Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Die Befreiung Palästinas erfordert die Zerschlagung des Zionismus – Nieder mit der Apartheid in Israel!

Posted by rkjv - Mai 31, 2010

Nachstehend unser Flugblatt zu gegebenem Anlass:

Wieder ist es soweit. Die Ermordung zahlreicher AktivistInnen der internationalen Solidaritätskampagne „Free Gaza!“ durch die israelische Armee führt eindringlich vor Augen, für was der imperialistische israelische Staat steht – für rassistische und völkische Ideologie, den Zionismus, sowie faschistische Apartheidpolitik! Wer die damit auf das Engste verbundenen Handlungsweisen, Ziele und Strukturen des zionistischen Regimes in Frage stellt, dem/der drohennicht nur in Israel mehrjährige Haftstrafen und Folter. Nein, auch AktivistInnen internationaler Kampagnen die sich mit den von der Apartheid betroffenen PalästinenserInnen solidarisieren, wird mit militärischer Gewalt begegnet. Der israelische Staat rechtfertigte seinen Angriff auf die Besatzung der Schiffe von Free Gaza! damit, dass angeblich die an Bord befindlichen AktivistInnen einen Kontrolltrupp der israelischen Armee mit „roher Gewalt“ empfangen hätten.

Dass das eine bloße Lüge ist, beweisen Videos von einem der Schiffe. Sie zeigen, dass die Armeeangehörigen unmittelbar nach dem Betreten des Schiffes zu schießen begannen und das Massaker ganz bewusst und durchaus geplant durchführten. Der israelische Staat schreckt vor keinem Mittel zurück um weiterhin seine Apartheid gegenüber den Massen der PalästinenserInnen aufrecht zu halten. 

Dass das eine bloße Lüge ist, beweisen Videos von einem der Schiffe. Sie zeigen, dass die Armeeangehörigen unmittelbar nach dem Betreten des Schiffes zu schießen begannen und das Massaker ganz bewusst und durchaus geplant durchführten. Der israelische Staat schreckt vor keinem Mittel zurück um weiterhin seine Apartheid gegenüber den Massen der PalästinenserInnen aufrecht zu halten.

In der Sache ihrer Befreiung können die PalästinenserInnen auf niemanden hoffen als auf die Kraft der Massen, denn die offiziellen Organisationen und Parteien änderten entweder ihren Charakter von nationalen revolutionären Befreiungsbewegungen hin zur Konterrevolution, so wie die PLO, oder aber strebten noch nie eine Befreiung der palästinensischen Massen an, so wie die Hamas. Eine so genannte Zwei-Staaten-Lösung, wie sie u.a. von Teilen der Herrschenden Europas favorisiert wird, ist in der Palästina/Israel-Frage überholt, denn auch der israelische Staat änderte seinen Charakter und ist heute eine aggressive imperialistische Macht die, so wie jede andere solche Macht, zerschlagen werden muss! Nur wenn dieses Bollwerk der Reaktion durch eine revolutionäre Massenbewegung vernichtet wird, und damit gleichzeitig auch die (klein-)bürgerlichen palästinensischen Organisationen wie PLO und Hamas entsorgt werden, kann der Weg der Befreiung Palästinas sowie der arabischen Völker überhaupt, eingeschlagen werden. Dieser Weg ist jedoch ohne eine revolutionäre volksdemokratische Orientierung, und dabei ohne eine kommunistische Perspektive, nicht gehbar.

All jene welche die Politik Israels, ob die letzten Jahrzehnte hindurch oder gegenwärtig, rechtfertigen, tragen Mitschuld an Verbrechen dieses Staates. So auch die Herrschenden Österreichs. Neben ihren traditionell guten Beziehungen zu den bürgerlichen palästinensischen Organisationen, pflegen sie auch enge militärische Beziehungen zu Israel. Immer wieder gibt es beispielsweise in diesem Kontext gegenseitige Ausbildungstreffen von Spezialeinheitskräften. So sehr es gilt die Solidaritätsbewegung mit den palästinensischen Massen international zu stärken, so wenig kann in Österreich dabei darauf verzichtet werden, die Rolle der hiesigen Bourgeoisie in der Nahostfrage zu analysieren und zu betonen. Wir müssen die österreichischen Herrschenden auch im Kampf für Solidarität mit Palästina angreifen, aufzuzeigen, welches dreckige Spiel der österreichische Imperialismus in dieser Frage spielt und so den proletarischen Internationalismus Praxis werden lassen.

ArbeiterInnen aller Länder und unterdrückte Völker, vereinigt euch!

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