Kommunistischer Jugendverband (KJV)

Jugendliche ArbeiterInnen aller Länder, vereinigt Euch und kämpft gemeinsam!

Zwei Dokumente direkt aus den Klassenkämpfen in Griechenland.

Posted by rkjv - Mai 17, 2010

Link zur englischsprachigen Seite der KKE(m-l): http://www.kkeml.gr/english/english.htm

Nachstehend veröffentlichen wir zwei Erklärungen der Kommunistischen Partei Griechenlands (marxistisch-leninistisch), KKE(ml), zur derzeitigen Lage der Klassenkämpfe vor Ort. Wir meinen, dass die Kämpfe der griechischen Volksmassen derzeit die höchste Aufmerksamkeit der revolutionären und fortschrittlichen Jugendlichen der ganzen Welt, vor allem jedoch aus EUropa finden sollten, ist es doch die EU, die gerade dabei ist, Griechenland vollständig dem Diktat der mächtigen EUropäischen Länder zu unterwerfen und damit weitere bzw. neue Profite aus den dortigen Massen herauszupressen versucht. Wir müssen mit den dortigen Kämpfen solidarisch sein und sollten versuchen, so weit wie irgend möglich aus ihnen zu lernen um mit den gewonnenen Erkenntnissen in die verschiedenen sozialen und wirtschaftlichen Kämpfe hierzulande zu intervenieren.

1. Text: Pressemitteilung vom 5. Mai:

Die KPG(m-l) begrüsst die hunderttausenden Arbeiter, Jugendlichen, Arbeitslosen und Rentner, die in ganz Griechenland ihren Wut gegen die barbarischen Maßnahmen der Regierung, der imperialistischen Mechanismen des IWF und der EU demonstriert haben…

Die KPG(m-l) betonnt den einmaligen massiven Ärger und die Entschlossenheit der Arbeiter zu kämpfen die Massnahmen zu stürzen und die Verbrecher des IWF und der EU wegzujagen, die zusammen mit dem griechischen Kapital die Mehrheit des Volkes und die Zukunft des Landes und des Volkes zu vernichten wollen.

Gegen die gerechte Wut des Volkes, die die Straßen vieler Städten überschwemmt hat, wurde nochmals die zahlreichen Provokations-, Untergrabungs-, Disorientierungs- und Terrorisierungsmechanismen mobilisiert, um offenbar das Volk zu erschrecken und den enormen Fluss der Wut und des Kampfes zu stopen. Neben der misslungenen und schon seit mehreren Monaten geführten Propagandafeldzug der Massenmedien, parallel zu den Drohungen und den Empfehlungen für bürgerliche Rechtmäßigkeit, gleichzeitig mit der einmaligen Polizeigewalt wurde die Untergrabung der massiven Proteste von völlig fremd zu ihren Geist Handlungen mobilisiert und verwendet. Immer wenn das Volk und die Arbeiter im Vordergrund zu kommen und ihr Leben in den eigenen Händen zu nehmen versuchen, immer wenn sie von der politischen Vormundschaft der Bourgoisie-Parteien zu entkommen versuchen und unabhängig von ihnen ihre Interessen und Rechte verteidigen wollen, Kräfte und Handlungen -„blinde“ oder provokatorische- helfen und retten die Bourgoisie, die Regierung und das Status quo. Die Regierung und die Medien nutzen schon brutal den tragischen Tod drei Menschen, um die Einmütigkeit zu inszenieren.

Sie werden es nicht schaffen! Die Arbeiter und die Jugend werden -ihre Mobilisierungen schützend- ihren Kampf, ihre Streiks und ihre Demonstrationen fortführen und ausweiten. Sie werden von Provokationen nicht disorientiert, sie werden sich der Einladung zur nationalen Einmütigkeit und zur angeblichen Normalität nicht beugen, sie werden vor dem Rat der Parteivorsitzenden nicht kriechen. Sie werden ihren Kampf ausweiten, die barbarischen Maßnahmen und die Politik der Regierung, des IWF und der EU zu stürzen.

KKE(m-l), 5.5.2010

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2. Text: Millionen Griechen gegen den Internationalen Währungsfonds (IWF) und EU – Erklärung vom 6. Mai

Hunderttausende Griechen Arbeiter, Angestellte in der Privatwirtschaft und Beamten, Arbeitslose, Jugendliche, Rentner, Emigranten, Kleinhändler usw., haben am Mittwoch den 5. Mai gestreikt und die Straßen der griechischen Städten überschwemmt. Seit mehreren Jahrzenten gab es nicht so massiven und wütenden Demonstrationen. Die Demonstration in Athen war sehr massiv und hat mehrere Stunden trotz der andauernden Polizeiangriffe gedauert. Große Demonstrationen haben auch in Thessaloniki, Patras, Ioannina, Larissa, Volos, auf vielen agäischen und ionischen Inseln und in allen grossen Städten auf Kreta. Auf diese Weise wurde es allen klar, dass die überwältigende Mehrheit des griechischen Volkes gegen das Maßnahmenpaket ist, dass die Regierung in Zusammenarbeit mit dem IWF und die EZB ergriffen hat und es ist entschlossen zu kämpfen dieses Maßnahmenpaket zu stürzen.

Das übereinkommende mit dem IWF und der EU Maßnahmenpaket der Regierung von PASOK sieht folgendes vor: enorme Lohnkürzungen der Beamten sowie Entlassungen Tausender von ihnen; Rentenkürzungen; Entlassungen und schlechterer Kündigungsschutz in der Privatwirtschaft; Minderung der Abfindungen; Abschaffung der Tarifverträge; die Mehrwertsteuer wird um zwei Prozent erhöht; die öffentlichen Ausgaben müssen abgekürzt werden und zwar im Gesundheits-, Erziehungswesen und in der Sozialfürsorge; Privatisierungen usw. In Wirklichkeit ist das alles eine schreckliche Politik sozialer Barbarei und ein Rückkehr Griechenlands in die Vergangenheit der großen Armut, Arbeitslosigkeit und Elend für die Mehrheit der Bevölkerung. Die Maßnahmen sollen die Spekulanten Verleiher Griechenlands retten, die Arbeitskraft sehr billig gestalten, um raubgierige Auslandsinvestitionen anzuziehen, sie sollen einen großen Teil des Reichtums des Landes ausverkaufen und die unermessliche Profite der einheimischen Elite-Bourgeoisie schützen. Mit diesen Maßnahmen übergibt Griechenland alles dem imperialistischen Kapital und seinen Organisationen, wird offiziell zu einer ökonomischen Kolonie der fremden Räuber und das Volk wird der fremden ökonomischen Hilfe und den Befehlen des IWF und der europäischen Imperialisten unterworfen.

Das alles ist nicht über Nacht passiert. Schon seit Ende der 80ger Jahre, seit der EU-Mitgliedschaft Griechenlands (ex-EG), wurde ihr Ökonomie den Direktiven der europäischen Monopole unterworfen und von den Multinationalen und dem europäischen Kapital geplündert -mehr als in der Vergangenheit. Allmählich wurden die Landwirtschaft, die Leichtindustrie und die Produktionsstruktur desorganisiert. Die Exporte brachen zusammen und die Inlandsproduktion wurde durch die zunehmenden Importen ersetzt. Der Eintritt Griechenlands in die Eurozone und dessen Schwäche eine autonome Währungs- und Finanzpolitik zu betreiben hatten die Situation zunehmend verschlechtert. Griechenland, wie auch andere arme Länder Europas, wurden die besten Kunden der deutschen und französischen Exporte, die durch die Exportprämie und die Krediterweiterung der privaten Haushalte profitierten. In Griechenland scheiterte das Modell der Elite-Bourgeoisie, das Land zu einem Land der Dienstleistungen und des Tourismus umzuwandeln, Opfer des fremden Kapitals und der Auswirkungen der internationalen wirtschaftlichen kapitalistischen Krise.

Die Schuldenkrise in Griechenland ist Teil und Vorwort einer allgemeinen Wirtschaftskrise, die schon in den südlichen Ländern ausbricht, als Ergebnis des Krieges der Kapitalen, der Währungen, der Parität und der Politiken unter den imperialistischen Mächten; als Ergebnis des Konkurrenzen, der aus der tiefen kapitalistischen Krise wütet und aus der damit verbundenen Bemühungen jedes Imperialisten den anderen die schweren Folgen der Krise aufzubürden. Der Angriff der sogenannten Spekulanten gegen Griechenland -mit dem Ziel dessen Wirtschaft ins Bankrott zu führen- bezweckte hauptsächlich die Untergrabung des Euros und den Zusammenhalt der Eurozone auf Probe zu stellen. Griechenland wurde als das schwache Bindeglied ausgewählt und der Angriff wird fortgeführt. Vielmehr weil es sich bewiesen hat, dass die Eurozone ein merkwürdiger Fall ist mit ernsten Problemen, Widersprüchen und nationalen Konkurrenzen die sich vermehren und die Politik-Koordination hindern.

Ganz unabhängig von dem Verlauf des Euros und der internationalen Krise ist es sehr wichtig betonnt zu werden, dass nur der Kampf der Arbeiter für den Sturz der barbarischen Politiken Hoffnung bringen kann. Die Arbeiter in Griechenland sind an diesen Tagen auf den Straßen gegen die polizeiliche Terrorisierung und die Provokationen der Mechanismen, die die Demonstranten abschrecken wollen. Die Arbeiter in Griechenland versuchen ihre Demonstrationen von der Polizei sowie von der blinden Gewalt derjenigen, die für den Tod drei Bankangestellten verantwortlich sind, zu schützen. Sie senden Gruß internationaler Klassensolidarität und rufen die Arbeiter besonders in Europa auf sich zu erheben und gegen die Schlichtheit, die in vielen EU-Ländern auferlegt wird, zu kämpfen.

Die Arbeiter, Arbeitslosen, Emigranten, Jugendlichen und Rentner kämpfen den IWF und die EZB zu vertreiben, die Maßnahmen der PASOK-Regierung zu stürzen. Sie kämpfen für den Austritt Griechenlands aus der EU. Sie müssen für ein unabhängiges und volksdemokratisches Griechenland kämpfen, den einzigen Ausweg von der einheimischen kapitalistischen Bourgeoisie, die verantwortlich für die Lage der Wirtschaft und der Gesellschaft ist.

Internationales Sekretariat der KKE(m-l), 6.5.2010

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