Lasst uns den Volkskrieg mit dem Ziel des Zurückschlagens der „Operation Grüne Jagd“ – dem Krieg gegen das Volk – verstärken!

Wir dokumentieren: INDIEN | 25 – 12 – 2011 | Aufruf der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) aus Anlass des 11. Gründungstages der PLGA (Volksbefreiungs-Guerilla-Armee)

Teures Volk!

Am 2. Dezember wird die PLGA (People`s Liberation Guerilla Army – Volksbefreiungs-Guerilla-Armee) ihren 11. Gründungstag vollenden. Aus diesem Anlass gibt die Zentrale Militärkommission einen Aufruf heraus, den 11. Gründungstag in allen unseren Guerillazonen und Roten Widerstandsgebieten zu begehen, mit dem Ziel die „Operation Grüne Jagd“ (OGH – Operation Green Hunt) der ausbeutenden herrschenden Klassen zu besiegen. In dem laufenden Volkskrieg für die Befreiung der werktätigen Massen in Indien haben annährend 150 der besten Töchter und Söhne der heimatlichen Erde und des einfachen Volkes ihre wertvollen Leben im Zeitraum von Dezember 2010 bis September 2011 gegeben. Lasst uns allen diesen mutigen Kämpferinnen und Kämpfern unsere revolutionäre Ehrerbietung zollen. Lasst uns geloben ihre Ziele zu erfüllen.

Rumänien: Tausende in wütendem Protest gegen die Regierung!

[Dokumentation] In den letzten Tagen kam es in verschiedenen Städten Rumäniens zu Protesten gegen das von der Regierung eingebrachte Gesundheitsgesetz. Mit diesem Gesetz soll die umfassende Privatisierung des gesamten Gesundheitsbereichs durchgesetzt werden. Am Sonntag (15. Januar 2012) erreichten die sozialen Proteste ihren Höhepunkt. In Bukarest kam es zu mehrstündigen Straßenkämpfen. Polizei und Jandarmerie fügten Demonstranten schwerste Verletzungen zu.

Privatisierung des gesamten Gesundheitssystems – Gesundheit nur für Reiche

Ende Dezember 2011 wurde das neue Gesetz von Staatspräsident Traian Basescu von der rechten Liberal-Demokratischen Partei (PDL) auf den Weg gebracht. Der Präsident erklärte, das er eine vollständige Privatisierung dieses elementaren Bereichs der Gesellschaft wünsche, um den „Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern“ zu beleben. Gleichzeitig wurden die Leistungen der in den Krankenkassen Versicherten massiv beschnitten. Zuzahlungen bzw. Generelle Bezahlungen von Arztbehandlungen sind obligatorisch. Auch der Rettungsdienst (SMURD) für Notfälle soll Privatisiert werden. D.h. Konkret: Ohne Geld – keine Rettung.

Diese Absicht veranlasste den Unterstaatssekretär Raed Arafat, Direktor des Rettungsdienstes, öffentlich zu erklären, das dieses Gesetz das Gesundheitssystem zerschlagen werde, und er diesem deshalb nicht zustimmen werde. Die Reaktion von Präsident Traian Basescu viel gewohnt autoritär aus. Er erklärte Arafat zum „größten Feind des privaten Gesundheitssystems“ und erklärte am letzten Donnerstag (12. Januar 2012): „Wenn er dem Gesetz nicht zustimmt, dann geht er“. Um seiner Drohung mehr Gewicht zu verleihen schob Basescu gegenüber einem Journalisten noch hinterher: „Überlag doch wie das ging, als Stefan Lazaroiu (damaliger Arbeitsminister) seinen Ministerposten aufgab.“ Raed Arafat trat dann am Freitag letzter Woche von seinem Posten zurück.

Solidarität mit dem Volkskrieg in Indien!

Zwischen 14. und 22.1. findet eine internationale Aktionswoche zur Unterstützung des Volkskrieges in Indien statt – wir beteiligen uns daran und wollen über die derzeitigen Entwicklungen in Indien informieren und mit euch gemeinsam Solidarität mit der revolutionären Bewegung Indiens aufbauen. Kommt zu den Infoveranstaltungen und unserer Kundgebung!

Seit den 60er Jahren gibt es in Indien große Kämpfe, getragen vor allem von Millionen UreinwohnerInnen (Adivasis), gegen Unterdrückung ihrer Stämme und Kulturen, gegen die Zerstörung ihres Lebensraums und gegen die indische Staatsmacht, die ihnen jedes Existenzrecht abspricht und ihnen keinerlei positive Perspektive geben kann.

Ende der 90er Jahre und um die Jahrtausendwende, nahmen diese Kämpfe neuen Aufschwung. 2004 gründeten schließlich mehrere in der Adivasi- und Volksbewegung aktive Organisationen eine gemeinsame Partei – die Kommunistische Partei Indiens (Maoistisch).

Stop the Bomb gegen den Iran! Aktion am „Tag X“

Aufruf. Angesichts eines möglichen Militärschlags der Imperialisten und/oder ihrer Verbündeten gegen den Iran erklären die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen ihre uneingeschränkte Ablehnung eines solchen Angriffs. Ebenso lehnen wir wirtschaftliche Sanktionen gegen den Iran ab. Ein Krieg dient nur den Interessen der kapitalistischen Großmächte. Die direkten und indirekten Folgen eines solchen Krieges würden vor allem die iranische Zivilbevölkerung treffen, großes Leid verursachen und könnten zudem das reaktionäre und menschenverachtende Regime der Islamischen Republik Iran stärken.

Wie bei allen Kriegen der letzten Jahre wird wieder ein haltloser Vorwand benützt, um eine imperialisti-sche Aggression durchzuführen. Jeder imperialistische Krieg der Neuzeit begann mit einer Lüge. Warum soll es beim Iran anders sein?!

Deswegen rufen die unterzeichnenden Organisationen und Einzelpersonen für den Fall eines Angriffs auf den Iran zu einer Protestkundgebung am Tag nach dem Angriff (Tag X) um 16.00 am Stephansplatz auf. Ebenso soll am ersten Samstag nach Kriegsbeginn eine Demonstration stattfinden.

Aktionskomitee „Stop the Bomb gegen den Iran!“

Rebellion ist gerechtfertigt!

Nachstehend dokumentieren wir einen Artikel der YDG (Neue Demokratische Jugend) bezüglich diesjähriger Demonstrationen in Greichenland im Gedenken an den Mord an Alexis Grigoropoulos am 6. Dezember 2008.

Remember, Remember the 6th of December

GRIECHENLAND | 09 .12.2011 | Dienstag, 6. Dezember 2011 – Griechenland. In Athen, Thessalonki, Heraklion und Petras fanden mehrere Demonstrationen in Gedenken an den vor drei Jahren durch die Polizei ermordeten Alexandros Grigoropoulos statt. Es kam zu schweren Auseinandersetzungen zwischen Polizei und DemonstrantInnen.

In Athen ist am Dienstagmittag die Polizei massiv mit Tränengas gegen DemonstrantInnen vorgegangen. Die DemonstrantInnen wehrten sich mit Steinen und Molotowcocktails. Die Ausschreitungen ereigneten sich während einer Schülerdemonstration in Gedenken an Alexandros Grigoropoulos, der vor drei Jahren von einem Polizisten ermordet wurde. Auch in Thessaloniki, Heraklion auf Kreta und in der Hafenstadt Patras kam es zu kleineren Ausschreitungen.

Hetze, Stress und Mobbing bei der Post!

Bis vor wenigen Jahren galt die österreichische Post noch als eines der „marodesten Unternehmen des Landes“. Der Umsatz war am Boden, ein heraus kommen aus den „roten Zahlen“ war nicht in Sicht. Alles in allem sollte für jede/n klar gemacht werden: „die Post muss privatisiert werden“! Aber halt, komplett privatisiert wurde sie ja gar nicht, denn der österreichische Staat hält immer noch 50% an der Post-AG, was eigentlich bedeutet, dass eben dieser Staat immer noch tonangebend ist. Kurz gesagt über diese Privatisierung holte man sich Investoren herein, die flux frisches Kapital mit bringen und der Post wieder auf die Beine helfen und als Gegenleistung beteiligt man diese Investoren am Profit. Nun kann man seit geraumer Zeit beobachten, dass es der Post, aus Sicht der Kapitalisten immer besser geht und die Umsätze steigen, allein bis September 2009 stieg der Umsatz im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um ca. 4% auf 1,71 Mrd. € und der Nettogewinn um 16% auf 78,9 Mio. € !!!

Es ist noch nicht vorbei! Widerstand vorbereiten!

Nachstehend dokumentieren wir ein Flugblatt  des Aktionskomitees – Weg mit dem Spitalskonzept 2030!, welches am 20.12. bei der Betriebsversammlung im AKH Wien verteilt wurde.

Flugblatt zur Betriebsversammlung im Allgemeinen Krankenhaus Wien am 20.12.2011. Der Streit um die Finanzierung der AKH-Journaldienste scheint vorerst beigelegt zu sein. Bis Sommer 2013 sollen nun die Mittel für diese absolut notwendigen Nachtdienste bereitgestellt werden. Das soll mit sogenannten „Überbrückungsgeldern“ geschehen, doch bedeutet das auch, dass dies keine langfristig zufriedenstellende Lösung sein kann. Der Kampf um die Finanzierung soll auf diese Weise schlicht und einfach um eineinhalb Jahre verschoben werden.

Stellungnahme: Tod dem österreichischen Imperialismus!

Ende November kam es im Kosovo zu Kämpfen zwischen der dort ansässigen serbischen Bevölkerung und österreichischen KFOR-Soldaten (die ebenso unter österreichischem Militärkommando stehen). Daraufhin brach in den österreichischen Medien sowie unter den bürgerlichen Parteien ein militaristisches, chauvinistisches Geheul los, das nicht nur die österreichischen Militärs als „Schutztruppen“ verharmloste, sondern ebenso auf eine Truppenaufstockung und zusätzliche Bewaffnung der dortigen österreichischen Militärkräfte abzielte. Das österreichische Kapital beabsichtigt also klar, seine Militärpräsenz in der Region des früheren Jugoslawiens zu stärken. Dies ist Ausdruck seiner wirtschaftspolitischen Interessen gegen diese Länder, ist das österreichische Kapital doch sowohl in Kroatien als auch in Serbien (so wie überhaupt in vielen anderen Ländern am Balkan und in Osteuropa auch) der Investor Nr.1, was nichts anderes bedeutet, als dass die dortige Wirtschaft und Politik wesentlich vom österreichischen Kapital bestimmt und die dortige ArbeiterInnenklasse für den Profit österreichischer Kapitalisten ausgebeutet wird.

Alle österreichischen Truppen runter vom Balkan! Die Imperialisten sind die wirklichen Terroristen!

Wir dokumentieren einen Aufruf der Antiimperialistschen Liga, welche am 16. bzw. 17.12. in Linz und Wien Kundgebungen für den Abzug aller österreichischen Truppen aus dem Ausland, insbesondere vom Balkan, durchführte. Als RKJV unterstützen wir dieses Anliegen und beteiligten uns auch an den Kundgebungen.

Aufruf: Ganzen Ländern und ganzen Kontinenten wird die Eigenständigkeit geraubt. Das heißt sie sind nicht mehr Herr über ihre Wirtschaft und somit auch nicht ihrer Politik, sie müssen sich anderen Interessen fügen, es kann über sämtliche Belange in diesem Land von außen bestimmt werden.

So können Bedingungen erzeugt werden, die es imperialistischen Ländern ermöglichen, auf billigstem Wege produzieren zu lassen. Kurzum, sie werden unterdrückt und ausgebeutet und das alles damit für die Herrschenden so viel Profit wie möglich erzeugt wird. Exportiert werden wichtige Rohstoffe, Bodenschätze, Nahrungsmittel… Importiert wird alles womit die dortigen Volksmassen ruhig, und Ausbeutung und Unterdrückung sicher gestellt werden können. Diese Abhängigkeit wird durch militärische Gewalt erzwungen und auch aufrechterhalten. Imperialistischer Krieg ist die militärische Fortsetzung der Interessenspolitik der Herrschenden, wenn die Ziele auf nicht-militärischen Weg nicht mehr erreicht werden können. Jedes imperialistische Land besitzt Neokolonien (abhängige Länder), so auch Österreich.

Wem geht die Schule nicht am Arsch?! Nieder mit diesem Schulsystem!

Stunde für Stunde, Tag für Tag – ruhig sitzen, das Maul halten, den Müll schlucken wie uns die bürgerliche Wissenschaft die Gesellschaft erklärt, uns auf die „Arbeitswelt“ zurichten lassen, das alles zusammengepfercht im Klassenzimmer unter dem Zwang bestehen zu müssen!

Wir sollen lernen, „damit mal was aus uns wird“. Genau, und zwar eine gute Arbeitskraft, die Profit für die Kapitalisten heranschafft, täglich pünktlich erscheint, gewisse Anforderungen erfüllt und dabei weiterhin brav das Maul hält.

• Kampf der Disziplinierung an den Schulen! Wir wollen uns nicht unterwerfen und gehorsam jede Stunde „stramm“ stehen! Was wir brauchen ist unsere eigene Disziplin, für den Kampf als SchülerInnen und junge ArbeiterInnen!
• Keine Kosten oder Selbstbehalte für Arbeitskleidung, Schulbücher, Kopien, Freifahrten usw.! Alle Schulmaterialien müssen vom Staat kostenlos zur Verfügung gestellt werden!
• Weg mit Religions- und Ethikunterreich, sowie allen religiösen Symbolen an den Schulen! Der Glaube ist eine private Sache!
• Freie politische Betätigung an den Schulen! Kein Verbot von Plakaten und Flugblätter und selbstorganisierten Zusammenschlüssen!