Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Sparpaket kommt – Die Kämpfe verbinden und organisieren!

Posted by rkjv - August 4, 2010

Vor einigen Wochen machte sich in den Medien (aufgesetzte) und unter den Volksmassen (wirkliche) Empörung breit, denn die rot/schwarze Regierung beschloss die Offenlegung des Finanzbudgets auf Dezember zu verschieben, wodurch sie einen Verfassungsbruch beging. So manch eine/r stieß sich daran, dass die vorherrschenden Parteien sich nicht einmal an ihre eigenen „Spielregeln“ halten, doch wie sollte es denn anders sein, bedenkt man, dass es sich bei der Verfassung wie auch sonst im Recht bloß um formale Rahmenbedingungen handelt, Rahmenbedingungen die vom Kapital aufgestellt sind und wenn nötig zu seinen Gunsten übergangen, verändert,… sonst was werden können.

Nun stellt sich an diesem Punkt aber eine wichtige Frage: Warum enthalten sie den Volksmassen das Sparpaket vor? Ist es so wie es die Medien schildern? Wohl kaum. Die Argumentation von SPÖ und ÖVP lautet, dass man vorerst die Wirtschaftsprognosen abwarten wolle um dementsprechend darauf reagieren zu können. Der selbsternannte „Hacklerversteher“, FPÖ Strache, meint in seiner Propaganda die wahren Interessen von Faymann & Co entlarvt zu haben, denn ihnen ginge es ja nur um die Wählerstimmen. Soweit so zweifelhaft, doch schauen wir uns das ganze einmal genauer an.

Im Herbst wäre da einerseits das Sparpaket, welches die Herrschenden gegen die Massen schüren, vorgelegt worden, zum Anderen finden zum selben Zeitpunkt die Kollektivvertragsverhandlungen statt. Nun sind Sparpakete für die ArbeiterInnenklasse nicht neu, doch der springende Punkt bei der ganzen Sache ist der, das dieses Sparpaket umfangreicher werden wird als die anderen zuvor. Die Herrschenden nutzen dieses Sparpaket um auf den Volksmassen die Krisenkosten abzuwälzen, sprich Steuererhöhungen, Kürzungen im Bildungssystem, Kürzungen im Pensionssystem, Kürzungen im Gesundheitssystem ect. werden uns erwarten. Dann versucht uns die Bourgeoisie zu erklären, dass man jetzt tapfer sein müsse, denn aufgrund der Krise muss ein jede/r halt ein „bisserl“ sparsamer werden, denn nur so können „wir“ gemeinsam die Krise überwinden.

Jetzt ist es aber in Wahrheit so, dass sich Krisen in periodischen Zyklen wiederholen, da die Herrschenden in den Zeitraum in dem die Krise gerade stattfindet die Grundlage für die Nächste schaffen und mit jedem Male verschärft sich die Krise und man muss jedes Mal halt wieder ein „bisserl mehr“ bei sich selbst sparen. Dieses reden von „wir müssen gemeinsam die Krise überwinden“ ist jedoch völlig absurd, denn die Volksmassen können das ausbaden was die Herrschenden verursacht haben und nicht „wir“.

Diese Herangehensweise der Bourgeoisie geht ihnen im Normalfall völlig auf, doch jetzt befürchten sie, dass die Eröffnung des Sparpaketes und die KV-Verhandlungen zur selben Zeit taktisch unklug wäre, denn dann würde die bürokratische Gewerkschaftsführung vielleicht ihrer Verpflichtung die Interessen der Bourgeoisie unter dem Deckmantel des Kampfes für ArbeiterInnenInteressen durchzusetzen nicht ganz so nachkommen können wie üblich. Lohndrückerei und Stellenabbau in Kombination mit einem deftigen Sparpaket und dies zur selben Zeit, ist für die Bourgeoisie eine Frage des taktischen Geschicks. Vor allem angesichts dessen, wie umfangreich  dieses Sparpaket wird und welch einschneidende Veränderungen es mit sich zieht – da will es schon gekonnt sein, dass niemand aus der ArbeiterInnenklasse auf die Idee kommt selbstständig Kämpfe zu organisieren.

HC Strache erweist sich in diesem Punkt, wie auch in vielen anderen, anscheinend für besonders unklug, denn seine Devise lautet, wenn die Volksmassen protestieren und aufmüpfig sind, dann zerschlagen wir ihre Protestaktionen Punkt aus und Ende. Doch das ist kein Ausdruck dessen, dass er unklug wäre. Er repräsentiert nur einen Flügel des Kapitals, der bereit ist das Risiko selbstständiger Aktionen der ArbeiterInnen einzugehen. Die FPÖ, SPÖ, ÖVP und alle anderen bürgerlichen Parteien haben eins gemein: Sie stehen auf der Seite des Klassenfeindes, denn sie vertreten die Interessen der Kapitalisten, die durch ihre Produktionsweise mit dem Ziel ihren Profit zu maximieren für die Krise verantwortlich sind. Nun wollen sie jedoch selbstvberständlich die Krisenlasten auf unsere Rücken abwälzen.

Dann wird da auch immer gejammert, dass es mit der Ausbildungen von Jugendlichen so schlecht aussieht. Wie soll es denn auch anders sein, wenn die Bedingungen der Herrschenden dafür geschaffen werden: durch Einsparungen im Bildungssystem, der de facto Aufhebung des Lehrlingskündigungsschutzes, usw. junge Arbeiter/innen ihrem Chef völlig ausgeliefert.

Die Kapitalisten haben immer gegewensätzliche Interessen zu uns ArbeiterInnen und den Volksmassen überhaupt, denn das was sie uns mehr nehmen, ist ihr Profit. Das ist ein unüberbrückbarer Widerspruch der nur dadurch gelöst werden kann, dass wir die kapitalistische Profitwirtschaft beseitigen. Um dem Zustand von Lohndrückerei, permanenten Kürzungen und Ausbeutung ein Ende zu bereiten, ist eine Revolution unter Führung der ArbeiterInnenklase und die Errichtung eines proletarischen Staates notwendig, denn nur dann können wir unsere Klasseninteressen konsequent durchsetzen. Solange wir dafür nicht gemeinsam kämpfen, werden wir weiterhin dem Joch der Herrschenden unterliegen.

Resignieren wir nicht länger und lassen wir uns von all dem Lug und Trug nicht täuschen! Kämpfen wir gemeinsam für eine proletarische Revolution, denn nur durch sie können wir den vorherrschenden Verhältnissen ein Ende bereiten und können unsere eigenen Klasseninteressen durchsetzen. So lange wir das nicht tun unterliegen wir weiterhin der Knechtschaft der Herrschenden.

 „Dass du untergehst, wenn du dich nicht wehrst, wirst du doch einsehen.“

Bert Brecht

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