbar gegen jede selbstständige Kampfaktion unserer Klasse zur Verbesserung unserer Lebenslage wenden. Wer sich an den Wahlen und damit dem von ihnen vorgesetzten Stellvertretersystem beteiligt, der/die fällt mit der Abgabe der Wahlstimme seiner/ihrer eigenen Klasse, und damit sich selbst, in den Rücken!

Was wir dagegen wollen, ist der Sozialismus – die unumschränkte Macht der ArbeiterInnenklasse. Dass es in diesem für unsere Klasse viel demokratischer zugeht, ist zwar richtig, dabei aber nicht unser wichtigster Grund für ihn zu kämpfen. Vielmehr geht es darum, dass einerseits im Sozialismus die gesamte Machtfrage genau andersherum gestellt wird als heute im Kapitalismus, andererseits die im Kapitalismus grundlegenden Widersprüche (wie z.B. der zwischen ArbeiterInnen und Kapitalisten) nur dadurch lösbar sind, dass das kapitalistische Werkel in einer Revolution endgültig über den Haufen geworfen und der Aufbau des Sozialismus angepackt wird. Die ArbeiterInnenklasse ist dabei im Bündnis mit breiteren Teilen der Volksmassen an der Macht und baut die Gesellschaft nach ihren Bedürfnissen auf, das Kapital hingegen ist enteignet und fern jeder politischen Macht. Um dieses Ziel zu erreichen brauchen wir das bürgerliche Wahltheater nicht – wir werden es nur erreichen, wenn wir uns schon heute organisieren und aktiv werden.

Maul aufreißen – der Stimme enthalten!

Boykottiert die Wahlen!

Klasse gegen Klasse – Für den Kommunismus!

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