Termine:

Donnerstag 8. März: Internationaler Frauenkampftag

Auftaktkundgebung: 16:30 Uhr Schwedenplatz (Wien)  // Demobeginn: 17:00 Uhr

Klassenbefreiung ist Frauenbefreiung!

Folgender Artikel wurde für den 8.März, den internationalen Frauenkampftag, vom RKJV und KomAk-ml gemeinsam als Flugblatt herausgegeben:

In einer Klassengesellschaft bedeutet Gleichberechtigung gleichberechtigt unterdrückt zu werden:

Klassenbefreiung ist Frauenbefreiung!

Als Arbeiter/innen werden wir im Kapitalismus unterdrückt und ausgebeutet, als Frauen der unterdrückten Klassen werden wir jedoch besonders unterdrückt und ausgebeutet – nicht nur von der herrschenden Kapitalistenklasse, wir sollen durch patriarchale Strukturen auch innerhalb unserer Klasse gespalten, geschwächt und zusätzlich unterdrückt werden!

Als Arbeiterinnen gehören wir zum schlechter gestellten Teil der Arbeiter/innenklasse. Die Mehrheit der arbeitenden Frauen ist dazu gezwungen Billiglohnjobs zu machen, Teilzeitarbeiten anzunehmen – die Branchen, in denen Frauen am stärksten vertreten sind, sind schlecht bezahlt und allzu oft sehr unsichere, „flexible“ Arbeitsplätze. In den meisten Berufen, in welche Mädchen und Frauen systematisch gedrängt werden, ist wenig Qualifikation erforderlich, wo Arbeiterinnen leicht ersetzbar sind und ihr Wert (den wir im Rahmen der kapitalistischen Logik als Arbeitskräfte alle haben) gedrückt wird. Sie stehen in verschärfter Konkurrenz zueinander und zu anderen, schlechter gestellten Teilen der Arbeiter/innenklasse, wie Jugendliche und Migrant/innen. Wobei Migrantinnen aufgrund ihrer doppelten Benachteiligung nicht selten noch mieseren Bedingungen im Lohnsystem ausgesetzt sind.

Wehren wir uns GEMEINSAM gegen die Angriffe seitens der Herrschenden!

ACTA ( Anti-Counterfeiting-Trade-Agreement) ist ein internationales  Handelsabkommen zwischen den verschiedenen imperialistischen Staaten. Die Triebkraft dahinter waren die Vertreter der  Unterhaltungsindustrie, die ihre Kapitalinteressen sicher stellen wollen. „Unter dem Vorwand“ das Privateigentum schützen zu wollen (Filme, Musik, usw…) was de facto gesetzlich schon verankert ist, verschafft sich ACTA die Legitimation eine verschärfte Überwachung des Volkes und der ArbeiterInnen im Internet durchzuführen. Das ist ein weiterer Schritt um die Repression auszudehnen damit man das Volk unter ständiger Beobachtung hat. Um Informationen, die sie benötigen über das Volk  und die ArbeiterInnen zu erhalten, greift ACTA auf das Vorratsdatenspeicherungsgesetz zurück, dass letztes Jahr von den bürgerlichen Parteien abgesegnet wurde.  Dieses Vorratsdatenspeicherungsgesetz wurde installiert um sämtliche Aktivitäten im Internet abzuspeichern, die von der Cyberpolizei ausgewertet werden.

Der Antifaschistische Abwehrkampf des Februar 1934

So manch eine/r hat vielleicht schon etwas von den Februarkämpfen in Österreich vom Jahre 1934 im Geschichtsunterricht oder irgendwo anders gehört. Häufig wird diese Zeitperiode durch die vorherrschende bürgerliche Wissenschaft und Geschichtsschreibung als Bürgerkrieg deklariert. Es war keinesfalls ein Bürgerkrieg, dies zu behaupten wäre ein Hohn auf all jene, die damals im Kampf gegen die Klassenherrschaft des Bürgertums und dessen ekelhafteste Fratze, den Faschismus erlagen.

Um die Hintergründe und die Bedeutung dieses heftigen Klassenkampfes zu verstehen, kommen wir nicht umhin uns den historischen Background genauer anzusehen, der für die Entwicklung diese Klassenkampfsituation von großer Bedeutung war.

Die Sozialdemokratie spielte dabei eine essentielle Rolle, sie übte an der ArbeiterInnenklasse bereits Verrat, als sie den 1.Weltkrieg unterstützte. Dieser Krieg war ein Krieg bei dem es um die Neuaufteilung der ökonomischen und politischen Machtverhältnisse zwischen den imperialistischen Mächten ging. Heute wie damals wurde Krieg, aufgrund der Kapitalinteressen der herrschenden Klasse geführt. Die ArbeiterInnenklasse eines jeden Nationalstaates hat sich für die Profitinteressen ihrer Unterdrücker gegenseitig abgeschlachtet, wenn man einen Krieg solchen Charakters befürwortet, steht man keinesfalls mehr auf den Boden des Proletariats, sondern auf dem Boden der herrschenden Klasse, des Bürgertums und genau das hat die sozialdemokratische Führung gemacht.

Die „strategische Neuausrichtung“ der ÖBB: Auslagerung – Werksschließung – Kündigungen!

Die TS Werke in St. Pölten werden zugedreht, die Lehrwerkstätte bleibt vorerst – doch mit welcher Perspektive?

Die TS Werke (Technische Services) der ÖBB in St. Pölten sollen abgebaut werden. Rund 400 Arbeitsplätze werden gestrichen! Laut ÖBB Management sollen 210 ArbeiterInnen nach Simmering, 70 nach Linz und rund 100 ArbeiterInnen werden aufgrund „der üblichen Fluktuation bis 2017 voraussichtlich aus dem Unternehmen 

ausscheiden“(so das Management) – 100 ArbeiterInnen sind also entweder LeiharbeiterInnen, die ohne Kündigung ihren Arbeitsplatz verlieren, andere gehen in Pension, andere werden hinausgemobbt oder gedrängt den Beruf doch zu wechseln… wie auch immer, 100 ArbeiterInnen sollen es sein, die bis 2017 „aus dem Unternehmen ausscheiden“. Die ersten ArbeiterInnen, die es trifft sind 50 LeiharbeiterInnen, sie sollen im Frühjahr 2012 ihren Job verlieren, quasi ohne gekündigt zu werden – denn jene brauchen einfach nicht mehr angefordert werden. Alle anderen müssen eben pendeln. (vgl. dazu Quelle: Link)

Zuerst hieß es, das Werk werden überhaupt ganz geschlossen, da sich aber Zorn und Widerstand bei der Belegschaft zeigte – heißt es nun, das Werk bleibt, aber mit neuer Ausrichtung, kleinerer Fläche und in etwa einem Viertel der bisherigen ArbeiterInnen. Die Lehrwerkstätte der ÖBB soll vorerst, so heißt es, auch bleiben. Das ist natürlich bei weitem kein Erfolg! Nicht nur, dass viele ArbeiterInnen ihren Job verlieren, der größte Teil der Belegschaft verliert seine bisherige Arbeit, also auch die bisherige Tätigkeit, muss nun nach Linz oder Wien pendeln (!) und ist von nun an eine mobile Ware Arbeitskraft, die mal hier mal dort eingesetzt werden kann.

Acerca de nuestra participación en la campaña internacional de „Solidaridad con la Guerra Popular en la India“

Informe elaborado por la Liga Juventud Comunista Revolucionaria de Austria el 01 de febrero del 2012 Respondiendo al llamado del Comité Internacional de apoyo a la guerra popular en la India (CSRI en inglés) y de similar modo que en abril del 2011, se llevó a cabo en enero del presente año en Austria, la campaña internacional de “Solidaridad con la Guerra Popular en la India“como parte de las diversas acciones que se realizaron diferentes países, entre las cuales tuvo especial trascendencia nuestra la labor conjunta con los compañeros de Alemania, hecho que permitió por ejemplo la difusión de afiches conjuntos.

Sin embargo, aún no hemos recibido informes de todos los países donde se realizaron eventos, marchas y demás acciones, pero en cuanto sea de nuestro conocimiento los documentos en alemán o en inglés, procederemos a ponerlos a vuestra disposición.

Es reicht! Den Kampf in die eigenen Hände nehmen: Gegen die Ausbeutung der ArbeiterInnen im Sozialbereich! Für selbstständige Organisierung und eine kämpferische Politik!

Dokumentation eines Flugblatts des Komitees kämpferischer ArbeiterInnen (KkA) zur Demonstration anlässlich der KV-Verhandlungen im Gesundheits- und Sozialbereich am 1. Februar (Ein Bericht zur Demonstration in Wien, findet sich auf deren Hompage).

• Die Einkommen im Gesundheits- und Sozialbereich liegen fast 20% unter dem Durchschnittseinkommen.
• Bei beinahe 20% der 90.000 ArbeiterInnen im BAGS-Kollektivvertrag werden die KV-Bestimmungen nicht einmal eingehalten.
• Die Folgen der Einsparungen von Seiten der Regierung:

1. Weniger bis keine Nachbesetzung des Personals

2. Arbeitsverdichtung durch immer mehr Klienten, Kunden, Patienten

3. Keine Auszahlung von Mehr- und Überstunden

4. Einsparungen bei Sachkosten.

Es ist jedes Jahr das gleiche eine Hand voll Vertreter des Kapitals bestimmen wie viel wir, die 150.000 Beschäftigten im Gesundheitsbereich, zum Leben bekommen, und wie unser Arbeitsalltag aussieht. Was können wir tun damit endlich wir, die ArbeiterInnen den Ton angeben?

Die Gewerkschaftsführung tut seit Monaten so als würde sie bei der heurigen Verhandlungsrunde die Missstände im Sozial- und Gesundheitswesen endlich mal wirklich anpacken. Was haben wir uns von diesen vielversprechenden Plänen der Gewerkschaftsführung zu erwarten?

Diese „Ansage“ der ÖGB-Führung hat den Zweck, die Einsicht in die Notwendigkeit kämpferischer Aktionen zu vernebeln – gerade unter den KollegInnen in Betrieb und Gewerkschaft, die wirklich aufrichtig etwas für die ArbeiterInnen tun wollen. Sie sollen mit solchen Tönen ruhig gehalten werden, sie sollen die Illusion haben, dass man sich eh darauf verlassen kann, dass „die Gewerkschaft was tut“. Gerade sie sollen damit davon abgehalten werden, selbstständig tätig zu werden. Die Verhandlungen ziehen sich immerhin schon länger hinaus (was nicht unbedingt neu ist in diesem Bereich). Nach der Forderungsübergabe am 21. November, fand am 7. Dezember die erste Verhandlungsrunde im BAGS-KV mit VIDA und GPA-djp statt. Erste Stellungnahme der Verhandlungsführer der Gewerkschaften: „Die Verhandlungsrunde verlief durchaus konstruktiv, aber die Arbeitgeberseite liegt mit ihrem Angebot noch weit unter unseren Forderungen“ Die Verhandlungen wurden am 7. Dezember wieder vertagt, auf den 12. Jänner 2012 – und erneut auf Wunsch der Arbeitgeber unterbrochen. Das Angebot liegt jetzt zwischen 2,95% und 3,05% Lohnerhöhung, was weit unter der Inflationsrate liegt (die nach offiziellen Zahlen 3,2% beträgt, und in Wirklichkeit mindestens Doppelt so hoch ist, rechnet man Nahrungsmittel und Treibstoffe auch noch dazu) und somit, und unterm Strich, eine Lohnkürzung bedeutet! Die nächste Runde ist am 20. Februar, das heißt, dass bei der Umsetzung der Verhandlungsergebnisse schon mindestens ein weiteres Monat verstrichen ist – es liegt an uns, ob wir dieses Monat nutzen um uns für weitere Auseinandersetzungen vorzubereiten und kämpferisch organisieren.

[Bericht] Über unseren Beitrag zur internationalen Kampagne “Solidarität mit dem Volkskrieg in Indien”.

Wie schon im April 2011, fand auch heuer im Jänner wieder eine Kampagne zum Volkskrieg in Indien statt, zu der das Internationale Komitee zur Unterstützung des Volkskriegs in Indien (CSRI) aufrief. Auch heuer umfasste die Kampagne Aktionen in mehreren Ländern, wobei wir uns international besonders mit GenossInnen aus Deutschland abstimmten und z.B. gemeinsam Plakate vertrieben. Leider sind uns noch nicht aus allen Ländern in denen während der Aktionswoche Veranstaltungen, Demonstrationen, usw. stattfanden, Berichte bekannt, doch werden wir sie, sobald sie in Deutsch oder Englisch vorliegen, dokumentieren.

In Österreich hielten wir die Kampagne vor allem gemeinsam mit der Antiimperialistischen Liga (AIL), einer gerade im Aufbau befindlichen revolutionär-demokratischen, antiimperialistischen Organisation, ab. Unterstützt wurden RKJV und AIL dabei vor allem durch GenossInnen türkisch/kurdischer Vereine. Diese Zusammenarbeit war außerordentlich wichtig für uns, denn sie erlaubte uns ein gegenseitig besseres Kennenlernen und erste gemeinsame praktische Schritte in einem größeren Projekt – die Mängel und Fehler die wir im Nachhinein bei Besprechungen der Aktionswoche feststellten, dienen uns als Ausgangspunkte für weitere Verbesserungen in unserer Arbeit, für solidarische Kritik. Die positiven Seiten der Zusammenarbeit überwogen insgesamt jedoch auf jeden Fall, was uns viel Antrieb für weitere gemeinsame Aktionen gibt.

Lasst uns den Volkskrieg mit dem Ziel des Zurückschlagens der „Operation Grüne Jagd“ – dem Krieg gegen das Volk – verstärken!

Wir dokumentieren: INDIEN | 25 – 12 – 2011 | Aufruf der Zentralen Militärkommission der Kommunistischen Partei Indiens (Maoisten) aus Anlass des 11. Gründungstages der PLGA (Volksbefreiungs-Guerilla-Armee)

Teures Volk!

Am 2. Dezember wird die PLGA (People`s Liberation Guerilla Army – Volksbefreiungs-Guerilla-Armee) ihren 11. Gründungstag vollenden. Aus diesem Anlass gibt die Zentrale Militärkommission einen Aufruf heraus, den 11. Gründungstag in allen unseren Guerillazonen und Roten Widerstandsgebieten zu begehen, mit dem Ziel die „Operation Grüne Jagd“ (OGH – Operation Green Hunt) der ausbeutenden herrschenden Klassen zu besiegen. In dem laufenden Volkskrieg für die Befreiung der werktätigen Massen in Indien haben annährend 150 der besten Töchter und Söhne der heimatlichen Erde und des einfachen Volkes ihre wertvollen Leben im Zeitraum von Dezember 2010 bis September 2011 gegeben. Lasst uns allen diesen mutigen Kämpferinnen und Kämpfern unsere revolutionäre Ehrerbietung zollen. Lasst uns geloben ihre Ziele zu erfüllen.

Rumänien: Tausende in wütendem Protest gegen die Regierung!

[Dokumentation] In den letzten Tagen kam es in verschiedenen Städten Rumäniens zu Protesten gegen das von der Regierung eingebrachte Gesundheitsgesetz. Mit diesem Gesetz soll die umfassende Privatisierung des gesamten Gesundheitsbereichs durchgesetzt werden. Am Sonntag (15. Januar 2012) erreichten die sozialen Proteste ihren Höhepunkt. In Bukarest kam es zu mehrstündigen Straßenkämpfen. Polizei und Jandarmerie fügten Demonstranten schwerste Verletzungen zu.

Privatisierung des gesamten Gesundheitssystems – Gesundheit nur für Reiche

Ende Dezember 2011 wurde das neue Gesetz von Staatspräsident Traian Basescu von der rechten Liberal-Demokratischen Partei (PDL) auf den Weg gebracht. Der Präsident erklärte, das er eine vollständige Privatisierung dieses elementaren Bereichs der Gesellschaft wünsche, um den “Wettbewerb zwischen den Krankenhäusern” zu beleben. Gleichzeitig wurden die Leistungen der in den Krankenkassen Versicherten massiv beschnitten. Zuzahlungen bzw. Generelle Bezahlungen von Arztbehandlungen sind obligatorisch. Auch der Rettungsdienst (SMURD) für Notfälle soll Privatisiert werden. D.h. Konkret: Ohne Geld – keine Rettung.

Diese Absicht veranlasste den Unterstaatssekretär Raed Arafat, Direktor des Rettungsdienstes, öffentlich zu erklären, das dieses Gesetz das Gesundheitssystem zerschlagen werde, und er diesem deshalb nicht zustimmen werde. Die Reaktion von Präsident Traian Basescu viel gewohnt autoritär aus. Er erklärte Arafat zum “größten Feind des privaten Gesundheitssystems” und erklärte am letzten Donnerstag (12. Januar 2012): “Wenn er dem Gesetz nicht zustimmt, dann geht er”. Um seiner Drohung mehr Gewicht zu verleihen schob Basescu gegenüber einem Journalisten noch hinterher: “Überlag doch wie das ging, als Stefan Lazaroiu (damaliger Arbeitsminister) seinen Ministerposten aufgab.” Raed Arafat trat dann am Freitag letzter Woche von seinem Posten zurück.